Initiativprüfungen
Die Berichte über Initiativprüfungen der letzten beiden Jahre:
2022
- Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2021 des Landes OÖ (13.06.2022)
(PDF-Format 2,73 MB)
Der Rechnungsabschluss 2021 (RA 2021) wurde korrekt und vollständig aus dem Buchhaltungssystem des Landes abgeleitet; er enthält eine Ergebnis‑, Finanzierungs- und Vermögensrechnung. Die Budgetierung und der Budgetvollzug 2021 waren von der COVID-19-Pandemie, dem Wirtschaftseinbruch und der raschen Konjunkturerholung geprägt. Das für die Landesfinanzen besonders wichtige Jahresergebnis, der Nettofinanzierungssaldo, ist im RA 2021 mit ‑430,1 Mio. Euro negativ. Die buchmäßigen Rücklagen wurden erhöht, finanzierte Rücklagen aufgelöst. Stark gestiegen ist die Verschuldung. Die Finanzschulden haben sich 2021 auf 1.196,3 Mio. Euro mehr als verdoppelt.- Presseaussendung (PDF-Format 595,42 KB)
- Initiativprüfung Förderung von Volksbildungseinrichtungen (09.06.2022)
(PDF-Format 1,81 MB)
Für die Förderungen der außerberuflichen Erwachsenenbildung fehlt eine verbindliche Norm. Gefördert werden unter diesem Titel Einrichtungen der allgemeinen Erwachsenenbildung, Einrichtungen mit erkennbarer Nähe zu politischen Parteien, Kurse der Basisbildung und zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses sowie der Bibliotheksbereich.- Presseaussendung (PDF-Format 307,74 KB)
- Initiativprüfung COVID-19-Impfstrategie des Landes OÖ (23.05.2022)
(PDF-Format 5,42 MB)
OÖ ist beim Impffortschritt Schlusslicht im Ländervergleich; es gibt keine messbare Zielgröße für die Impfquote.- Presseaussendung (PDF-Format 148,39 KB)
- Initiativprüfung Gemeinde Unterach am Attersee mit Schwerpunkt Grundstücksankäufe einschließlich Ergebnisse Sonderprüfung (17.05.2022)
(PDF-Format 8,31 MB)
Vor allem durch den Ankauf von zwei Seegrundstücken hat sich der Schuldenstand der Gemeinde verdreifacht. Der finanzielle Handlungsspielraum reicht derzeit nicht aus, um die dadurch mögliche Zentrumsentwicklung voranzutreiben. Entgegen der öffentlichen Darstellung kann die Gemeinde nicht über eine Bootshütte verfügen, deren Abtragung und Versetzung sie mit einem Immobilieninvestor vereinbart hat.- Sonderprüfung Förderung von Grundstücksankäufen in der Gemeinde Unterach am Attersee durch das Land OÖ (17.05.2022)
(PDF-Format 4,75 MB)
- Presseaussendung (PDF-Format 244,64 KB)
- Sonderprüfung Förderung von Grundstücksankäufen in der Gemeinde Unterach am Attersee durch das Land OÖ (17.05.2022)
(PDF-Format 4,75 MB)
- Initiativprüfung Energieeffizienz bei Landesbauten (06.04.2022)
(PDF-Format 1,44 MB)
Positiv zeigt sich, dass Sanierungen beim Energiesparen helfen; die Erfahrungen sollten in Zukunft genutzt werden. Die ambitionierten Ziele der OÖ. Photovoltaik Strategie 2030 erfordern massive Investitionen.- Presseaussendung (PDF-Format 143,15 KB)
- Initiativprüfung Förderung von Sportinvestitionen mit dem Schwerpunkt Leistungssport (23.03.2022)
(PDF-Format 1,23 MB)
Der hohe Fördermitteleinsatz für Sportinfrastruktur verlangt Transparenz und Regeln. Die hohe Förderung für die LASK-Arena auf der Gugl engt den Spielraum im – angehobenen – Budget für die Sportstättenförderung ein. Das Land OÖ sollte seine Rolle als Förderungsgeber aktiver wahrnehmen.- Presseaussendung (PDF-Format 222,35 KB)
- Initiativprüfung Betrieb und Ausbau der Sprach- und Videokommunikation im Land OÖ (03.02.2022)
(PDF-Format 3,99 MB)
Das Land OÖ hat seine Kommunikationsinfrastruktur seit 2011 modernisiert und war daher für die Pandemie gut gerüstet. Mehr als 80 Prozent der Bediensteten sind mit der Kommunikationsausstattung zufrieden.- Presseaussendung (PDF-Format 201,91 KB)
2021
- Initiativprüfung Nachbesetzungsmanagement von Dienstposten im Landesbereich (17.11.2021)
(PDF-Format 2,99 MB)
Der Wettbewerb um die besten Köpfe fordert Land OÖ als Arbeitgeber. Das Management der Nachbesetzungen sollte verbessert werden.- Presseaussendung (PDF-Format 142,49 KB)
- Initiativprüfung Straßenmeistereien (09.11.2021)
(PDF-Format 2,51 MB)
Der Straßenzustand in Oberösterreich verschlechtert sich zunehmend. Das Land stellte die zur Substanzerhaltung nötigen Budgetmittel nicht ausreichend zur Verfügung.- Presseaussendung (PDF-Format 144,54 KB)
- Initiativprüfung Schuldnerberatung (02.11.2021)
(PDF-Format 1,42 MB)
Eine Zunahme von Privatkonkursen ist zu erwarten. OÖ finanziert als einziges Bundesland zwei staatlich anerkannte Schuldenberatungsstellen. Das Land sollte die Wirkungsmessung verbessern.- Presseaussendung (PDF-Format 147,59 KB)
