Oö. Landesrechnungshof

2010

  • Initiativprüfung TMG Firmengruppe (23.11.2010)  (PDF-Format 1,73 MB)
    Das von der Oö. Landesregierung beschlossene „Strategische Programm – Innovatives Oberösterreich” stellt die politische Leitlinie für die oö. Wirtschaftspolitik dar. Mit dem Management des Programms wurde die Technologie- und Marketinggesellschaft m.b.H. (TMG) betraut. Der LRH sieht die unklare Rollenverteilung problematisch. Weiters sind die Information über den Erfüllungsgrad des Strategischen Programms sowie die aktive Steuerung verbesserungsfähig.
  • Initiativprüfung Oö. Tierheimstiftung (17.09.2010)  (PDF-Format 2,79 MB)
    Bei der Prüfung hat sich gezeigt, dass folgenschwere Fehlentscheidungen bzw. das Unterlassen von Maßnahmen in der Vergangenheit negative Folgen bis in die Gegenwart hinein haben.
  • Initiativprüfung Hochwasserhilfe des Landes (25.06.2010)  (PDF-Format 1,11 MB)
    Das Hochwasser 2002 hat gezeigt, dass das Land mit dem bisherigen System der Hochwasserhilfe auf ein derartiges Großereignis nicht optimal vorbereitet war.
  • Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2009 des Landes (18.06.2010)  (PDF-Format 2,43 MB)
    Der LRH prüfte die Vollständigkeit und Richtigkeit des Rechnungsabschlusses 2009 des Landes , analysierte die Haushalts- und Finanzsituation, überprüfte den Budgetvollzug im öffentlichen Nahverkehr und beurteilte den Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus der vorjährigen RA-Prüfung.
  • Förderung von Anti Atom Vereinen (12.04.2010)  (PDF-Format 2,16 MB)
    Insgesamt wurden ab 1. Juli 2006 rd. 996.100,- Euro Projektförderungen vom Land an 13 Anti Atom Vereine ausbezahlt. Zusätzlich gewährte das Land von 2006 bis 2008 jährlich jeweils rd. 88.300,- Euro aus der allgemeinen Vereinsförderung. Grundsätzlich haben die Vereine die Fördermittel widmungsgemäß verwendet. Der LRH fordert aber die Umsetzung einer Gesamtstrategie und eine verstärkte Zusammenarbeit der Vereine.
  • Initiativprüfung Mobile Dienste in Oö. (30.03.2010)  (PDF-Format 3,01 MB)
    Wird im Bereich der Mobilen Dienste entsprechend dem Bedarfs- und Entwicklungsplan 2006 des Landes weiter ausgebaut, ist mit einem massiven Ausgabenanstieg von rd. 71 Prozent für 2015 zu rechnen. Die Finanzierung dieser zur Entlastung des teuren stationären Pflege- und Gesundheitsbereiches notwendigen Leistungsausweitungen ist daher vorrangig in Angriff zu nehmen. Die Prüfung zeigte weiters deutliche Unterschiede im Betreuungsangebot. Oberste Priorität sollte nach Ansicht des LRH die Sicherstellung eines landesweit einheitlichen Versorgungsangebotes für die Bevölkerung haben.
  • Initiativprüfung Planung und Neubau des Musiktheaters (24.03.2010)  (PDF-Format 3,78 MB)
    Generell zeigt die Prüfung des Neubaus des Linzer Musiktheaters positive Ergebnisse. Die Kosten bewegen sich im Rahmen des Landtagsbeschlusses über wertgesicherte 150 Mio. Euro (Preisbasis Jänner 2006). Offen ist hingegen noch die Gestaltung der Ausfinanzierung. Im Oktober 2012 soll der Spielbetrieb aufgenommen werden.
  • Initiativprüfung Verein für prophylaktische Gesundheitsarbeit (19.03.2010)  (PDF-Format 2,41 MB)
    Kritisch sieht der LRH die Praxis, dass Entscheidungsträger des Landes in Vereinen als Vorstände agieren. Dies kann zu Interessenkonflikten durch Doppelfunktionen führen. Außerdem sollten der Förderprozess optimiert sowie eine exakte Abrechnung von Projekten mit Leistungsbestellungen durchgeführt werden.
  • Initiativprüfung Organisation und Investition im Berufsschulwesen am Beispiel der Berufsschule 5 Linz (13.01.2010)  (PDF-Format 6,80 MB)
    In Oberösterreich gibt es 26 Berufsschulen, in denen mehr als 30.000 Lehrlinge in über 130 Lehrberufen unterrichtet werden. Da die Kompetenzvielfalt die Zusammenarbeit aller Beteiligten erschwert, empfiehlt der LRH Verbesserungen in diesem Bereich. Darüber hinaus sollten die IT-Systeme für einen effizienteren Datentransfer vereinheitlicht werden.
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