Oö. Landesrechnungshof
Sie sind hier: Startseite > Presse > Pressespiegel > 2020

2020

Dezember

Die Kronenzeitung schreibt, dass sich der Landesrechnungshof  zweimal „mit Kultur befassen“ musste; und zwar mit der „Förderung für die KTM Motohall“ und dem „überteuerten Museumsdepot“.

Die Kronenzeitung berichtet über die neue Leiterin der Direktion Kultur und Gesellschaft des Landes Oberösterreich.

Radio FRO berichtet, dass der Landesrechnungshof Oberösterreich die Luftgüte im Land hinsichtlich Feinstaubbelastung und Stickstoffdioxidwerten 2018 geprüft hat. Ein Interview mit dem Direktor beleuchtet die Ergebnisse.

Ein Leser erinnert an die Prüfung der Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Oberndorf-Pitzenberg-Pühret-Rutzenham durch den Landesrechnungshof im Jahr 2015 und fordert von den Bürgermeistern, die Gemeindefusion voran zu treiben.

November

Die Bezirksrundschau schreibt, dass sich die SPÖ-Bezirksorganisationen in Perg und Freistadt anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt an Frauen für die Errichtung eines Frauenhauses im Unteren Mühlviertel stark machen.

Die Bezirksrundschau berichtet, dass SPÖ-Bezirksorganisationen auf einen "weißen Fleck" aufmerksam machen und die „Forderung zur Errichtung eines Frauenhauses im Unteren Mühlviertel“ erneuern. Auch der Landesrechnungshof hat 2019 festgestellt, dass „mehr als 100 Frauenhausplätze fehlen“.

Die SPÖ nahm den "Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen" zum Anlass, um erneut „die Errichtung eines Frauenhauses im Unteren Mühlviertel zu fordern“, schreiben die Oberösterreichischen Nachrichten. Sie verweisen auch auf den Bericht des Landesrechnungshofs.

meinbezirk.at meldet, dass die SPÖ-Bezirksorganisationen in Perg und Freistadt „gemeinsam für ein Frauenhaus Druck machen“ wollen. Der Artikel nimmt auch Bezug auf eine Prüfung des Landesrechnungshofs, der 2019 festgehalten hat, „dass in Oberösterreich mehr als 100 Frauenhausplätze fehlen“.

Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet, dass die Umsetzung von Empfehlungen des Landesrechnungshofs trotz COVID voran geht. Das zeige eine Folgeprüfung der „damaligen Gespag — nunmehr Gesundheitsholding — in Bezug auf die Neustrukturierung der Spitalslandschaft“.

Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet, dass der Landesrechnungshof die 2015 fusionierte Stadtgemeinde Rohrbach-Berg im Hinblick auf das Thema Kooperationen einer Folgeprüfung unterzogen hat.

Neben der „Kostenexplosion beim Museumsdepot des Landes“ hat der Landesrechnungshof laut Kronenzeitung zur Zeit „noch zehn weitere Bälle in der Luft“. Diese reichen vom „Brandschutz über die Wasserversorgung bis hin zur Integration“. Geprüft werde, weil nichts „ohne finanzielle Auswirkungen“ bleibt.

Radio Oberösterreich berichtet, dass das Museumsdepot mehr als dreimal so viel kostet, wie veranschlagt. Das Land habe bereits Konsequenzen gezogen.

Die Oberösterreichische Nachrichten schreiben von 19 Empfehlungen des Landesrechnungshofs „bei vermeintlichen Selbstverständlichkeiten“.

Ein Kommentar der Oberösterreichische Nachrichten greift den Bericht des Landesrechnungshofs zum Museumsdepot auf.

Die Oberösterreichische Nachrichten berichten von haarsträubenden „Eigenmächtigkeiten von Landesmuseum und Kulturdirektion“ beim Umbau des Museumsdepots, die der Landesrechnungshof aufzeigt.

Das Oberösterreichische Volksblatt schreibt, dass ein neues Museumsdepot notwendig war, „um die rund 19 Millionen Kunstobjekte des Landes auch in Zukunft ordnungsgemäß aufzubewahren und zu schützen“.

 

 

    Der Kurier berichtet, dass der  Landesrechnungshof  „nicht nur explodierende Mehrkosten, sondern auch mangelnde Transparenz“ feststellte.

    „Bei aller Kritik an der Abwicklung des Projekts hält der Rechnungshof fest, dass das Museumsdepot notwendig war, technisch gut umgesetzt wurde und alle Anforderungen erfüllt“, berichtet die Kronenzeitung.

    Laut Kronenzeitung hat das Land bereits begonnen, die Empfehlungen des Landesrechnungshofs hinsichtlich des Museumsdepots umzusetzen.

