Oö. Landesrechnungshof

2013

  • Initiativprüfung Landesausstellung 2012 (22.11.2013)  (PDF-Format 4,35 MB)
    Die oberösterreichischen Gesamtausgaben für die Landesausstellung 2012 lagen bei rund 22 Mio. Euro. Der LRH kritisiert, dass es keine Gesamtabrechnung und keinen mehrjährigen Gesamtbudgetrahmen gab. Er ermittelte, dass für den operativen Betrieb rund 8,5 Mio. Euro ausgegeben wurden und der Ausgabendeckungsgrad bei nur rund 11 Prozent lag.
  • Initiativprüfung Ausgewählte Fremdleistungen beim Land (04.09.2013)  (PDF-Format 4,73 MB)
    Im Rahmen von Reformprojekten entschied sich das Land Oberösterreich u. a. für den Fremdbezug von Leistungen. Der LRH prüfte die Abläufe und Ergebnisse des Entscheidungsprozesses bei logopädischen Leistungen für Kindergartenkinder und bei der Reinigung von Gebäuden des Landes Oberösterreich. Grundsätzlich sollten Reformmaßnahmen betreffend Fremd- bzw. Eigenbezugsentscheidungen klar formuliert werden. Korrekt und ausreichend erhobene Rahmenbedingungen und Vergleichbarkeit sind weitere Voraussetzungen für umsetzbare Entscheidungen.
  • Initiativprüfung Elektronischer Akt in der oö. Landesverwaltung (27.08.2013)  (PDF-Format 5,07 MB)
    Das Land gab seit 1999 6,6 Mio. Euro für "Elektronischen Akt" aus. Davon entfielen durch die verzögerte Einführung rund 0,8 Mio. Euro auf Wartungsgebühren für nicht genutzte Lizenzen. Dazu kommen noch die intern eingesetzten Personalressourcen, die mit umgerechnet etwa 7 Mio. Euro zu Buche schlagen. Aus Sicht des LRH ist es unumgänglich, auf eine zügige Ausrollung zu achten. Die volle Inbetriebnahme ist bis 2018 geplant.
  • Initiativprüfung Freie Wohlfahrt, Seniorenförderung (07.08.2013)  (PDF-Format 5,54 MB)
    Die Generation 60+ nimmt in Oberösterreich stetig zu; für 2030 prognostiziert die Statistik Austria einen Bevölkerungsanteil von 32,3 Prozent. Die Prüfung umfasst Fördermaßnahmen im Bereich der freien Wohlfahrt, die größtenteils die Förderung der Selbsthilfe betreffen. Bei diesen Förderungen vermisst der LRH eine klare Zielorientierung und Analyse der Wirksamkeit. Eine Entscheidung über die zukünftige Ausrichtung der Seniorenarbeit ist notwendig.
  • Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2012 des Landes (21.06.2013)  (PDF-Format 4,62 MB)
    Die eingeleitete Haushaltskonsolidierung zeigt Wirkung; das jährliche Defizit konnte deutlich vermindert werden und die Neuverschuldung ist im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Dennoch muss der Landeshaushalt durch Ausgabeneinsparungen aber weiter entlastet werden.
  • Initiativprüfung E-Health-Strategie des Landes Oberösterreich mit Schwerpunkt GesundheitsInformation der gespag (26.04.2013)  (PDF-Format 5,59 MB)
    Oberösterreich war mit seiner 2008 erstellten eHealth-Strategie Vorreiter im elektronischen Austausch von Gesundheitsdaten. Ab 2014 sollten alle Bürger Zugriff auf die eigenen Gesundheitsdaten erhalten. Die Umsetzung hat sich verzögert. Die IT des Hauptprojektpartners gespag hat intern massive Probleme.
  • Initiativprüfung Zusammenlegung von BiMEZ und Education Highway (13.03.2013)  (PDF-Format 4,36 MB)
    Durch die Zusammenlegung zur Education Group GmbH (EDUGROUP) sollten ein einzigartiges Innovationszentrum geschaffen und mögliche Einsparungspotenziale von rund 2,5 Millionen Euro jährlich erwirtschaftet werden.
  • Initiativprüfung Finanzierung von Immobiliengesellschaften des Landes (08.03.2013)  (PDF-Format 2,30 MB)
    Der LRH ist der Finanzierungssituation von Immobiliengesellschaften des Landes sowie den daraus resultierenden finanziellen Verpflichtungen auf den Grund gegangen. Er hat errechnet, dass sich die finanzielle Belastung für das Land langfristig zwischen 490 und 580 Millionen Euro bewegt. Darüber hinaus hat er weitere allgemein gültige Feststellungen getroffen. Anlässlich der Diskussion im Kontrollausschuss des Oö. Landtages am 20. März 2013 formulierte der Oö. Landesrechnungshof den 2. Punkt der II. Empfehlung des gegenständlichen Berichtes wie folgt: In den Finanzierungsvereinbarungen zwischen dem Land und der jeweiligen Landesgesellschaft sollen Zahlungspläne festgelegt und nach Fertigstellung des Projekts konkretisiert werden, um die Planungssicherheit für bestehende Lasten des Landes zu erhöhen.
  • Initiativprüfung Planung Mühlkreisbahn neu (01.03.2013)  (PDF-Format 17,36 MB)
    Das Land Oberösterreich plant nach der Übernahme der Mühlkreisbahn eine Umgestaltung der Strecke zu einer Regional-Straßenbahn (RegioTram) und die Verknüpfung mit dem Linzer Straßenbahnnetz. Weiters wird eine Führung der RegioTram über die von der Stadt Linz geplante zweite Nord-Süd-Straßenbahnachse bzw. zum Hauptbahnhof und nach Traun diskutiert. Der LRH empfiehlt ua. eine zweckmäßige und wirtschaftliche Integration der Mühlkreisbahn in das öffentliche Gesamt-Verkehrssystem.
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