Initiativprüfungen

2019

• Initiativprüfung Stadtgemeinde Rohrbach-Berg mit Schwerpunkt Kooperationen (19.11.2019)  (PDF-Format 4,34 MB)
  Der LRH bewertet die Gemeindefusion Rohrbach-Berg weitgehend positiv; die Fusionsstrategie des Landes OÖ ist aber unklar und ohne Ziele. Das Land OÖ sollte einen regionalen Infrastrukturplan entwickeln und die Förderungen darauf abstimmen. Die finanzielle Lage der Stadt Rohrbach-Berg lässt den Betrieb eines Hallenbads derzeit nicht zu.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 306,61 KB)
• Initiativprüfung Neuausrichtung der Biz-Up (15.11.2019)  (PDF-Format 1,21 MB)
  Der LRH stellt die gelungene Reorganisation des Biz-Up Konzerns fest; weitere Maßnahmen sind im Finanzbereich und in der Förderabwicklung erforderlich.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 146,81 KB)
• Initiativprüfung Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe (04.11.2019)  (PDF-Format 2,66 MB)
  Das Land OÖ gab von 2015 bis 2018 insgesamt gut 290 Mio. Euro für Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe aus. Der LRH regt Optimierungen bei Leistungsvereinbarungen in den Bereichen Wohnungs­losenhilfe und Frauenhäuser an.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 147,63 KB)
• Initiativprüfung Fachhochschule OÖ - strategische Ausrichtung (29.10.2019)  (PDF-Format 1,87 MB)
  Die Fachhochschule Oberösterreich ist ein stark wirksamer Bildungsanbieter, der weitgehend von der öffentlichen Hand finanziert wird.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 228,28 KB)
• Initiativprüfung E-Government - Strategie der oö. Landesverwaltung (26.08.2019)  (PDF-Format 959,35 KB)
  Das Land Oberösterreich forciert die digitale Transformation hin zum digitalen Amt mit dem Projekt „DigiLand OÖ 2021“. Aus Sicht des LRH sollte die Landesverwaltung einen Plan erarbeiten, für welche Bereiche nun eine gänzliche Umstellung der Leistungsprozesse sinnvoll und möglich wäre.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 211,64 KB)
• Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2018 des Landes OÖ (18.06.2019)  (PDF-Format 1,02 MB)
  Der Rechnungsabschluss 2018 (RA) ist weitgehend ordnungsgemäß. Wie auch in den Vorjahren zeigt das Land im RA ein ausgeglichenes Jahresergebnis. Im Budgetvollzug wurde 2018 erstmals ein Überschuss erzielt; der Haushaltsausgleich wurde ohne Einmaleffekte wie z. B. den Verkauf von Wohnbauförderungsdarlehen herbeigeführt. Das Land sollte den Weg des konsequenten Budgetvollzugs mit maßvollen Einsparungen fortsetzen und nötige strukturelle Reformen nicht vernachlässigen, um auch für Zeiten mit einer schwächeren Konjunkturentwicklung gewappnet zu sein.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 181,83 KB)
• Initiativprüfung Wohnbauförderung des Landes OÖ (28.05.2019)  (PDF-Format 3,66 MB)
  Die Rahmenbedingungen in der Wohnbauförderung ändern sich; die Wohnbauförderung braucht eine Weiterentwicklung.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 139,31 KB)
• Initiativprüfung Strategische Neuaufstellung der gespag im Hinblick auf Veränderungen im OÖ Gesundheitswesen (24.05.2019)  (PDF-Format 2,10 MB)
  Die Neustrukturierung der Spitalslandschaft bringt zahlreiche Herausforderungen mit sich; der Landeshaushalt wird künftig durch die geplante Entwicklung in gespag und KUK vor große Herausforderungen gestellt.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 167,89 KB)
• Initiativprüfung Waldkompetenz- und Langlaufzentrum Böhmerwald (21.05.2019)  (PDF-Format 3,72 MB)
  Das Waldkompetenzzentrum in der Gemeinde Ulrichsberg wurde mit 4,2 Mio. Euro gefördert; klare Zielsetzungen oder ein wirtschaftlicher Erfolg sind nicht erkennbar.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 219,88 KB)
• Initiativprüfung Rettungswesen in OÖ (14.05.2019)  (PDF-Format 5,75 MB)
  Der LRH honoriert die Leistungen im Rettungswesen. Das Land OÖ sollte die Weiterentwicklung in die Hand nehmen.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 110,90 KB)
• Initiativprüfung Gemeindeabgaben in Oberösterreich (01.03.2019)  (PDF-Format 9,80 MB)
  Die gemeindeeigenen Abgaben sind eine wichtige Einnahmenquelle der Gemeinden. Der LRH sieht unter anderem Verbesserungspotential betreffend die Grundsteuer sowie die Vorschreibung von Abgaben zur Infrastruktur.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 108,47 KB)
• Initiativprüfung Kindergärten der Gemeinden Attersee am Attersee, Utzenaich und Weng im Innkreis im Vergleich (15.02.2019)  (PDF-Format 1,39 MB)
  80 Prozent der rund 44.000 Kindergartenkinder werden in Oberösterreich in Gemeinden außerhalb der Statutarstädte Linz, Wels und Steyr betreut. Mit bis zu 90 Prozent sind die Personalausgaben die maßgeblichen Kostentreiber bei den Ausgaben. Die Einnahmen stammten überwiegend aus Transfers von Land und Bund.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 104,76 KB)

