Oö. Landesrechnungshof

Initiativprüfungen

Die Berichte über Initiativprüfungen der letzten beiden Jahre:

2018

  • Initiativprüfung Management Landeswohnungen und Landesobjekte (09.11.2018)  (PDF-Format 1,23 MB)
    Der LRH empfiehlt dem Land, die Verwaltung von Miet- und Pachtobjekten durch die Landes-Immobilien GmbH (LIG) und die Abteilung Gebäude- und Beschaffungs-Management (GBM) zu professionalisieren.
  • Initiativprüfung Oö. Schulbau - Oö. Schulbau-Finanzierungsprogramm (03.07.2018)  (PDF-Format 5,58 MB)
    Das Land Oberösterreich sollte für eine optimale Standortstruktur für Schulen sorgen.
  • Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2017 des Landes (19.06.2018)  (PDF-Format 1,55 MB)
    Der Rechnungsabschluss 2017 ist weitgehend ordnungsgemäß, enthält aber einzelne nicht periodengerecht verbuchte Geschäftsfälle; auch war eine Fehldarstellung im Zuge der Prüfung zu korrigieren. So wie in den Vorjahren zeigt der Rechnungsabschluss ein ausgeglichenes Jahresergebnis. Um das tatsächlich erwirtschaftete Defizit abzudecken, benötigt das Land jährlich einmalige Einnahmen aus buchmäßigen Schuldaufnahmen und Rücklagen. 2017 waren es 127 Mio. Euro. Damit hat sich das jährliche Defizit verringert. Auch das „Maastricht-Ergebnis“, die Liquidität und bestimmte finanzwirtschaftliche Kennzahlen haben sich verbessert. Dennoch braucht es in der derzeit konjunkturell günstigen Phase weitere strukturelle Reformen, klare Schwerpunktsetzungen und strikte Budgetdisziplin ohne zusätzliche Nachtragsbudgets. Die Freie Finanzspitze des Landes (408,1 Mio. Euro) ist um mindestens rd. 120 Mio. Euro zu niedrig. Bereits eingegangene Finanzverpflichtungen sind leicht gesunken, noch nicht aufgenommene buchmäßige Soll-Schulden aber gestiegen. Das Land steht vor der Herausforderung: Bestehende Finanzverpflichtungen von mehr als 3 Milliarden Euro sind zurückzuzahlen und offene buchmäßige Schulden werden in den nächsten Jahren sukzessive zur Sicherung der Liquidität tatsächlich aufzunehmen sein. Auch bei der anstehenden Einführung des neuen Haushaltsrechtes ist das Land weiterhin gefordert, damit die Drei-Komponentenrechnung plangemäß ab 2020 landesweit umgesetzt werden kann.
  • Initiativprüfung Mühlkreisbahn - Durchbindung zum Linzer Hauptbahnhof (15.06.20187)  (PDF-Format 8,51 MB)
    Der (45-prozentige) Kostenanteil des Landes an der Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Hauptbahnhof über die Trasse der neuen Schienenachse wird voraussichtlich mindestens rd. 175 Mio. Euro betragen. Das Land sollte die Kosten umfassend kalkulieren und eine wirtschaftliche Optimierung anstreben.
  • Initiativprüfung Oö. Kulturquartier (13.06.2018)  (PDF-Format 1,32 MB)
    Das Oö. Kulturquartier sollte seine Einnahmen erhöhen - die öffentlichen Finanzierungsbeiträge haben sich seit 2006 verdoppelt; der Eigendeckungsgrad ist gering - und die Raumressourcen optimieren.
  • Initiativprüfung Sportpark Walding (06.06.2018)  (PDF-Format 6,58 MB)
    Der LRH zeigt u.a. eine Gefahr für den Sportpark-Standort auf. Die Marktgemeinde sollte die Mietdauer rasch nachverhandeln.
  • Initiativprüfung Luftgüte in und Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte (13.04.2018)  (PDF-Format 4,25 MB)
    Die Maßnahmen gegen Stickstoffdioxid wirken kaum; rasches Handeln ist nötig.
  • Initiativprüfung Einkauf medizinischer Gebrauchs- bzw. Verbrauchsgüter (02.03.2018)  (PDF-Format 3,22 MB)
    Der LRH hat den Einkauf von medizinischen Ge- bzw. Verbrauchsgütern durch die oö. Fonds-Krankenanstalten geprüft; durch mehr Kooperation im Einkauf könnten Sparpotentiale genutzt werden.
  • Initiativprüfung Bau und Erhaltung von Gemeindestraßen (13.02.2018)  (PDF-Format 2,37 MB)
    2011 bis 2015 setzten die oö. Gemeinden zwischen 62 Mio. Euro und rd. 98 Mio. Euro für Straßenbauvorhaben um. Das Land sollte Mittel für einen möglichen Förderbedarf von Brückensanierungen bereitstellen.

