Initiativprüfungen
Die Berichte über Initiativprüfungen der letzten beiden Jahre:
2021
- Initiativprüfung Umsetzung Spitalsreform II (Stand zum Reformende 2020) (22.07.2021)
(PDF-Format 1,50 MB)
Die erreichte Kostendämpfung von 1,5 Mrd. Euro entlastete die öffentlichen Haushalte. Rechtlich nicht bewilligte Operationen sind unverzüglich nach Bekanntwerden zu untersagen.- Presseaussendung (PDF-Format 141,92 KB)
- Initiativprüfung Aufbau und Betrieb des Behördenfunknetzes in OÖ (23.06.2021)
(PDF-Format 3,37 MB)
Die Errichtung des digitalen Behördenfunks in Österreich ermöglicht die Kommunikation über einen einheitlichen Standard. Für Oberösterreich bedeutet das Gesamtinvestitionen von rund. 51,7 Mio. Euro. Dadurch werden Einsatzorganisationen entlastet und die Qualität verbessert. Herausfordernd bleiben die Betriebskosten.- Presseaussendung (PDF-Format 125,09 KB)
- Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2020 des Landes OÖ (15.06.2021)
(PDF-Format 1,76 MB)
2020 hatte das Land seinen Haushalt erstmals nach dem neuen Haushaltsrecht zu führen; der Rechnungsabschluss besteht daher aus einer sogenannten Drei- Komponenten-Rechnung, in der drei Haushalte – der Finanzierungs-, der Ergebnis- und der Vermögenshaushalt untrennbar miteinander verbunden sind. Mit dem Rechnungsabschluss 2020 wurde die jeweilige Rechnung aus diesen drei Haushalten korrekt und vollständig aus dem Buchhaltungssystem des Landes abgeleitet. Erkennbar sind die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie; das Land musste im Finanzierungs- und Ergebnishaushalt hohe Defizite verbuchen. Auf die Landesfinanzen kommen große Herausforderungen zu. Die Finanzkennzahlen aus der operativen Gebarung haben sich massiv verschlechtert. Absehbar ist, dass die Neuverschuldung weiter steigen wird.- Presseaussendung (PDF-Format 577,77 KB)
- Initiativprüfung System der land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulausbildung in Oberösterreich (08.06.2021)
(PDF-Format 4,06 MB)
Handlungsbedarf sieht der LRH bei den Lehrergehältern. Zudem wären die Bedarfe an heutige Trends anzupassen.- Presseaussendung (PDF-Format 146,81 KB)
- Initiativprüfung Erstellung der Eröffnungsbilanz des Landes OÖ (06.04.2021)
(PDF-Format 1,59 MB)
Das Land OÖ hat die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht zeitgerecht vorgenommen. Bei manchen Bilanzpositionen besteht Weiterentwicklungs- bzw. Änderungsbedarf, was auch Veränderungen im Saldo der Eröffnungsbilanz bewirken würde.- Presseaussendung (PDF-Format 113,76 KB)
- Initiativprüfung Urologische Versorgung in OÖ (26.03.2021)
(PDF-Format 2,25 MB)
Die Zahl der Behandlungen in Tageskliniken ist ausbaufähig. Katheterwechsel sollten patientenfreundlich in Wohnortnähe erfolgen.- Presseaussendung (PDF-Format 110,45 KB)
- Initiativprüfung Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in OÖ (23.03.2021)
(PDF-Format 2,31 MB)
Fast jede fünfte Person, die in Oberösterreich lebt, ist ausländischer Herkunft. Das Land OÖ sollte messbare Ziele in der Integrationsarbeit verankern und diese regelmäßig evaluieren.- Presseaussendung (PDF-Format 112,71 KB)
- Initiativprüfung Brandschutzmaßnahmen bei Landesobjekten (15.03.2021)
(PDF-Format 6,17 MB)
Der Brandschutz im Land OÖ ist zweckmäßig organisiert. Defizite gibt es in Teilbereichen, wie etwa bei Räumungsübungen in großen Gebäuden.- Presseaussendung (PDF-Format 111,18 KB)
- Initiativprüfung Nationalpark Oö. Kalkalpen (12.02.2021)
(PDF-Format 5,28 MB)
