Oö. Landesrechnungshof

Archiv Sonderprüfungen

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2013

  • Sonderprüfung Obernberger Fernwärme GmbH (08.10.2013)  (PDF-Format 4,27 MB)
    Einzelne Kunden der Obernberger Fernwärme GmbH nutzten bis 2009 zusätzliche Installationen am Fernwärmerücklauf unentgeltlich zum Heizen. Der LRH stellte fest, dass diese Ungleichbehandlung seither weitestgehend bereinigt ist und drängt für die noch verbliebenen Nutzungen des Rücklaufes auf rasche Lösungen. Darüber hinaus war in der Gemeinde als Eigentümerin der Fernwärme-Gesellschaft lange unklar, wer konkret Eigentümerentscheidungen zu treffen hat. Der LRH stellt klar, dass der Gemeinderat weitreichende Entscheidungsrechte hat.

2012

  • Sonderprüfung Direktion Inneres und Kommunales Gemeindeaufsicht und Bedarfszuweisungen (23.03.2012)  (PDF-Format 4,25 MB)
    Die finanzielle Lage der oö. Gemeinden ist äußerst angespannt, so stieg die Zahl der Abgangsgemeinden in den letzten Jahren deutlich an (2010 auf 67%). Neben Individualwünschen der Gemeinden war dafür auch die kontinuierliche Ausweitung von Leistungsstandards sowie Landesvorgaben verantwortlich. Für das Land als Aufsichtsbehörde war die Leistbarkeit für die jeweilige Gemeinde nicht das wesentliche Kriterium. Folge daraus war, dass viele Gemeinden in den Abgang rutschten und immer mehr BZ-Mittel für den Haushaltsausgleich notwendig wurden. Auch erfolgten bei den BZ-Mitteln Budgetvorgriffe, sodass sich zukünftige Handlungsspielräume deutlich einengen. Der LRH empfahl daher eine Neuausrichtung des kommunalen Finanzierungssystems, indem den Gemeinden eine den Aufgaben entsprechende finanzielle Grundausstattung gewährt wird, gleichzeitig aber auch konsequent auf die Leistbarkeit geachtet wird. So soll verstärkt zwischen einer flächendeckend notwendigen Grundausstattung und regional vorhandenen Zusatzangeboten unterschieden werden. Anlässlich der Diskussion im Kontrollausschuss des Oö. Landtags am 28. Juni 2012 formulierte der Oö. Landesrechnungshof den dritten Punkt der zweiten Empfehlung in der Kurzfassung des gegenständlichen Berichts wie folgt: Umgestaltung des kommunalen Finanzierungssystems unter besonderer Berücksichtigung der Leistbarkeit und der Stärkung der Gemeindeautonomie (siehe Pkt. 3.2.; Umsetzung ab sofort)

2011

  • Sonderprüfung Oö. Zivilschutzverband (21.06.2011)  (PDF-Format 847,74 KB)
    Der OÖ. Zivilschutzverband wird zu neunzig Prozent aus Landes- und Gemeindeförderungen finanziert. Aufgabe des Verbands ist es "den Selbstschutzgedanken in der Bevölkerung zu fördern". Der Landesrechnungshof (LRH) bestätigt zwar die widmungsgemäße Verwendung der Fördermittel, empfiehlt allerdings eine Neupositionierung des Verbands. Außerdem mahnt der LRH zu einer höheren Sensibilität bei der Auftragsvergabe, um Interessenskonflikte zu vermeiden. Eine Bereicherung des Präsidenten gab es aber zu keinem Zeitpunkt.

2010

2009

2008

2006

  • Sonderprüfung Obernberger Fernwärme GmbH (07.06.2006)  (PDF-Format 0,99 MB)
    Der LRH durchleuchtete im Rahmen einer Sonderprüfung die wirtschaftliche Situation der Obernberger Fernwärme GmbH. Ziel der Prüfung war es festzustellen, ob die Kalkulation der Abgabepreise eine wirtschaftliche Weiterführung der Gesellschaft im Sinne der Szenarioberechnungen gewährleistet.

2005

2004

2003

  • Sonderprüfung Öffentlichkeitsarbeit (05.12.2003)  (PDF-Format 1,82 MB)
    Dass sich die Ausgaben für die Öffentlichkeit zwischen 1999 und 2002 mehr als verdoppelt haben, Kampagnen zu wenig koordiniert waren und die Presseabteilung des Landes in ihrer Steuerungs- und Dienstleistungsfunktion noch nicht optimal positioniert war, stellte der LRH im Rahmen seiner Sonderprüfung fest. Die Prüfung wurde im Auftrag des Klubs der Grünen erstellt.

2002

  • Sonderprüfung Mehrzweck- bzw. Sporthalle (29.11.2002)  (PDF-Format 2,21 MB)
    Vor allem mangelhaftes Baumanagement, kostenintensive nachträgliche Nutzerwünsche und zusätzliche Baumaßnahmen in Verbindung mit einer unzweckmäßigen Projektsturktur führten bei der Errichtung der Mehrzweck- und Sporthalle Linz zu Kosten- u. Terminüberschreitungen.
  • Sonderprüfung Bestellung leitender Bediensteter des Landes (06.09.2002)  (PDF-Format 467,83 KB)
    Auf Grund eines Ersuchens des Klubs der Grünen hat der LRH das Verfahren zur Bestellung leitender Bediensteter einschließlich der Bezirkshauptmannschaften geprüft. Anlass für die Prüfung war die Vermutung der Grünen, dass leitende Funktionen, insbesondere die Bezirkshauptleute, politisch besetzt werden.
  • Sonderprüfung Nationalpark Oö. Kalkalpen GmbH (11.06.2002)  (PDF-Format 495,43 KB)
    Der LRH hat im Auftrag von Frau Landesrätin Dr. Stöger den Nationalpark Kalkalpen geprüft. Das Management dieser Gesellschaft war in mancher Hinsicht - gemessen an betriebswirtschaftlichen Kriterien - unprofessionell. Aufgaben wurden ineffizient und nicht effektiv erfüllt. Der LRH empfiehlt dringend einen Unternehmens-Reorganisationsprozess.

2001

  • Sonderprüfung Landesausstellung  (PDF-Format 476,91 KB)
    Im Auftrag des FPÖ Landtagsklubs wurden Kosten, Wirtschaftlichkeit sowie mögliche und tatsächliche Folgenutzungen von Einrichtungen der Landesausstellungen 1998 und 2000 geprüft.
  • Sonderprüfung Mittelverwendung Oö. Zukunftsfonds (06.04.2001)  (PDF-Format 211,25 KB)
    Im Auftrag des Kontrollausschusses des Oö. Landtages war die Verwendung der in den Jahren 1998 und 1999 budgetierten Mittel des Oö. Zukunftsfonds zu prüfen. Anlass für die Prüfung waren Unklarheiten im Zusammenhang mit der Verwendung.

2000