Oö. Landesrechnungshof

Initiativprüfungen

Die Berichte über Initiativprüfungen der letzten beiden Jahre:

2017

  • Initiativprüfung Finanzierung der Abwasserbeseitigung in Oberösterreich (07.07.2017)  (PDF-Format 13,51 MB)
  • Initiativprüfung Flüchtlingshilfe - Grundversorgung (21.06.2017)  (PDF-Format 3,09 MB)
    Seit 2012 führte der starke Anstieg der Asylanträge in Österreich zu langen Versorgungsdauern und einer stark steigenden Anzahl von Personen in der Grundversorgung in Oberösterreich. Die Nettoausgaben des Landes haben sich versechsfacht und betrugen 2016 mehr als 60 Mio. Euro. Optimierungspotential sieht der LRH bei der Unterbringung von Personen in Grundversorgung als auch unbegleiteten Minderjährigen.
  • Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2016 des Landes (13.06.2017)  (PDF-Format 1,64 MB)
    Der Rechnungsabschluss 2016 zeigt vereinzelt aber uneinbringliche Forderungen und nicht periodengerecht verbuchte Geschäftsfälle. Die Konsolidierung des Haushalts ist weiterhin unerlässlich; dazu sind weitere strukturelle Reformen und klare Schwerpunktsetzungen notwendig. Die Finanzverpflichtungen des Landes sind in Summe zwar leicht gesunken, dennoch braucht es große finanzielle Anstrengungen: immerhin hat das Land Finanzverpflichtungen von mehr als 3 Milliarden Euro. Die Transfernachweise sollten verbessert und die Transferbeziehungen zu Gemeinden systematisch evaluiert werden.
  • Initiativprüfung System der Kinderbetreuung im Vorschulalter (09.06.2017)  (PDF-Format 1,98 MB)
    Die Gesamtausgaben der öffentlichen Hand für die Kinderbetreuung in Oberösterreich lagen 2015 bei gut 327 Mio. Euro: Aus Sicht des LRH ist es wichtig, die Leistbarkeit langfristig sicherzustellen, das komplexe Finanzierungssystem zu vereinfachen sowie den Verwaltungsaufwand zu reduzieren.
  • Initiativprüfung Umsetzung der Spitalsreform II - Stand Ende 2016 (17.05.2017)  (PDF-Format 2,11 MB)
    Die Umsetzung der Reform liegt im Plan; seit 2013 noch offene Maßnahmen aus Priorität A sollten rasch entschieden und umgesetzt werden. Die Kostendämpfung hat sich jedoch verringert. Handlungsbedarf besteht in der Versorgungsregion Linz.
  • Initiativprüfung Bedarfsplanung und Finanzierung von Sporteinrichtungen (07.03.2017)  (PDF-Format 1,45 MB)
    Der LRH sieht viel Raum für organisatorische Verbesserungen im Sportwesen. Das Fördersystem sollte auf neue Beine gestellt werden. Zudem sollte das Land die jährliche Förderung der drei Landes-Dachverbände deutlich reduzieren und bei der Sportstättenförderung sparsam aber realistisch budgetieren.
  • Initiativprüfung Förderung historischer und denkmalgeschützter Gebäude (10.02.2017)  (PDF-Format 2,39 MB)
    Das Land gab 2008 bis 2015 durch­schnit­tlich rd. 11,5 Mio. Euro pro Jahr für die Förderung von für denkmalpflegerisch, historisch bzw. kulturell wertvollen Objekten und Großprojekten aus. Der LRH sieht bei der gesamten Förderungsabwicklung Optimierungsbedarf.
  • Initiativprüfung Pakt für Arbeit und Qualifizierung (07.02.2017)  (PDF-Format 958,73 KB)
    Ein Gesamtüberblick über die tatsächlich eingesetzten Landesmittel für die Pakt-Umsetzung fehlt. Auch ist die Wirkung der gesetzten Maßnahmen auf die jeweilige Zielgruppe sowie die Gesamtanzahl der erreichten Personen nicht klar. Das Land sollte vermehrt eigene Schwerpunkte setzen. Positiv sieht der LRH die Kooperation zwischen den arbeitsmarktrelevanten Organisationen.

2016

2015

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