Initiativprüfungen
Die Berichte über Initiativprüfungen der letzten beiden Jahre:
2023
- Initiativprüfung Ausbau der ganztägigen Schulformen in Oberösterreich (03.07.2023)
(PDF-Format 4,40 MB)
Die Finanzierung ganztägiger Schulformen in Oberösterreich ist für 2022/23 gesichert; zu klären ist die Weiterfinanzierung.- Presseaussendung (PDF-Format 92,06 KB)
- Initiativprüfung Abfallwirtschaft in Oberösterreich (29.06.2023)
(PDF-Format 12,62 MB)
In OÖ steigt die Gesamtabfallmenge stetig weiter. Die vereinbarten Mindestmengen für Müllverbrennungsanlagen sind kontraproduktiv, will man die Abfallmengen reduzieren. Die Systeme zur Abfallbewirtschaftung sind von Bezirk zu Bezirk sehr unterschiedlich organisiert. Nachholbedarf gibt es beim Bezirksabfallverband Kirchdorf. In der Stadtgemeinde Freistadt stieß der LRH auf einen „Spezialfall“. Ein Grundstück der Gemeinde, das für ein Hotelprojekt verkauft wurde, enthielt mutmaßlich kontaminiertes Erdreich. Das führte zu einer Kaufpreisreduktion. Aus Sicht des LRH sind die Gutachten für den Grundstücksverkauf mangelhaft und der erzielte Verkaufspreis zu niedrig.- Presseaussendung (PDF-Format 382,94 KB)
- Initiativprüfung Rechts- und Beratungsleistungen in der Oö. Gesundheitsholding GmbH und der Kepler Universitätsklinikum GmbH (27.06.2023)
(PDF-Format 2,42 MB)
Der LRH empfiehlt bei der Auftragsvergabe für externe Berater:innen Verbesserungen für mehr Rechtssicherheit und Transparenz.- Presseaussendung (PDF-Format 90,75 KB)
- Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2022 des Landes OÖ (14.06.2023)
(PDF-Format 1,71 MB)
Der Rechnungsabschluss 2022 (RA 2022) enthält eine Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögensrechnung, die korrekt und vollständig aus dem Buchhaltungssystem des Landes abgeleitet wurden. Konjunkturerholung, Inflation und Finanzhilfen des Bundes beeinflussten die Haushaltsentwicklung 2022 positiv. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich 2022 die finanzielle Lage des Landes massiv verbessert. Wichtig wäre es, die Transferbeziehungen zwischen den Gebietskörperschaften zu entflechten und das gesamte staatliche Fördersystem zu reformieren. Kritisch bewertet der LRH seit Jahren die hohen Mittelübertragungen, die zuletzt mit 1.192,7 Mio. Euro Höchststände erreichten. Erfreulich ist, dass die Finanzschulden 2022 um 5,1 Mio. Euro auf 1.191,2 Mio. Euro leicht zurückgingen. Die erweiterte Schuldenbetrachtung zeigt, dass auch diese Finanzverpflichtungen relativ stark zurückgingen. Langfristig wird es jedoch großer budgetärer Anstrengungen bedürfen, um die finanziellen Verpflichtungen des Landes zurückzuzahlen. Verwaltungsaufwendig waren die im Landesbudget eingerichteten „Sonderbudgets“, wie der OÖ Zukunftsfonds.- Presseaussendung (PDF-Format 293,68 KB)
- Initiativprüfung Gemeindealten- und Pflegeheime (30.05.2023)
(PDF-Format 8,52 MB)
Die Prüfung des LRH zeigt, dass bei den Alten- und Pflegeheimen noch zahlreiche Aufgaben offen sind. An den bereits vor einigen Jahren empfohlenen Kooperationen zeigten die Gemeinden noch wenig Interesse. Die Heimaufsicht des Landes braucht personelle Verstärkung, um regelmäßige Heimbesuche sicherzustellen.- Kurzfassung in verständlicher Sprache (PDF-Format 209,97 KB)
- Presseaussendung (PDF-Format 98,05 KB)
- Initiativprüfung Vergabestrategie und -praxis bei Hochbauvorhaben des Landes (23.05.2023)
(PDF-Format 516,45 KB)
