Oö. Landesrechnungshof - Initiativprüfungen

2018

Initiativprüfung Oö. Schulbau - Oö. Schulbau-Finanzierungsprogramm (03.07.2018) (PDF-Format 5,58 MB)
Das Land Oberösterreich sollte für eine optimale Standortstruktur für Schulen sorgen.
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Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2017 des Landes OÖ (19.06.2018) (PDF-Format 1,55 MB)
Der Rechnungsabschluss 2017 ist weitgehend ordnungsgemäß, enthält aber einzelne nicht periodengerecht verbuchte Geschäftsfälle; auch war eine Fehldarstellung im Zuge der Prüfung zu korrigieren. So wie in den Vorjahren zeigt der Rechnungsabschluss ein ausgeglichenes Jahresergebnis. Um das tatsächlich erwirtschaftete Defizit abzudecken, benötigt das Land jährlich einmalige Einnahmen aus buchmäßigen Schuldaufnahmen und Rücklagen. 2017 waren es 127 Mio. Euro. Damit hat sich das jährliche Defizit verringert. Auch das „Maastricht-Ergebnis“, die Liquidität und bestimmte finanzwirtschaftliche Kennzahlen haben sich verbessert. Dennoch braucht es in der derzeit konjunkturell günstigen Phase weitere strukturelle Reformen, klare Schwerpunktsetzungen und strikte Budgetdisziplin ohne zusätzliche Nachtragsbudgets. Die Freie Finanzspitze des Landes OÖ (408,1 Mio. Euro) ist um mindestens rd. 120 Mio. Euro zu niedrig. Bereits eingegangene Finanzverpflichtungen sind leicht gesunken, noch nicht aufgenommene buchmäßige Soll-Schulden aber gestiegen. Das Land steht vor der Herausforderung: Bestehende Finanzverpflichtungen von mehr als 3 Milliarden Euro sind zurückzuzahlen und offene buchmäßige Schulden werden in den nächsten Jahren sukzessive zur Sicherung der Liquidität tatsächlich aufzunehmen sein. Auch bei der anstehenden Einführung des neuen Haushaltsrechtes ist das Land weiterhin gefordert, damit die Drei-Komponentenrechnung plangemäß ab 2020 landesweit umgesetzt werden kann.
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Initiativprüfung Mühlkreisbahn - Durchbindung zum Linzer Hauptbahnhof (15.06.20187) (PDF-Format 8,51 MB)
Der (45-prozentige) Kostenanteil des Landes OÖ an der Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Hauptbahnhof über die Trasse der neuen Schienenachse wird voraussichtlich mindestens rd. 175 Mio. Euro betragen. Das Land sollte die Kosten umfassend kalkulieren und eine wirtschaftliche Optimierung anstreben.
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Initiativprüfung Oö. Kulturquartier (13.06.2018) (PDF-Format 1,32 MB)
Das Oö. Kulturquartier sollte seine Einnahmen erhöhen - die öffentlichen Finanzierungsbeiträge haben sich seit 2006 verdoppelt; der Eigendeckungsgrad ist gering - und die Raumressourcen optimieren.
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Initiativprüfung Sportpark Walding (06.06.2018) (PDF-Format 6,58 MB)
Der LRH zeigt u.a. eine Gefahr für den Sportpark-Standort auf. Die Marktgemeinde sollte die Mietdauer rasch nachverhandeln.
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Initiativprüfung Luftgüte in OÖ und Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte (13.04.2018) (PDF-Format 4,25 MB)
Die Maßnahmen gegen Stickstoffdioxid wirken kaum; rasches Handeln ist nötig.
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Initiativprüfung Einkauf medizinischer Gebrauchs- bzw. Verbrauchsgüter (02.03.2018) (PDF-Format 3,22 MB)
Der LRH hat den Einkauf von medizinischen Ge- bzw. Verbrauchsgütern durch die oö. Fonds-Krankenanstalten geprüft; durch mehr Kooperation im Einkauf könnten Sparpotentiale genutzt werden.
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Initiativprüfung Bau und Erhaltung von Gemeindestraßen (13.02.2018) (PDF-Format 2,37 MB)
2011 bis 2015 setzten die oö. Gemeinden zwischen 62 Mio. Euro und rd. 98 Mio. Euro für Straßenbauvorhaben um. Das Land OÖ sollte Mittel für einen möglichen Förderbedarf von Brückensanierungen bereitstellen.
