Die Berichte über Initiativprüfungen der letzten beiden Jahre:
2021
Baurechtsverwaltung Kurbezirk Bad Hall (15.01.2021) (PDF-Format 1,73 MB) Das Kooperationsprojekt ermöglicht eine Spezialisierung und die Reduktion von Personalausgaben. In der Bevölkerung ist die gemeinsame Baurechtsverwaltung der Gemeinden Adlwang, Bad Hall, Pfarrkirchen bei Bad Hall und Waldneukirchen bereits als zentrale Anlaufstelle in Bauangelegenheiten etabliert. Optimierungen stehen für die Bereiche Führung, Planung und Steuerung an.
Initiativprüfung Oö. Landesmuseum - Neues Depot (06.11.2020) (PDF-Format 2,75 MB) 2018 wurde das „Museumsdepot“ mit Kosten von 1,7 Mio. Euro genehmigt. Kritisch ist: der Mietvertrag birgt ein erhebliches finanzielles Risiko und es gab wesentliche Projektänderungen ohne eine Genehmigung durch die Entscheidungsträger des Landes OÖ. Nach mangelhafter Projektdurchführung sind Gesamtkosten von rund 6,22 Mio. Euro zu erwarten.
Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2019 des Landes OÖ (17.06.2020) (PDF-Format 1,77 MB) Die Haushaltsergebnisse haben sich laut Rechnungsabschluss 2019 durchwegs verbessert. Das Land hat – bereinigt um "Einmaleffekte" – aus dem Budgetvollzug einen Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Eine Herausforderung für die Landesfinanzen wird die aktuelle Bewältigung der COVID-19-Krise.
Initiativprüfung Stadtgemeinde Mattighofen - Förderungen (29.04.2020) (PDF-Format 2,15 MB) Die Förderungswürdigkeit der KTM Motohall war grundsätzlich gegeben; museale Elemente sollten jedoch ausgebaut werden. Die Direktion Kultur hat deutlichen Verbesserungsbedarf bei der Abwicklung von Förderungen; erforderliche Beschlüsse fehlten. Die KTM‑Förderung durch die Stadtgemeinde Mattighofen war mit Abstand deren größte Einzelförderung. Die Stadtgemeinde Mattighofen sollte den Fokus auf Gleichbehandlung von Förderungswerbern legen und Auflagen geben.
Initiativprüfung Stadtgemeinde Rohrbach-Berg mit Schwerpunkt Kooperationen (19.11.2019) (PDF-Format 4,34 MB) Der LRH bewertet die Gemeindefusion Rohrbach-Berg weitgehend positiv; die Fusionsstrategie des Landes OÖ ist aber unklar und ohne Ziele. Das Land OÖ sollte einen regionalen Infrastrukturplan entwickeln und die Förderungen darauf abstimmen. Die finanzielle Lage der Stadt Rohrbach-Berg lässt den Betrieb eines Hallenbads derzeit nicht zu.
Initiativprüfung Neuausrichtung der Biz-Up (15.11.2019) (PDF-Format 1,21 MB) Der LRH stellt die gelungene Reorganisation des Biz-Up Konzerns fest; weitere Maßnahmen sind im Finanzbereich und in der Förderabwicklung erforderlich.
Initiativprüfung Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe (04.11.2019) (PDF-Format 2,66 MB) Das Land OÖ gab von 2015 bis 2018 insgesamt gut 290 Mio. Euro für Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe aus. Der LRH regt Optimierungen bei Leistungsvereinbarungen in den Bereichen Wohnungslosenhilfe und Frauenhäuser an.
Initiativprüfung E-Government - Strategie der oö. Landesverwaltung (26.08.2019) (PDF-Format 959,35 KB) Das Land Oberösterreich forciert die digitale Transformation hin zum digitalen Amt mit dem Projekt „DigiLand OÖ 2021“. Aus Sicht des LRH
sollte die Landesverwaltung einen Plan erarbeiten, für welche Bereiche nun eine gänzliche Umstellung der Leistungsprozesse sinnvoll und möglich wäre.
Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2018 des Landes OÖ (18.06.2019) (PDF-Format 1,02 MB) Der Rechnungsabschluss 2018 (RA) ist weitgehend ordnungsgemäß.
Wie auch in den Vorjahren zeigt das Land im RA ein ausgeglichenes Jahresergebnis. Im Budgetvollzug wurde 2018 erstmals ein Überschuss erzielt; der Haushaltsausgleich wurde ohne Einmaleffekte wie z. B. den Verkauf von Wohnbauförderungsdarlehen herbeigeführt. Das Land sollte den Weg des konsequenten Budgetvollzugs mit maßvollen Einsparungen fortsetzen und nötige strukturelle Reformen nicht vernachlässigen, um auch für Zeiten mit einer schwächeren Konjunkturentwicklung gewappnet zu sein.
Initiativprüfung Gemeindeabgaben in Oberösterreich (01.03.2019) (PDF-Format 9,80 MB) Die gemeindeeigenen Abgaben sind eine wichtige Einnahmenquelle der Gemeinden. Der LRH sieht unter anderem Verbesserungspotential betreffend die Grundsteuer sowie die Vorschreibung von Abgaben zur Infrastruktur.