Das Land OÖ sollte ein Vergabecontrolling implementieren und sich für anstehende Pensionierungen wappnen, um das Fachwissen rund um Vergaben im Land zu halten.- Presseaussendung (PDF-Format 91,28 KB)
- Initiativprüfung Flächeninanspruchnahme und widmungskonforme Nutzung des Raumes in OÖ (11.05.2023)
(PDF-Format 3,34 MB)
Der LRH sieht Handlungsbedarf bei der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und beim Bauen ins Grünland.- Barrierefreie Version (PDF-Format 37,17 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 124,82 KB)
- Initiativprüfung Ausgewählte Aspekte des Wintertourismus in Oberösterreich (14.03.2023)
(PDF-Format 1,46 MB)
Das Land OÖ fördert den Wintertourismus maßgeblich; von 2018 bis 2021 gab es rund 30 Mio. Euro aus. Die Politik ist gefordert, Entscheidungen über die künftige finanzielle Unterstützung der Tourismusdestinationen zu treffen. Zu bedenken ist, dass der Klimawandel den Wintertourismus in Zukunft vor große Herausforderungen stellen wird. Wichtig sind auch Entscheidungen zur Zukunft des Skigebietes Kasberg. Thema ist weiters die Einbindung des öffentlichen Verkehrs.- Presseaussendung (PDF-Format 166,23 KB)
- Initiativprüfung Errichtung Campusgebäude Medizinische Fakultät (31.01.2023)
(PDF-Format 4,34 MB)
Das vereinbarte Projekt wurde umgesetzt; eine Entscheidung zur Umsatzsteuerbefreiung ist ausständig. Weiters regt der LRH Verbesserungen im Vergabeprozess an.- Presseaussendung (PDF-Format 92,21 KB)
2022
- Initiativprüfung Einmietungen in Krankenanstalten (16.11.2022)
(PDF-Format 1,08 MB)
Der LRH empfiehlt Verbesserungen bei der Prüfung der Rechnungsabschlüsse und die Überarbeitung von Regelwerken.- Barrierefreie Version (PDF-Format 1,69 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 126,64 KB)
- Initiativprüfung Pflege – Bedarf, Ausbildung, Strategie (15.11.2022)
(PDF-Format 1,84 MB)
Bis 2030 entsteht ein enormer Bedarf an zusätzlichen Pflegekräften; die Problematik braucht Lösungen auf mehreren Ebenen.- Barrierefreie Version (PDF-Format 2,38 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 170,72 KB)
- Initiativprüfung Förderungen im Bereich der Wohnbeihilfe des Landes OÖ (09.11.2022)
(PDF-Format 10,10 MB)
Die Anzahl der Beziehenden von Wohnbeihilfe in OÖ ist gesunken; die Wohnsituation sollte analysiert werden.- Barrierefreie Version (PDF-Format 11,22 MB)
- Kurzfassung in verständlicher Sprache (PDF-Format 76,70 KB)
- Presseaussendung (PDF-Format 90,09 KB)
- Initiativprüfung Schulstandortkonzepte (02.09.2022)
(PDF-Format 3,45 MB)
Die Prüfung des Schulstandortkonzeptes für Pflichtschulen zeigt, dass – vor allem in Regionen mit besonderen infrastrukturellen Herausforderungen (z. B. mit erheblicher Abwanderung) – die vorausschauende Planung der Schulstandortstruktur intensiviert werden sollte. Die immer noch vorhandene große Zahl an Kleinschulen schrittweise reduziert werden.- Barrierefreie Version (PDF-Format 3,82 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 125,96 KB)
- Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2021 des Landes OÖ (13.06.2022)
(PDF-Format 2,73 MB)
Der Rechnungsabschluss 2021 (RA 2021) wurde korrekt und vollständig aus dem Buchhaltungssystem des Landes abgeleitet; er enthält eine Ergebnis‑, Finanzierungs- und Vermögensrechnung. Die Budgetierung und der Budgetvollzug 2021 waren von der COVID-19-Pandemie, dem Wirtschaftseinbruch und der raschen Konjunkturerholung geprägt. Das für die Landesfinanzen besonders wichtige Jahresergebnis, der Nettofinanzierungssaldo, ist im RA 2021 mit ‑430,1 Mio. Euro negativ. Die buchmäßigen Rücklagen wurden erhöht, finanzierte Rücklagen aufgelöst. Stark gestiegen ist die Verschuldung. Die Finanzschulden haben sich 2021 auf 1.196,3 Mio. Euro mehr als verdoppelt.- Barrierefreie Version (PDF-Format 4,60 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 595,42 KB)