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2017

Initiativprüfung Breitbandstrategie des Landes OÖ (30.08.2017) (PDF-Format 2,00 MB)
Den flächendeckenden Breitband-Ausbau in Oberösterreich bis 2024 sieht der Landesrechnungshof sehr ambitioniert; realistisch sind die geschätzten Investitionen von rd. 1,3 Mrd. Euro.
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Initiativprüfung Finanzierung der Abwasserbeseitigung in Oberösterreich (07.07.2017) (PDF-Format 13,51 MB)
Der Schutz der Ressource Wasser zählt zu den wichtigsten Aufgaben. Da auch die fachgerechte Entsorgung von Abwässern dazugehört, hat der LRH die Abwassergebühren in OÖ auf den Prüfstand gestellt. Verbesserungen sind bei Kalkulationen, Benutzungsgebühren sowie der Steuerung möglich.
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Initiativprüfung Flüchtlingshilfe - Grundversorgung (21.06.2017) (PDF-Format 3,09 MB)
Seit 2012 führte der starke Anstieg der Asylanträge in Österreich zu langen Versorgungsdauern und einer stark steigenden Anzahl von Personen in der Grundversorgung in Oberösterreich. Die Nettoausgaben des Landes haben sich versechsfacht und betrugen 2016 mehr als 60 Mio. Euro. Optimierungspotential sieht der LRH bei der Unterbringung von Personen in Grundversorgung als auch unbegleiteten Minderjährigen.
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Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2016 des Landes OÖ (13.06.2017) (PDF-Format 1,64 MB)
Der Rechnungsabschluss 2016 zeigt vereinzelt aber uneinbringliche Forderungen und nicht periodengerecht verbuchte Geschäftsfälle. Die Konsolidierung des Haushalts ist weiterhin unerlässlich; dazu sind weitere strukturelle Reformen und klare Schwerpunktsetzungen notwendig. Die Finanzverpflichtungen des Landes sind in Summe zwar leicht gesunken, dennoch braucht es große finanzielle Anstrengungen: immerhin hat das Land Finanzverpflichtungen von mehr als 3 Milliarden Euro. Die Transfernachweise sollten verbessert und die Transferbeziehungen zu Gemeinden systematisch evaluiert werden.
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Initiativprüfung System der Kinderbetreuung im Vorschulalter (09.06.2017) (PDF-Format 1,98 MB)
Die Gesamtausgaben der öffentlichen Hand für die Kinderbetreuung in Oberösterreich lagen 2015 bei gut 327 Mio. Euro: Aus Sicht des LRH ist es wichtig, die Leistbarkeit langfristig sicherzustellen, das komplexe Finanzierungssystem zu vereinfachen sowie den Verwaltungsaufwand zu reduzieren.
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Initiativprüfung Umsetzung der Spitalsreform II - Stand Ende 2016 (17.05.2017) (PDF-Format 2,11 MB)
Die Umsetzung der Reform liegt im Plan; seit 2013 noch offene Maßnahmen aus Priorität A sollten rasch entschieden und umgesetzt werden. Die Kostendämpfung hat sich jedoch verringert. Handlungsbedarf besteht in der Versorgungsregion Linz.
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Initiativprüfung Bedarfsplanung und Finanzierung von Sporteinrichtungen (07.03.2017) (PDF-Format 1,45 MB)
Der LRH sieht viel Raum für organisatorische Verbesserungen im Sportwesen. Das Fördersystem sollte auf neue Beine gestellt werden. Zudem sollte das Land OÖ die jährliche Förderung der drei Landes-Dachverbände deutlich reduzieren und bei der Sportstättenförderung sparsam aber realistisch budgetieren.
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Initiativprüfung Förderung historischer und denkmalgeschützter Gebäude (10.02.2017) (PDF-Format 2,39 MB)
Das Land OÖ gab 2008 bis 2015 durchschnittlich rd. 11,5 Mio. Euro pro Jahr für die Förderung von für denkmalpflegerisch, historisch bzw. kulturell wertvollen Objekten und Großprojekten aus. Der LRH sieht bei der gesamten Förderungsabwicklung Optimierungsbedarf.
