Oö. Landesrechnungshof
Initiativprüfungen
Die Berichte über Initiativprüfungen der letzten beiden Jahre:
2021
- Baurechtsverwaltung Kurbezirk Bad Hall (15.01.2021)
(PDF-Format 1,73 MB)
Das Kooperationsprojekt ermöglicht eine Spezialisierung und die Reduktion von Personalausgaben. In der Bevölkerung ist die gemeinsame Baurechtsverwaltung der Gemeinden Adlwang, Bad Hall, Pfarrkirchen bei Bad Hall und Waldneukirchen bereits als zentrale Anlaufstelle in Bauangelegenheiten etabliert. Optimierungen stehen für die Bereiche Führung, Planung und Steuerung an.- Presseaussendung (PDF-Format 101,51 KB)
2020
- Initiativprüfung Oö. Landesmuseum - Neues Depot (06.11.2020)
(PDF-Format 2,75 MB)
2018 wurde das „Museumsdepot“ mit Kosten von 1,7 Mio. Euro genehmigt. Kritisch ist: der Mietvertrag birgt ein erhebliches finanzielles Risiko und es gab wesentliche Projektänderungen ohne eine Genehmigung durch die Entscheidungsträger des Landes OÖ. Nach mangelhafter Projektdurchführung sind Gesamtkosten von rund 6,22 Mio. Euro zu erwarten.- Presseaussendung (PDF-Format 211,39 KB)
- Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2019 des Landes OÖ (17.06.2020)
(PDF-Format 1,77 MB)
Die Haushaltsergebnisse haben sich laut Rechnungsabschluss 2019 durchwegs verbessert. Das Land hat – bereinigt um "Einmaleffekte" – aus dem Budgetvollzug einen Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Eine Herausforderung für die Landesfinanzen wird die aktuelle Bewältigung der COVID-19-Krise.- Presseaussendung (PDF-Format 114,94 KB)
- Initiativprüfung LAWOG mit dem Schwerpunkt Kommunalbau (05.06.2020)
(PDF-Format 3,72 MB)
Die LAWOG sollte vergaberechtliche Risiken reduzieren; die Aufsichtsbehörde ist in ihrer Rollenwahrnehmung gefordert.- Presseaussendung (PDF-Format 220,87 KB)
- Initiativprüfung Ausnahmen vom Wochenend- und Nachtfahrverbot (05.05.2020)
(PDF-Format 2,81 MB)
Das Land OÖ sollte die Modernisierung der IT-gestützten Abwicklung des Bewilligungsverfahrens vorantreiben.- Presseaussendung (PDF-Format 145,42 KB)
- Initiativprüfung Stadtgemeinde Mattighofen - Förderungen (29.04.2020)
(PDF-Format 2,15 MB)
Die Förderungswürdigkeit der KTM Motohall war grundsätzlich gegeben; museale Elemente sollten jedoch ausgebaut werden. Die Direktion Kultur hat deutlichen Verbesserungsbedarf bei der Abwicklung von Förderungen; erforderliche Beschlüsse fehlten. Die KTM‑Förderung durch die Stadtgemeinde Mattighofen war mit Abstand deren größte Einzelförderung. Die Stadtgemeinde Mattighofen sollte den Fokus auf Gleichbehandlung von Förderungswerbern legen und Auflagen geben.- Sonderprüfung Kulturförderung der KTM Motohall und Initiativprüfung Stadtgemeinde Mattighofen - Förderungen (29.04.2020)
(PDF-Format 3,58 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 173,92 KB)
- Sonderprüfung Kulturförderung der KTM Motohall und Initiativprüfung Stadtgemeinde Mattighofen - Förderungen (29.04.2020)
(PDF-Format 3,58 MB)
- Initiativprüfung Oö. Kinderbetreuungsbonus (26.03.2020)
(PDF-Format 2,72 MB)
Das Land OÖ fördert den Kinderbetreuungsbonus mit rund 2,4 Mio. Euro; Ziel und angestrebte Wirkung der Förderung sind unklar.- Presseaussendung (PDF-Format 19,75 KB)
2019
- Initiativprüfung Stadtgemeinde Rohrbach-Berg mit Schwerpunkt Kooperationen (19.11.2019)
(PDF-Format 4,34 MB)
Der LRH bewertet die Gemeindefusion Rohrbach-Berg weitgehend positiv; die Fusionsstrategie des Landes OÖ ist aber unklar und ohne Ziele. Das Land OÖ sollte einen regionalen Infrastrukturplan entwickeln und die Förderungen darauf abstimmen. Die finanzielle Lage der Stadt Rohrbach-Berg lässt den Betrieb eines Hallenbads derzeit nicht zu.- Presseaussendung (PDF-Format 306,61 KB)
- Initiativprüfung Neuausrichtung der Biz-Up (15.11.2019)
(PDF-Format 1,21 MB)
Der LRH stellt die gelungene Reorganisation des Biz-Up Konzerns fest; weitere Maßnahmen sind im Finanzbereich und in der Förderabwicklung erforderlich.- Presseaussendung (PDF-Format 146,81 KB)