    Die Kronenzeitung schreibt, dass der Landesrechnungshof in seinem Prüfungsbericht Kritik an der gesamten Vorgehensweise bei dem Projekt Museumsdepot übt und eine „Reihe von Missständen“ aufzeigt.

    Die Tips berichten online über die Prüfung des  Landesrechnungshofs zum Museumsdepot, der höhere Kosten bestätigt.

    Kritikpunkte seien, dass es „weder ein zeitliches noch finanzielles Konzept“ gebe und dass „notwendige Genehmigungen durch den Landtag“ nicht eingeholt wurden. Statt der „bewilligten Kosten von 1,7 Millionen Euro“ sollen nun Gesamtkosten von 6,22 Millionen Euro anfallen.

    Oberösterreich heute berichtet über die Prüfung des Museumsdepots durch den Landesrechnungshof.

    oe24.at berichtet, dass das Museumsdepot 6,22 statt 1,7 Millionen Euro kosten wird.

    Dass der Landesrechnungshof heftige Kritik am Museumsdepot geübt hat, berichtet Radio Oberösterreich. Die Kosten dafür seien mehr als dreimal so hoch, wie ursprünglich geplant.

    Das Oberösterreichische Volksblatt schreibt, dass der Landesrechnungshof die Umsetzung seiner Empfehlungen zur „Fachhochschule — strategische Ausrichtung“ geprüft hat.

    Oktober

    Über „Baustellen“ beim Rettungswesen in Oberösterreich berichtet die Kronenzeitung. Der Landesrechnungshof habe festgestellt, dass an „Finanzierungsfragen und Qualitätssicherung“ noch immer gearbeitet wird.

    Das Oberösterreichische Volksblatt schreibt, dass der Landesrechnungshof 2019 hinsichtlich des Rettungswesens in Oberösterreich sechs Verbesserungsvorschläge machte. Aktuell zeigt die Folgeprüfung, „dass diese Empfehlungen in Umsetzung bzw. umgesetzt sind“.

     

    Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet, dass die Konferenz der Direktoren der Landesrechnungshöfe „wegen der Corona-Krise in den virtuellen Raum“ verlegt wurde. Ursprünglich hätte die Tagung in Linz hätte stattfinden sollen.

    Das APA-Journal berichtet, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft „die Ermittlungen gegen den Ex-Bürgermeister von St. Wolfgang und zwei ehemalige Mitarbeiter“ eingestellt hat, weil man ihnen „die subjektive Tatseite nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachweisen“ könne.

    „Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat die Ermittlungen gegen den Ex-Bürgermeister von St. Wolfgang und zwei ehemalige Mitarbeiter wegen Amtsmissbrauchs eingestellt“, schreiben die Salzburger Nachrichten. Der Landesrechnungshof hat in einer Sonderprüfung „gravierende Missstände in 650 Fällen“ festgestellt.

     

    Laut Oberösterreichischem Volksblatt heißt es „Aufatmen in St. Wolfgang“. Die „Ermittlungen gegen den Ex-Bürgermeister der Wolfgangsee-Gemeinde und zwei ehemalige Mitarbeiter wegen Amtsmissbrauchs“ wurden eingestellt. Der Landesrechnungshof hatte „in einer Sonderprüfung gravierende rechtliche Probleme und Missstände“ festgestellt.

    Der Kurier berichtet, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft „die Ermittlungen gegen den Ex-Bürgermeister von St. Wolfgang und zwei ehemalige Mitarbeiter wegen Amtsmissbrauchs eingestellt“ hat.

     

    Die Oberösterreichischen Nachrichten erinnern an den Verwaltungsskandal, der die Gemeinde vor „vier Jahren erschütterte“. Dem ehemaligen Bürgermeister „und zwei ehemals leitenden Beamten bleibt ein Gerichtsverfahren erspart“.

    Das Oberösterreichische Volksblatt schreibt, dass jene Empfehlung des Landesrechnungshofes, „die auf luftverbessernde Maßnahmen für den Ballungsraum Linz abzielt, noch nicht umgesetzt wurde“.

    Der Landesrechnungshof mahnt die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen für die Luftverbesserung im Ballungsraum ein, berichten die Oberösterreichischen Nachrichten.

    Die Kronenzeitung schreibt, dass der Landesrechnungshof der Landesregierung die „Rote Karte“ für unzureichendes Maßnahmenpaket gibt, denn die Abgase durch den Verkehr bleiben ein Problem.

    Eine Empfehlung des Landesrechnungshofes zur Luftverbesserung im Zentralraum hat das Land noch nicht umgesetzt, obwohl „dringender Handlungsbedarf“ besteht, berichtet Radio Oberösterreich.

