Oö. Landesrechnungshof

2011

  • Initiativprüfung Schulassistenz zur Integration von Kindern und Jugendlichen mit Beeinträchtigung (25.11.2011)  (PDF-Format 938,33 KB)
    Schulassistenten leisten einen wesentlichen Beitrag, um jedem Kind unabhängig von seiner Beeinträchtigung einen Schulbesuch zu ermöglichen. Die Maßnahme hat dem Land 2010 rund 9 Mio. Euro gekostet. Der LRH regt eine Vereinheitlichung der Kostenersätze und die Reduktion der Arbeitgeber an.
  • Initiativprüfung Straßenbau (09.09.2011)  (PDF-Format 1,28 MB)
    Mit 6.000 Kilometern ist das Netz der Landesstraßen in Oberösterreich gut ausgebaut. Damit konnten einige Verkehrsprobleme gelöst werden. Der Erhaltungszustand des Straßennetzes ist teilweise sanierungsbedürftig. Dazu kommen Defizite im öffentlichen Verkehr. Der LRH empfiehlt u.a., die Aktivitäten in der Straßenerhaltung und beim Ausbau des öffentlichen Verkehrssystems zu steigern. Im Fokus sollten immer die Verkehrsbedürfnisse der Bevölkerung stehen.
  • Initiativprüfung Sprungschanze Hinzenbach (23.08.2011)  (PDF-Format 1,42 MB)
    Die Sprungschanze wurde ohne Baubewilligung errichtet. Der LRH kritisiert zudem massive Kostenüberschreitungen und die unprofessionelle Abwicklung. Das Land hat das Projekt bis Ende 2010 mit insgesamt rd. 4,5 Mio. Euro - inkl. Bedarfszuweisungs-Mitteln - gefördert. Die Mittel wurden widmungsgemäß verwendet.
  • Initiativprüfung Offene Empfehlungen im Bereich Öffentlicher Personennahverkehr (08.07.2011)  (PDF-Format 688,20 KB)
    Die schleppende Umsetzung der Empfehlungen aus der Initiativprüfung von 2008 erforderte eine neuerliche Überprüfung. Mehr Fokusierung auf den Wettbewerb bei Leistungsbestellungen und die Festlegung konkreter Ziele mit steuerungsrelevanten Kennzahlen zur Überprüfung der Zielerreichung waren die Hauptkritikpunkte.
  • Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2010 des Landes (22.06.2011)  (PDF-Format 4,77 MB)
    Der LRH prüfte auf eigene Initiative den Rechnungsabschluss des Landes für das Verwaltungsjahr 2010. Er stellte fest, dass sich die Haushalts- und Finanzsituation des Landes im Krisenjahr 2010 weiter verschlechterte und daher Ausgabeneinsparungen im Pflicht- und Ermessensbereich des Landes durch eine konsequente Umsetzung der Verwaltungs- und Spitalsreform unerlässlich sind.
  • Initiativprüfung Oö. Fernpendlerbeihilfe (07.06.2011)  (PDF-Format 4,63 MB)
    Der LRH hat in einer Initiativprüfung die Oö. Fernpendlerbeihilfe unter die Lupe genommen und dabei sowohl die Mehrfachförderungen als auch die fehlende soziale Treffsicherheit der Beihilfe kritisiert. Anlässlich der Diskussion im Kontrollausschuss des Oö. Landtags am 16. Juni 2011 formulierte der Oö. Landesrechnungshof den dritten Punkt der zweiten Empfehlung in der Kurzfassung des gegenständlichen Berichts wie folgt: Überprüfung der Verträglichkeit der Beihilfe mit den Zielsetzungen der oö. Verkehrspolitik und Abstimmung mit dem oö. Gesamtverkehrskonzept.
  • Initiativprüfung Anton Bruckner Privatuniversität (29.04.2011)  (PDF-Format 1,48 MB)
    Insgesamt konnte der LRH der Anton Bruckner Privatuniversität ein gutes Zeugnis ausstellen. Der LRH regte jedoch an, langfristige Vereinbarungen in stärkerer Form als bisher schriftlich zu dokumentieren, um deren Verbindlichkeit zu erhöhen.
  • Initiativprüfung Umweltförderungen mit Schwerpunkt im Energiebereich (09.03.2011)  (PDF-Format 862,33 KB)
    Die Förderungsausgaben im Umweltbudget des Landes stiegen von 2007 auf 2009 um insgesamt 17,5 Mio. Euro auf 61,8 Mio. Euro an. Gefördert werden Maßnahmen zum Schutz von Luft, Wasser und Boden. Aus Sicht des LRH sollten der Einsatz für das Programm "Energiezukunft 2030" verstärkt, die Zuständigkeiten im Energiewesen zusammengeführt sowie die Zielorientierung bei Energieförderungen überprüft werden.
  • Initiativprüfung Kulturhauptstadt Europas - Linz 2009 (04.03.2011)  (PDF-Format 890,34 KB)
    Der LRH stellte fest, dass die großzügige Förderung widmungsgemäß verwendet wurde. Er regt eine mehrjährige Finanzplanung und intensive Zusammenarbeit im Kulturbereich an.
  • Initiativprüfung Breitband-Initiative des Landes (01.03.2011)  (PDF-Format 1,37 MB)
    Das Land sollte das Steuer schleunigst wieder in die Hand nehmen und klare Rollendefinitionen und schriftlichen Verträge für den Breitband-Beauftragten festlegen.
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