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Initiativprüfung Pakt für Arbeit und Qualifizierung (07.02.2017) (PDF-Format 958,73 KB)
Ein Gesamtüberblick über die tatsächlich eingesetzten Landesmittel für die Pakt-Umsetzung fehlt. Auch ist die Wirkung der gesetzten Maßnahmen auf die jeweilige Zielgruppe sowie die Gesamtanzahl der erreichten Personen nicht klar. Das Land OÖ sollte vermehrt eigene Schwerpunkte setzen. Positiv sieht der LRH die Kooperation zwischen den arbeitsmarktrelevanten Organisationen.
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2016

Initiativprüfung Campusgebäude Medizinische Fakultät Linz - Planungsphase (12.10.2016) (PDF-Format 5,64 MB)
Land OÖ und Gemeinden leisten für den Neubau und die Erhaltung des Campusgebäudes sowie die Anmietung weiterer Räumlichkeiten für den Lehr- und Forschungsbetrieb der medizinischen Fakultät der JKU eine Anschubfinanzierung. Die Errichtung des Neubaus erfolgt durch die neu gegründete Kepler Universitätsklinikum GmbH. Planungen und die Kostenschätzungen liegen aktuell im Rahmen. Projektorganisation und vertragliche Regelungen sind zum Teil noch zu präzisieren.
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Initiativprüfung Marktgemeinde St. Georgen an der Gusen mit Schwerpunkt Ausgliederungen (27.09.2016) (PDF-Format 22,78 MB)
Die wirtschaftliche Lage bei Beteiligungsunternehmen liegt zwischen „Erfolgsgeschichte“ und „Sanierungsfall“. Schwerwiegende Mängel zeigt der LRH bei der Führung des Gemeindehaushalts auf. Zudem sieht er Handlungsbedarf bezüglich der transparenten Verteilung von Bedarfszuweisungsmitteln beim Land OÖ.
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Initiativprüfung Straßenbahnverlängerung Traun (13.09.2016) (PDF-Format 1,25 MB)
Das Finanzierungsvolumen wird voraussichtlich nicht voll ausgeschöpft; die Kostenverfolgung ist zu verbessern.
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Initiativprüfung Umsetzung des Wartelistenregimes gem. Oö. KAG 1997 (09.09.2016) (PDF-Format 951,90 KB)
Acht von neun Fondskrankenanstalten erfüllen die gesetzlichen Vorgaben; der LRH stellte keine Ungleichbehandlung von Patientengruppen fest. Die Unfallchirurgien sollten vom Wartelistenregime erfasst und die Kriterien für die Dringlichkeitsbewertung um soziale Aspekte erweitert werden.
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Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2015 (15.06.2016) (PDF-Format 1,93 MB)
Der Rechnungsabschluss 2015 wurde im Wesentlichen ordnungsgemäß erstellt. Der LRH zeigt jedoch etliche Abweichungen bzw. unrichtige Buchungen auf. Mit dem Haushaltsvollzug 2015 ist das Land vorübergehend vom Konsolidierungskurs abgewichen. Der Konsolidierungsbedarf ist aber weiterhin gegeben und aus Sicht des LRH unausweichlich. Relevante Ergebnisse im Haushalt entwickelten sich unterschiedlich. Vor allem ist der einmalige Finanzbedarf zum Haushaltsausgleich deutlich gestiegen und die Finanzverpflichtungen in der Zukunft sind wieder weiter angewachsen. Das für 2015 und 2016 geschnürte Konjunkturpaket wirkte 2015 kaum; zudem braucht die verpflichtende Rückzahlung der dafür bereitgestellten 100 Mio. Euro („innere Anleihe“) mehr Verbindlichkeit.
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Initiativprüfung Hochwasserhilfe 2013 (08.06.2016) (PDF-Format 2,37 MB)
Die Hochwasserhilfe wird den Landeshaushalt für lange Zeit belasten. Der gesamte Landesanteil für die Hochwasserhilfen und -schutzbauten wird mit Schulden finanziert. Das Land OÖ sollte den Umgang mit Spendengeldern zudem transparenter gestalten.