- Initiativprüfung Förderung von Volksbildungseinrichtungen (09.06.2022)
(PDF-Format 1,81 MB)
Für die Förderungen der außerberuflichen Erwachsenenbildung fehlt eine verbindliche Norm. Gefördert werden unter diesem Titel Einrichtungen der allgemeinen Erwachsenenbildung, Einrichtungen mit erkennbarer Nähe zu politischen Parteien, Kurse der Basisbildung und zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses sowie der Bibliotheksbereich.- Barrierefreie Version (PDF-Format 2,54 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 307,74 KB)
- Initiativprüfung COVID-19-Impfstrategie des Landes OÖ (23.05.2022)
(PDF-Format 5,42 MB)
OÖ ist beim Impffortschritt Schlusslicht im Ländervergleich; es gibt keine messbare Zielgröße für die Impfquote.- Barrierefreie Version (PDF-Format 5,25 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 148,39 KB)
- Initiativprüfung Gemeinde Unterach am Attersee mit Schwerpunkt Grundstücksankäufe einschließlich Ergebnisse Sonderprüfung (17.05.2022)
(PDF-Format 8,31 MB)
Vor allem durch den Ankauf von zwei Seegrundstücken hat sich der Schuldenstand der Gemeinde verdreifacht. Der finanzielle Handlungsspielraum reicht derzeit nicht aus, um die dadurch mögliche Zentrumsentwicklung voranzutreiben. Entgegen der öffentlichen Darstellung kann die Gemeinde nicht über eine Bootshütte verfügen, deren Abtragung und Versetzung sie mit einem Immobilieninvestor vereinbart hat.- Barrierefreie Gesamtversion (PDF-Format 11,04 MB)
- Sonderprüfung Förderung von Grundstücksankäufen in der Gemeinde Unterach am Attersee durch das Land OÖ (17.05.2022) (PDF-Format 4,75 MB)
- Barrierefreie Version Sonderprüfung (PDF-Format 5,24 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 244,64 KB)
- Initiativprüfung Energieeffizienz bei Landesbauten (06.04.2022)
(PDF-Format 1,44 MB)
Positiv zeigt sich, dass Sanierungen beim Energiesparen helfen; die Erfahrungen sollten in Zukunft genutzt werden. Die ambitionierten Ziele der OÖ. Photovoltaik Strategie 2030 erfordern massive Investitionen.- Barrierefreie Version (PDF-Format 1,97 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 143,15 KB)
- Initiativprüfung Förderung von Sportinvestitionen mit dem Schwerpunkt Leistungssport (23.03.2022)
(PDF-Format 1,23 MB)
Der hohe Fördermitteleinsatz für Sportinfrastruktur verlangt Transparenz und Regeln. Die hohe Förderung für die LASK-Arena auf der Gugl engt den Spielraum im – angehobenen – Budget für die Sportstättenförderung ein. Das Land OÖ sollte seine Rolle als Förderungsgeber aktiver wahrnehmen.- Barrierefreie Version (PDF-Format 2,45 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 222,35 KB)
- Initiativprüfung Betrieb und Ausbau der Sprach- und Videokommunikation im Land OÖ (03.02.2022)
(PDF-Format 3,99 MB)
Das Land OÖ hat seine Kommunikationsinfrastruktur seit 2011 modernisiert und war daher für die Pandemie gut gerüstet. Mehr als 80 Prozent der Bediensteten sind mit der Kommunikationsausstattung zufrieden.- Barrierefreie Version (PDF-Format 4,63 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 201,91 KB)