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Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2018 des Landes

Der Rechnungsabschluss 2018 (RA) ist weitgehend ordnungsgemäß.
Wie auch in den Vorjahren zeigt das Land im RA ein ausgeglichenes Jahresergebnis. Um das tatsächlich erwirtschaftete Defizit abzudecken, benötigte das Land bisher jährlich einen einmaligen Finanzbedarf zum Haushaltsausgleich. Im Budgetvollzug wurde 2018 erstmals ein Überschuss erzielt; der Haushaltsausgleich wurde ohne Einmaleffekte wie z.B. den Verkauf von Wohnbauförderungsdarlehen herbeigeführt.
Eine wichtige finanzwirtschaftliche Kennzahl für den laufenden Haushalt des Landes ist die Freie Finanzspitze. Diese betrug 470,2 Mio. Euro (8,4 Prozent.). Zielwert wären 558,7 Mio. Euro bzw. 10 Prozent; dem kam das Land schon ziemlich nahe.
Das Land sollte den Weg des konsequenten Budgetvollzugs mit maßvollen Einsparungen fortsetzen und nötige strukturelle Reformen nicht vernachlässigen, um auch für Zeiten mit einer schwächeren Konjunkturentwicklung gewappnet zu sein.

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