• Initiativprüfung Beiträge des Landes Oberösterreich zum Aufwand der Oö. Landwirtschaftskammer (18.12.2018)  (PDF-Format 1,89 MB)
  2017 hatte die Oö. Landwirtschaftskammer ein Budget von rd. 45 Mio. Euro, wovon die Kammerumlage rund 11 Mio. Euro deckt. Der LRH empfiehlt eine Klärung im Förderungsprozess und bei den Ruhegenusszuschüssen.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 109,60 KB)
• Initiativprüfung Management Landeswohnungen und Landesobjekte (09.11.2018)  (PDF-Format 1,23 MB)
  Der LRH empfiehlt dem Land, die Verwaltung von Miet- und Pachtobjekten durch die Landes-Immobilien GmbH (LIG) und die Abteilung Gebäude- und Beschaffungs-Management (GBM) zu professionalisieren.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 144,24 KB)
• Initiativprüfung Oö. Schulbau - Oö. Schulbau-Finanzierungsprogramm (03.07.2018)  (PDF-Format 5,58 MB)
  Das Land Oberösterreich sollte für eine optimale Standortstruktur für Schulen sorgen.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 98,46 KB)
• Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2017 des Landes OÖ (19.06.2018)  (PDF-Format 1,55 MB)
  Der Rechnungsabschluss 2017 ist weitgehend ordnungsgemäß, enthält aber einzelne nicht periodengerecht verbuchte Geschäftsfälle; auch war eine Fehldarstellung im Zuge der Prüfung zu korrigieren. So wie in den Vorjahren zeigt der Rechnungsabschluss ein ausgeglichenes Jahresergebnis. Um das tatsächlich erwirtschaftete Defizit abzudecken, benötigt das Land jährlich einmalige Einnahmen aus buchmäßigen Schuldaufnahmen und Rücklagen. 2017 waren es 127 Mio. Euro. Damit hat sich das jährliche Defizit verringert. Auch das „Maastricht-Ergebnis“, die Liquidität und bestimmte finanzwirtschaftliche Kennzahlen haben sich verbessert. Dennoch braucht es in der derzeit konjunkturell günstigen Phase weitere strukturelle Reformen, klare Schwerpunktsetzungen und strikte Budgetdisziplin ohne zusätzliche Nachtragsbudgets. Die Freie Finanzspitze des Landes OÖ (408,1 Mio. Euro) ist um mindestens rd. 120 Mio. Euro zu niedrig. Bereits eingegangene Finanzverpflichtungen sind leicht gesunken, noch nicht aufgenommene buchmäßige Soll-Schulden aber gestiegen. Das Land steht vor der Herausforderung: Bestehende Finanzverpflichtungen von mehr als 3 Milliarden Euro sind zurückzuzahlen und offene buchmäßige Schulden werden in den nächsten Jahren sukzessive zur Sicherung der Liquidität tatsächlich aufzunehmen sein. Auch bei der anstehenden Einführung des neuen Haushaltsrechtes ist das Land weiterhin gefordert, damit die Drei-Komponentenrechnung plangemäß ab 2020 landesweit umgesetzt werden kann.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 128,71 KB)
• Initiativprüfung Mühlkreisbahn - Durchbindung zum Linzer Hauptbahnhof (15.06.2018)  (PDF-Format 8,51 MB)
  Der (45-prozentige) Kostenanteil des Landes OÖ an der Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Hauptbahnhof über die Trasse der neuen Schienenachse wird voraussichtlich mindestens rd. 175 Mio. Euro betragen. Das Land sollte die Kosten umfassend kalkulieren und eine wirtschaftliche Optimierung anstreben.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 218,01 KB)
• Initiativprüfung Oö. Kulturquartier (13.06.2018)  (PDF-Format 1,32 MB)
  Das Oö. Kulturquartier sollte seine Einnahmen erhöhen - die öffentlichen Finanzierungsbeiträge haben sich seit 2006 verdoppelt; der Eigendeckungsgrad ist gering - und die Raumressourcen optimieren.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 285,64 KB)
• Initiativprüfung Sportpark Walding (06.06.2018)  (PDF-Format 6,58 MB)
  Der LRH zeigt u.a. eine Gefahr für den Sportpark-Standort auf. Die Marktgemeinde sollte die Mietdauer rasch nachverhandeln.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 139,24 KB)
• Initiativprüfung Luftgüte in OÖ und Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte (13.04.2018)  (PDF-Format 4,25 MB)
  Die Maßnahmen gegen Stickstoffdioxid wirken kaum; rasches Handeln ist nötig.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 108,97 KB)
• Initiativprüfung Einkauf medizinischer Gebrauchs- bzw. Verbrauchsgüter (02.03.2018)  (PDF-Format 3,22 MB)
  Der LRH hat den Einkauf von medizinischen Ge- bzw. Verbrauchsgütern durch die oö. Fonds-Krankenanstalten geprüft; durch mehr Kooperation im Einkauf könnten Sparpotentiale genutzt werden.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 107,24 KB)
• Initiativprüfung Bau und Erhaltung von Gemeindestraßen (13.02.2018)  (PDF-Format 2,37 MB)
  2011 bis 2015 setzten die oö. Gemeinden zwischen 62 Mio. Euro und rd. 98 Mio. Euro für Straßenbauvorhaben um. Das Land OÖ sollte Mittel für einen möglichen Förderbedarf von Brückensanierungen bereitstellen.
  • Presseaussendung  (PDF-Format 104,27 KB)