2017

  • Initiativprüfung Breitbandstrategie des Landes (30.08.2017)  (PDF-Format 2,00 MB)
    Den flächendeckenden Breitband-Ausbau in Oberösterreich bis 2024 sieht der Landesrechnungshof sehr ambitioniert; realistisch sind die geschätzten Investi­tionen von rd. 1,3 Mrd. Euro.
  • Initiativprüfung Finanzierung der Abwasserbeseitigung in Oberösterreich (07.07.2017)  (PDF-Format 13,51 MB)
    Der Schutz der Ressource Wasser zählt zu den wichtigsten Aufgaben. Da auch die fachgerechte Entsorgung von Abwässern dazugehört, hat der LRH die Abwassergebühren in auf den Prüfstand gestellt. Verbesserungen sind bei Kalkulationen, Benutzungsgebühren sowie der Steuerung möglich.
  • Initiativprüfung Flüchtlingshilfe - Grundversorgung (21.06.2017)  (PDF-Format 3,09 MB)
    Seit 2012 führte der starke Anstieg der Asylanträge in Österreich zu langen Versorgungsdauern und einer stark steigenden Anzahl von Personen in der Grundversorgung in Oberösterreich. Die Nettoausgaben des Landes haben sich versechsfacht und betrugen 2016 mehr als 60 Mio. Euro. Optimierungspotential sieht der LRH bei der Unterbringung von Personen in Grundversorgung als auch unbegleiteten Minderjährigen.
  • Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2016 des Landes (13.06.2017)  (PDF-Format 1,64 MB)
    Der Rechnungsabschluss 2016 zeigt vereinzelt aber uneinbringliche Forderungen und nicht periodengerecht verbuchte Geschäftsfälle. Die Konsolidierung des Haushalts ist weiterhin unerlässlich; dazu sind weitere strukturelle Reformen und klare Schwerpunktsetzungen notwendig. Die Finanzverpflichtungen des Landes sind in Summe zwar leicht gesunken, dennoch braucht es große finanzielle Anstrengungen: immerhin hat das Land Finanzverpflichtungen von mehr als 3 Milliarden Euro. Die Transfernachweise sollten verbessert und die Transferbeziehungen zu Gemeinden systematisch evaluiert werden.
  • Initiativprüfung System der Kinderbetreuung im Vorschulalter (09.06.2017)  (PDF-Format 1,98 MB)
    Die Gesamtausgaben der öffentlichen Hand für die Kinderbetreuung in Oberösterreich lagen 2015 bei gut 327 Mio. Euro: Aus Sicht des LRH ist es wichtig, die Leistbarkeit langfristig sicherzustellen, das komplexe Finanzierungssystem zu vereinfachen sowie den Verwaltungsaufwand zu reduzieren.
  • Initiativprüfung Umsetzung der Spitalsreform II - Stand Ende 2016 (17.05.2017)  (PDF-Format 2,11 MB)
    Die Umsetzung der Reform liegt im Plan; seit 2013 noch offene Maßnahmen aus Priorität A sollten rasch entschieden und umgesetzt werden. Die Kostendämpfung hat sich jedoch verringert. Handlungsbedarf besteht in der Versorgungsregion Linz.
  • Initiativprüfung Bedarfsplanung und Finanzierung von Sporteinrichtungen (07.03.2017)  (PDF-Format 1,45 MB)
    Der LRH sieht viel Raum für organisatorische Verbesserungen im Sportwesen. Das Fördersystem sollte auf neue Beine gestellt werden. Zudem sollte das Land die jährliche Förderung der drei Landes-Dachverbände deutlich reduzieren und bei der Sportstättenförderung sparsam aber realistisch budgetieren.
  • Initiativprüfung Förderung historischer und denkmalgeschützter Gebäude (10.02.2017)  (PDF-Format 2,39 MB)
    Das Land gab 2008 bis 2015 durch­schnit­tlich rd. 11,5 Mio. Euro pro Jahr für die Förderung von für denkmalpflegerisch, historisch bzw. kulturell wertvollen Objekten und Großprojekten aus. Der LRH sieht bei der gesamten Förderungsabwicklung Optimierungsbedarf.
  • Initiativprüfung Pakt für Arbeit und Qualifizierung (07.02.2017)  (PDF-Format 958,73 KB)
    Ein Gesamtüberblick über die tatsächlich eingesetzten Landesmittel für die Pakt-Umsetzung fehlt. Auch ist die Wirkung der gesetzten Maßnahmen auf die jeweilige Zielgruppe sowie die Gesamtanzahl der erreichten Personen nicht klar. Das Land sollte vermehrt eigene Schwerpunkte setzen. Positiv sieht der LRH die Kooperation zwischen den arbeitsmarktrelevanten Organisationen.

2016

2015

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