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Initiativprüfung Personalverrechnung für Mitarbeiter der Landesverwaltung (29.04.2016) (PDF-Format 782,48 KB)
Der LRH analysierte das System der Lohn- und Gehaltsabrechnung im Land Oberösterreich. Er vermisst ein Gesamtprojekt zur strategischen Ausrichtung. Offene Verpflichtungen gegenüber Mitarbeitern sollten ermittelt werden.
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Initiaitivprüfung Vergleichende Prüfung von Gemeindealten- und Pflegeheimen (22.04.2016) (PDF-Format 8,18 MB)
Die Prüfung zeigt, dass offene Förderzusagen der Abteilung Soziales in Höhe von mehr als 98 Mio. Euro Probleme schaffen und den Handlungsspielraum des Landes OÖ langfristig stark einschränken. Die geprüften Heime kooperieren auch kaum mit anderen.
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Initiativprüfung Umfahrung Lambach Nord (08.03.2016) (PDF-Format 1,88 MB)
Die Prüfung zeigt, dass die Trassenentscheidung transparent war und die Ausschreibung professionell erfolgte. Verbesserungspotential sieht der LRH bei der Vorfinanzierung. Die Gesamtkosten werden auf gut 93 Mio. Euro prognostiziert.
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Initiativprüfung Einsatz des Haushaltsverrechnungssystems beim Land OÖ (02.03.2016) (PDF-Format 1,18 MB)
Die Analyse des Haushaltsverrechnungssystems zeigt Verbesserungspotential auf. Grundsätzlich ist die Funktionalität des Systems gegeben; Buchungssummen und Rechnungsabschluss stimmen überein.
- Presseaussendung (PDF-Format 27,97 KB)
Initiativprüfung Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Innerschwand am Mondsee, Sankt Lorenz und Tiefgraben (26.02.2016) (PDF-Format 1,70 MB)
Der LRH prüfte die Verwaltungsgemeinschaft der drei Gemeinden in unmittelbarer Nähe des Zentralortes Mondsee. Er sieht dringenden Handlungsbedarf in der Verwaltung. Eine Fusion würde zudem die Qualität der Leistungserbringung steigern.
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Initiativprüfung Liegenschaftsan- und -verkäufe der LIG (15.01.2016) (PDF-Format 399,03 KB)
Die Prüfung zeigt, dass die Vorgangsweise der LIG bei Liegenschaftstransaktionen grundsätzlich effizient und zweckmäßig organisiert ist. In einigen Bereichen sieht der LRH jedoch Verbesserungsmöglichkeiten; zum Beispiel sollte generell eine öffentliche Ausschreibung erfolgen.
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2015

Initiativprüfung Neubau Anton Bruckner Privatuniversität (26.08.2015) (PDF-Format 1,65 MB)
Die prognostizierten Kosten für die Errichtung des Gebäudes werden voraussichtlich eingehalten. Die Bruckneruni besiedelt das neue Gebäude ohne Mietvertrag; laufende Aufwendungen für den Betrieb werden steigen.
- Presseaussendung (PDF-Format 27,56 KB)
Initiativprüfung Gewässerbezirke des Landes (05.08.2015) (PDF-Format 2,09 MB)
Die Prüfung der vier Gewässerbezirke in OÖ enthüllt die zersplitterten Kompetenzen zwischen Bund und Land und potentielle Interessenskonflikte in der Rolle als Fördergeber und Fördernehmer.
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Initiativprüfung Oö. Chancengleichheitsgesetz - Wohnen (23.06.2015) (PDF-Format 388,32 KB)
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Initiativprüfung Oö. Chancengleichheitsgesetz - Wohnen (23.06.2015) (PDF-Format 6,29 MB)
Die Prüfung zeigt unter anderem, dass es aktuell auch für Menschen mit sehr dringendem Bedarf wenig Chancen auf einen Wohnplatz gibt. Der LRH empfiehlt daher eine grundlegende Diskussion des Leistungsbereichs. Diese sollte auch die notwendigen Ressourcen umfassen.