- Initiativprüfung Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe (04.11.2019)
(PDF-Format 2,66 MB)
Das Land OÖ gab von 2015 bis 2018 insgesamt gut 290 Mio. Euro für Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe aus. Der LRH regt Optimierungen bei Leistungsvereinbarungen in den Bereichen Wohnungslosenhilfe und Frauenhäuser an.- Presseaussendung (PDF-Format 147,63 KB)
- Initiativprüfung Fachhochschule OÖ - strategische Ausrichtung (29.10.2019)
(PDF-Format 1,87 MB)
Die Fachhochschule Oberösterreich ist ein stark wirksamer Bildungsanbieter, der weitgehend von der öffentlichen Hand finanziert wird.- Presseaussendung (PDF-Format 228,28 KB)
- Initiativprüfung E-Government - Strategie der oö. Landesverwaltung (26.08.2019)
(PDF-Format 959,35 KB)
Das Land Oberösterreich forciert die digitale Transformation hin zum digitalen Amt mit dem Projekt „DigiLand OÖ 2021“. Aus Sicht des LRH sollte die Landesverwaltung einen Plan erarbeiten, für welche Bereiche nun eine gänzliche Umstellung der Leistungsprozesse sinnvoll und möglich wäre.- Presseaussendung (PDF-Format 211,64 KB)
- Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2018 des Landes OÖ (18.06.2019)
(PDF-Format 1,02 MB)
Der Rechnungsabschluss 2018 (RA) ist weitgehend ordnungsgemäß. Wie auch in den Vorjahren zeigt das Land im RA ein ausgeglichenes Jahresergebnis. Im Budgetvollzug wurde 2018 erstmals ein Überschuss erzielt; der Haushaltsausgleich wurde ohne Einmaleffekte wie z. B. den Verkauf von Wohnbauförderungsdarlehen herbeigeführt. Das Land sollte den Weg des konsequenten Budgetvollzugs mit maßvollen Einsparungen fortsetzen und nötige strukturelle Reformen nicht vernachlässigen, um auch für Zeiten mit einer schwächeren Konjunkturentwicklung gewappnet zu sein.- Presseaussendung (PDF-Format 181,83 KB)
- Initiativprüfung Wohnbauförderung des Landes OÖ (28.05.2019)
(PDF-Format 3,66 MB)
Die Rahmenbedingungen in der Wohnbauförderung ändern sich; die Wohnbauförderung braucht eine Weiterentwicklung.- Presseaussendung (PDF-Format 139,31 KB)
- Initiativprüfung Strategische Neuaufstellung der gespag im Hinblick auf Veränderungen im OÖ Gesundheitswesen (24.05.2019)
(PDF-Format 2,10 MB)
Die Neustrukturierung der Spitalslandschaft bringt zahlreiche Herausforderungen mit sich; der Landeshaushalt wird künftig durch die geplante Entwicklung in gespag und KUK vor große Herausforderungen gestellt.- Presseaussendung (PDF-Format 167,89 KB)
- Initiativprüfung Waldkompetenz- und Langlaufzentrum Böhmerwald (21.05.2019)
(PDF-Format 3,72 MB)
Das Waldkompetenzzentrum in der Gemeinde Ulrichsberg wurde mit 4,2 Mio. Euro gefördert; klare Zielsetzungen oder ein wirtschaftlicher Erfolg sind nicht erkennbar.- Presseaussendung (PDF-Format 219,88 KB)
- Initiativprüfung Rettungswesen in OÖ (14.05.2019)
(PDF-Format 5,75 MB)
Der LRH honoriert die Leistungen im Rettungswesen. Das Land OÖ sollte die Weiterentwicklung in die Hand nehmen.- Presseaussendung (PDF-Format 110,90 KB)
- Initiativprüfung Gemeindeabgaben in Oberösterreich (01.03.2019)
(PDF-Format 9,80 MB)
Die gemeindeeigenen Abgaben sind eine wichtige Einnahmenquelle der Gemeinden. Der LRH sieht unter anderem Verbesserungspotential betreffend die Grundsteuer sowie die Vorschreibung von Abgaben zur Infrastruktur.- Presseaussendung (PDF-Format 108,47 KB)
- Initiativprüfung Kindergärten der Gemeinden Attersee am Attersee, Utzenaich und Weng im Innkreis im Vergleich (15.02.2019)
(PDF-Format 1,39 MB)
80 Prozent der rund 44.000 Kindergartenkinder werden in Oberösterreich in Gemeinden außerhalb der Statutarstädte Linz, Wels und Steyr betreut. Mit bis zu 90 Prozent sind die Personalausgaben die maßgeblichen Kostentreiber bei den Ausgaben. Die Einnahmen stammten überwiegend aus Transfers von Land und Bund.- Presseaussendung (PDF-Format 104,76 KB)
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