Die Prüfung brachte mehrere Problemfelder ans Licht. Kritisch sind die schlechte Finanzlage des Nationalparks, die unklare Strategie und das gespannte Verhältnis zu Aufsicht.- Presseaussendung (PDF-Format 111,27 KB)
- Initiativprüfung Wasserversorgung in Oberösterreich (29.01.2021)
(PDF-Format 18,79 MB)
Oberösterreich hinkt beim Anschlussgrad an die öffentliche Wasserversorgung hinterher. Viele Gemeinden orientieren sich bei den Gebühren zu wenig an Kosten. Hausbrunnen sind oft in einem schlechten Zustand, daher besteht Handlungsbedarf.- Presseaussendung (PDF-Format 209,86 KB)
- Initiativprüfung Baurechtsverwaltung Kurbezirk Bad Hall (15.01.2021)
(PDF-Format 1,73 MB)
Das Kooperationsprojekt ermöglicht eine Spezialisierung und die Reduktion von Personalausgaben. In der Bevölkerung ist die gemeinsame Baurechtsverwaltung der Gemeinden Adlwang, Bad Hall, Pfarrkirchen bei Bad Hall und Waldneukirchen bereits als zentrale Anlaufstelle in Bauangelegenheiten etabliert. Optimierungen stehen für die Bereiche Führung, Planung und Steuerung an.- Presseaussendung (PDF-Format 101,51 KB)
2020
- Initiativprüfung Oö. Landesmuseum - Neues Depot (06.11.2020)
(PDF-Format 2,75 MB)
2018 wurde das „Museumsdepot“ mit Kosten von 1,7 Mio. Euro genehmigt. Kritisch ist: der Mietvertrag birgt ein erhebliches finanzielles Risiko und es gab wesentliche Projektänderungen ohne eine Genehmigung durch die Entscheidungsträger des Landes OÖ. Nach mangelhafter Projektdurchführung sind Gesamtkosten von rund 6,22 Mio. Euro zu erwarten.- Presseaussendung (PDF-Format 211,39 KB)
- Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2019 des Landes OÖ (17.06.2020)
(PDF-Format 1,77 MB)
Die Haushaltsergebnisse haben sich laut Rechnungsabschluss 2019 durchwegs verbessert. Das Land hat – bereinigt um "Einmaleffekte" – aus dem Budgetvollzug einen Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Eine Herausforderung für die Landesfinanzen wird die aktuelle Bewältigung der COVID-19-Krise.- Presseaussendung (PDF-Format 114,94 KB)
- Initiativprüfung LAWOG mit dem Schwerpunkt Kommunalbau (05.06.2020)
(PDF-Format 3,72 MB)
Die LAWOG sollte vergaberechtliche Risiken reduzieren; die Aufsichtsbehörde ist in ihrer Rollenwahrnehmung gefordert.- Presseaussendung (PDF-Format 220,87 KB)
- Initiativprüfung Ausnahmen vom Wochenend- und Nachtfahrverbot (05.05.2020)
(PDF-Format 2,81 MB)
Das Land OÖ sollte die Modernisierung der IT-gestützten Abwicklung des Bewilligungsverfahrens vorantreiben.- Presseaussendung (PDF-Format 145,42 KB)
- Initiativprüfung Stadtgemeinde Mattighofen - Förderungen (29.04.2020)
(PDF-Format 2,15 MB)
Die Förderungswürdigkeit der KTM Motohall war grundsätzlich gegeben; museale Elemente sollten jedoch ausgebaut werden. Die Direktion Kultur hat deutlichen Verbesserungsbedarf bei der Abwicklung von Förderungen; erforderliche Beschlüsse fehlten. Die KTM‑Förderung durch die Stadtgemeinde Mattighofen war mit Abstand deren größte Einzelförderung. Die Stadtgemeinde Mattighofen sollte den Fokus auf Gleichbehandlung von Förderungswerbern legen und Auflagen geben.- Sonderprüfung Kulturförderung der KTM Motohall und Initiativprüfung Stadtgemeinde Mattighofen - Förderungen (29.04.2020)
(PDF-Format 3,58 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 173,92 KB)
- Sonderprüfung Kulturförderung der KTM Motohall und Initiativprüfung Stadtgemeinde Mattighofen - Förderungen (29.04.2020)
(PDF-Format 3,58 MB)
- Initiativprüfung Oö. Kinderbetreuungsbonus (26.03.2020)
(PDF-Format 2,72 MB)
Das Land OÖ fördert den Kinderbetreuungsbonus mit rund 2,4 Mio. Euro; Ziel und angestrebte Wirkung der Förderung sind unklar.- Presseaussendung (PDF-Format 19,75 KB)