- Initiativprüfung Umsetzung Spitalsreform II (Stand zum Reformende 2020) (22.07.2021)
(PDF-Format 1,50 MB)
Die erreichte Kostendämpfung von 1,5 Mrd. Euro entlastete die öffentlichen Haushalte. Rechtlich nicht bewilligte Operationen sind unverzüglich nach Bekanntwerden zu untersagen.- Presseaussendung (PDF-Format 141,92 KB)
- Initiativprüfung Aufbau und Betrieb des Behördenfunknetzes in OÖ (23.06.2021)
(PDF-Format 3,37 MB)
Die Errichtung des digitalen Behördenfunks in Österreich ermöglicht die Kommunikation über einen einheitlichen Standard. Für Oberösterreich bedeutet das Gesamtinvestitionen von rund. 51,7 Mio. Euro. Dadurch werden Einsatzorganisationen entlastet und die Qualität verbessert. Herausfordernd bleiben die Betriebskosten.- Presseaussendung (PDF-Format 125,09 KB)
- Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2020 des Landes OÖ (15.06.2021)
(PDF-Format 1,76 MB)
2020 hatte das Land seinen Haushalt erstmals nach dem neuen Haushaltsrecht zu führen; der Rechnungsabschluss besteht daher aus einer sogenannten Drei- Komponenten-Rechnung, in der drei Haushalte – der Finanzierungs-, der Ergebnis- und der Vermögenshaushalt untrennbar miteinander verbunden sind. Mit dem Rechnungsabschluss 2020 wurde die jeweilige Rechnung aus diesen drei Haushalten korrekt und vollständig aus dem Buchhaltungssystem des Landes abgeleitet. Erkennbar sind die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie; das Land musste im Finanzierungs- und Ergebnishaushalt hohe Defizite verbuchen. Auf die Landesfinanzen kommen große Herausforderungen zu. Die Finanzkennzahlen aus der operativen Gebarung haben sich massiv verschlechtert. Absehbar ist, dass die Neuverschuldung weiter steigen wird.- Presseaussendung (PDF-Format 577,77 KB)
- Initiativprüfung System der land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulausbildung in Oberösterreich (08.06.2021)
(PDF-Format 4,06 MB)
Handlungsbedarf sieht der LRH bei den Lehrergehältern. Zudem wären die Bedarfe an heutige Trends anzupassen.- Presseaussendung (PDF-Format 146,81 KB)
- Initiativprüfung Erstellung der Eröffnungsbilanz des Landes OÖ (06.04.2021)
(PDF-Format 1,59 MB)
Das Land OÖ hat die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht zeitgerecht vorgenommen. Bei manchen Bilanzpositionen besteht Weiterentwicklungs- bzw. Änderungsbedarf, was auch Veränderungen im Saldo der Eröffnungsbilanz bewirken würde.- Presseaussendung (PDF-Format 113,76 KB)
- Initiativprüfung Urologische Versorgung in OÖ (26.03.2021)
(PDF-Format 2,25 MB)
Die Zahl der Behandlungen in Tageskliniken ist ausbaufähig. Katheterwechsel sollten patientenfreundlich in Wohnortnähe erfolgen.- Presseaussendung (PDF-Format 110,45 KB)
- Initiativprüfung Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in OÖ (23.03.2021)
(PDF-Format 2,31 MB)
Fast jede fünfte Person, die in Oberösterreich lebt, ist ausländischer Herkunft. Das Land OÖ sollte messbare Ziele in der Integrationsarbeit verankern und diese regelmäßig evaluieren.- Presseaussendung (PDF-Format 112,71 KB)
- Initiativprüfung Brandschutzmaßnahmen bei Landesobjekten (15.03.2021)
(PDF-Format 6,17 MB)
Der Brandschutz im Land OÖ ist zweckmäßig organisiert. Defizite gibt es in Teilbereichen, wie etwa bei Räumungsübungen in großen Gebäuden.- Presseaussendung (PDF-Format 111,18 KB)
- Initiativprüfung Nationalpark Oö. Kalkalpen (12.02.2021)
(PDF-Format 5,28 MB)
Die Prüfung brachte mehrere Problemfelder ans Licht. Kritisch sind die schlechte Finanzlage des Nationalparks, die unklare Strategie und das gespannte Verhältnis zu Aufsicht.- Presseaussendung (PDF-Format 111,27 KB)
- Initiativprüfung Wasserversorgung in Oberösterreich (29.01.2021)
(PDF-Format 18,79 MB)
Oberösterreich hinkt beim Anschlussgrad an die öffentliche Wasserversorgung hinterher. Viele Gemeinden orientieren sich bei den Gebühren zu wenig an Kosten. Hausbrunnen sind oft in einem schlechten Zustand, daher besteht Handlungsbedarf.- Presseaussendung (PDF-Format 209,86 KB)
- Initiativprüfung Baurechtsverwaltung Kurbezirk Bad Hall (15.01.2021)
(PDF-Format 1,73 MB)
Das Kooperationsprojekt ermöglicht eine Spezialisierung und die Reduktion von Personalausgaben. In der Bevölkerung ist die gemeinsame Baurechtsverwaltung der Gemeinden Adlwang, Bad Hall, Pfarrkirchen bei Bad Hall und Waldneukirchen bereits als zentrale Anlaufstelle in Bauangelegenheiten etabliert. Optimierungen stehen für die Bereiche Führung, Planung und Steuerung an.- Presseaussendung (PDF-Format 101,51 KB)