Oö. Landesrechnungshof

2014

Die Berichte über Initiativprüfungen sind öffentlich zugänglich:

  • Initiativprüfung Vergleich ausgewählter kommunaler Dienstleistungen im Raum Grieskirchen (29.10.2014)  (PDF-Format 10,82 MB)
    Im Zentrum der ersten Initiativprüfung im Gemeindebereich stand die kommunale Leistungserbringung im Raum Grieskirchen. Grieskirchen, Schlüßlberg, St. Georgen bei Grieskirchen, Pollham und Tollet sind gesellschaftlich stark vernetzt. Sie bilden mit ihren 10.931 Einwohnern einen einheitlichen Siedlungsraum entlang der Trattnach. Der LRH empfiehlt u.a. eine engere Zusammenarbeit.
  • Initiativprüfung Umsetzung des Oö. Reformprojektes (17.10.2014)  (PDF-Format 1,35 MB)
    Der LRH hat das Oö. Reformprojekt (Stand Ende 2013) analysiert. Das Einsparungsziel von 503 Mio. Euro ist sehr optimistisch; es gab keine klaren Berechnungsvorgaben.
  • Initiativprüfung Hochwasserschutz Machland Nord (10.09.2014)  (PDF-Format 5,82 MB)
    Der Hochwasserschutz bewahrte das Machland 2013 vor großem Schaden. Der ursprüngliche Finanzierungsrahmen wurde erheblich überschritten und Mehrkosten nicht nachvollziehbar dargestellt.
  • Initiativprüfung Umsetzung der Spitalsreform II (08.07.2014)  (PDF-Format 663,03 KB)
    Der LRH zeigt in seiner Prüfung auf, dass die Spitalsreform II konsequent umgesetzt und die Kostenvorgaben deutlich erreicht werden.
  • Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2013 des Landes (18.06.2014)  (PDF-Format 2,89 MB)
    Oberösterreich weist eine stabile Finanzsituation auf und hat 2013 den eingeschlagenen Weg zur Haushaltskonsolidierung fortgesetzt. Herausforderungen warten in der Zukunft. Der Weg der Konsolidierung muss fortgesetzt werden; er wird aber immer schwieriger.
  • Initiativprüfung Pensionspraxis bezüglich Landes- und Gemeindebediensteter (14.05.2014)  (PDF-Format 1,44 MB)
    Das Land gibt 536 Mio. Euro für Pensionen aus. Da die Einnahmen mit 406 Mio. Euro geringer sind, müssen rund 130 Mio. Euro aus allgemeinen Budgetmitteln bereitgestellt werden. Insgesamt liegen in Oberösterreich die Pensionsausgaben bei mehr als zehn Prozent der Gesamtausgaben des Landes.
  • Initiativprüfung Errichtungsphase Neubau Musiktheater (09.05.2014)  (PDF-Format 3,70 MB)
    Der Schwerpunkt der LRH-Initiativprüfung lag bei der Analyse der Bauabwicklung und der Kostensteuerung. Der Kostenrahmen und die Bauzeit wurden eingehalten; es gab jedoch Probleme im Baumanagement und bei der Kostenverfolgung bzw. mit Auftragnehmern. Der LRH kritisiert zudem Mängel in der Planungskoordination, die zu Mehrkostenforderungen führten.
  • Initiativprüfung Buchhaltungsaufgaben des Landes (25.04.2014)  (PDF-Format 823,34 KB)
    Bei der Prüfung der buchhalterischen Abwicklung der laufenden Geschäftsfälle des Landes Oberösterreich - der Zahlungs- und Empfangsaufträge – brachten Stichproben keine wesentlichen Fehler ans Licht. Systematische und organisatorische Verbesserungspotentiale sind in der Landesbuchhaltung aber gegeben.
  • Initiativprüfung Raumordnung des Landes (12.03.2014)  (PDF-Format 853,86 KB)
    Der LRH nahm die Aufgabenwahrnehmung des Landes in der Raumordnung unter die Lupe. Das komplexe System der Raumordnung ist eine wichtige Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Der LRH stellte fest, dass Interessens- und Zielkonflikte in der Raumordnung auch durch gesetzliche Regelungen nicht ausgeschlossen werden können. Weiters hat die Prüfung gezeigt, dass Haushaltsreserven durch rückläufige Ausgaben und Mittelübertragungen angehäuft wurden. Insgesamt wurden 16,1 Mio. Euro Budgetmittel in den vergangenen Jahren nicht ausgegeben. 2013 wurden 2,3 Mio. Euro für die Errichtung und den Erhalt von Sportstätten umgeschichtet; weitere 3,2 Mio. Euro werden nicht mehr für Raumordnungszwecke benötigt und können somit eingespart werden. Die Prüfung thematisiert darüber hinaus den Umgang mit Baulandreserven in Hochwassergebieten. Hier wird das Land eine Grundsatzentscheidung treffen müssen. Weitere Themen sind die Steuerung der Raumordnung durch das Land sowie die rasche Novellierung des Oö. Raumordnungsgesetzes.
  • Initiativprüfung Förderung der Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern (04.02.2014)  (PDF-Format 1,04 MB)
    Der Oö. Landtag stellt für die Fortbildung von Lehrern jährlich mehr als 270.000 Euro zur Verfügung. Der LRH stellte ein gewisses Maß an Intransparenz bei Förderung der Lehrerfortbildung fest. Die aktuelle Prüfung zeigt, dass sich die Ausgaben in den letzten drei Jahren auf gut 1,1 Millionen Euro beliefen und das Budget somit um mehr als 318.000 Euro überschritten.
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