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Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2014 des Landes OÖ (16.06.2015) (PDF-Format 1,08 MB)
Die Prüfung hat gezeigt, dass der Rechnungsabschluss 2014 - abgesehen von vereinzelten Abweichungen vom Fälligkeitsprinzip - im Wesentlichen nach den haushaltsrechtlichen Vorschriften erstellt wurde. Die Haushaltsrechnung 2014 wurde zwar korrekt und vollständig aus der Buchhaltung abgeleitet, jedoch fehlen darin fällige Ausgaben aus dem Sozialressort von ca. 37,8 Mio. Euro. Der LRH hat auch festgestellt, dass die Finanzverpflichtungen weiter gestiegen sind. Handlungsbedarf sieht der LRH auch bei der Budgetvorsorge für offene Zuschussverpflichtungen bei verkauften Wohnbaudarlehen.
- Presseaussendung (PDF-Format 291,79 KB)
Initiativprüfung Möglichkeiten zur Haushaltskonsolidierung in der Stadtgemeinde Kirchdorf an der Krems (20.05.2015) (PDF-Format 3,57 MB)
Kirchdorf ist eine Dauerabgangsgemeinde mit dringendem Sanierungsbedarf. 2015 ist ein Abgang von mehr als 300.000 Euro zu erwarten. Bei Umsetzung aller vom LRH vorgeschlagenen Empfehlungen wäre ein dauerhafter Haushaltsausgleich zu erreichen. Eine Konsolidierungsvereinbarung zwischen Stadt und Land ist genauso notwendig, wie Einsparungen bei Sauna, Eislaufplatz und Freibad.
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Initiativprüfung Ausbau ganztägiger Schulformen (29.04.2015) (PDF-Format 953,28 KB)
Der Bund unterstützt die Gemeinden beim Ausbau ganztägiger Schulformen bis 2018/19 mittels einer Anschubfinanzierung. Das Land wickelt Bundes-Förderung ab, kann aber nur eingeschränkt steuern. Im komplexen Finanzierungssystem gibt es keinen Überblick über die Gesamtkosten.
- Presseaussendung (PDF-Format 29,38 KB)
Initiativprüfung Ausgewählte Projekte aus dem EU-Förderprogramm Regio 13 (22.04.2015) (PDF-Format 1,29 MB)
Das Land OÖ fördert im – von der EU kofinanzierten - Programm Regio 13 touristische und kulturelle Projekte in der Höhe von rd. 15 Mio. Euro. Der LRH prüfte 13 Projekte.
- Presseaussendung (PDF-Format 29,21 KB)
Initiativprüfung Bezirkshauptmannschaft Linz-Land - ausgewählte Leistungsbereiche der Anlagenabteilung (06.03.2015) (PDF-Format 1,12 MB)
Die Prüfung des LRH hat gezeigt, dass die angespannte Personalsituation die Arbeit erschwert. Bei den Betriebsanlagenverfahren sieht der LRH Potential für Optimierungen, etwa ein Benchmarking der Verfahrensdauer.
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Initiativprüfung Erhaltungsmanagement Landesstraßen (27.02.2015) (PDF-Format 1,74 MB)
Das Land investiert rd. 44,9 Mio. Euro pro Jahr in bauliche Straßenerhaltung. Das Land OÖ will zum Beispiel Unfälle durch Straßenschäden vermeiden und damit die Verkehrssicherheit erhöhen. Die Ziele sind aber nicht dokumentiert. Einer tendenziellen Verschlechterung der Straßensubstanz sollte entgegengewirkt werden. Für die Verbesserung und Erneuerung des Straßenaufbaus sind höhere Budgetmittel vorzusehen.
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Initiativprüfung "Segment Entsorgung" der Energie AG Oberösterreich (11.02.2015) (PDF-Format 377,87 KB)
Die Prüfung zeigt unter anderem, dass die Energie AG den Rückzug aus ihren Osteuropa-Aktivitäten im "Segment Entsorgung" mit einem negativen Ergebnis des Gesamtengagements von gut 32 Mio. Euro abschloss.
- Presseaussendung (PDF-Format 24,48 KB)
Initiativprüfung Gemeinden Oberndorf bei Schwanenstadt, Pitzenberg, Pühret, Rutzenham - Auswirkungen der Verwaltungsgemeinschaft und einer möglichen Zusammenlegung (23.01.2015) (PDF-Format 1,88 MB)
Die Prüfung zeigt, dass Einsparungen erzielt wurden. Eine Fusion brächte aber zusätzlich 161.000 Euro jährlich und würde den Handlungsspielraum deutlich erhöhen.
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