    Laut Oberösterreichischem Volksblatt ist der  Landesrechnungshof mit der Umsetzung seiner Empfehlungen betreffend die „Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe“ zufrieden. So wurden „Optimierungen bei den Leistungsvereinbarungen im Bereich Wohnungslosenhilfe“ vorgenommen.

    Die Bezirksrundschau berichtet online über ein Gespräch mit Landesrat Hiegelsberger, der für Landwirtschaft, Ernährung und Gemeinden zuständig ist. Darin erinnert er sich unter anderem an seine „schwerste Zeit als Landesrat“. Das war, „als der Rechnungshofbericht zu St. Wolfgang kam“.

    Die Kronenzeitung berichtet, dass ein Antrag der Grünen für mehr Transparenz bei der Vergabe von Förderungen von ÖVP und FPÖ abgelehnt wurde. Auch der Landesrechnungshof  hat „eine offenere Informationspolitik bei Landesförderungen“ empfohlen.

     

    September

    Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten über die künftige Kulturpolitik, die der Landeshauptmann erneuern will. Thema ist auch, dass die „Kulturdirektion nicht jedes Jahr Zentrum eines Rechnungshofberichts“ stehen soll.

    Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben, dass der LRH-Bericht, bei dem es um Baugeschäfte mit Gemeinden geht, kommende Woche den Landtag beschäftigen wird.

    Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet über die positiven Ergebnisse der LRH-Folgeprüfung der Standortagentur Business Upper Austria.

    Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet über die Ergebnisse der LRH-Folgeprüfung „E-Government – Strategie der oö. Landesverwaltung“. Unter anderem hat die digitale Transformation in der Landesverwaltung durch die COVID-19-Krise eine neue Dynamik bekommen.

    Tips veröffentlicht ein Interview mit der neuen Leiterin der Direktion Kultur und Gesellschaft des Landes OÖ. Thema sind unter anderem auch die „Turbulenzen in der Direktion für Kultur und Gesellschaft – Stichworte Förderung KTM Motohall“ sowie die „Kostenexplosion“ beim Museumsdepot Linz, das der Landesrechnungshof zur Zeit prüft. Für die neue Leiterin sollen Prüfungen „auch nachhaltig Positives bewirken“.

    Juli

    meinbezirk.at meldet online, dass der oberösterreichische Landesrechnungshof im April bestätigt habe, „dass die Kulturförderung, die in die Errichtung der KTM-Motohall geflossen ist, rechtens sei“. Nun hätte das auch der „Kontrollausschuss des Landes Oberösterreich“ getan.

    Die Bezirksrundschau schreibt über eine „nicht marktkonforme Pacht“, die als „unzulässige Parteispende gesehen“ wird.

    Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben, dass ÖVP und FPÖ „drei der fünf Empfehlungen des Landesrechnungshofes“ hinsichtlich der Causa "KTM-Motohall" abgelehnt haben.

    Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet, dass im Kontrollausschuss des . Landtages „die wesentlichen Kritikpunkte zur Förderung der KTM Motohall ausgeräumt“ worden seien.

    KTM, konkret das mutmaßliche Museum Motohall in Mattighofen, knatterte gleich doppelt durch die Kontrollen zumindest des Landtags“, schreibt die Kronenzeitung. Grund sei, dass der Landtag „bei Förderungen nichts mitreden“ durfte. Ein weiteres „Konfliktthema“ war der Prüfungsbericht „über Missstände bei der Bemessung von Mindestsicherung für Wohnungslose“.

    Das APA-Journal berichtet, dass es im Kontrollausschuss des Landtags „neuerlich Wirbel um umstrittene Kulturförderungen für die KTM-Motohall“ gab.

    Der Standard berichtet online, dass SPÖ und Grüne die „Verschiebung des Folgeberichts nach Landtagswahl 2021“ kritisieren. Für die ÖVP seien die Kritikpunkte ausgeräumt.

    Der ORF berichtet online, dass „es wieder Wirbel um umstrittene Förderungen für die KTM-Motohall gegeben“ habe.

    nachrichten.at berichtet über den Kontrollausschuss des Landtages, der den Förderbericht zur KTM-Motohall behandelt hat. SPÖ und Grüne werfen der ÖVP und der FPÖ „das Blockieren der Empfehlungen des Landesrechnungshofes“ vor.

    meinbezirk.at greift das Thema um die „Nicht marktkonforme Pacht“ am Attersee, die „als unzulässige Parteispende gesehen“ wird, auf.

    Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet über den Wechsel in der  Klubführung in der Linzer ÖVP und thematisiert auch die Finanz- oder die Personalsituation der Stadt.

    Juni

    „Endgültig in Luft aufgelöst haben sich die seit Tagen von der SPÖ genährten Mutmaßungen und Verdächtigungen, dass es sich bei der Beschaffung von Corona-Schutzausrüstung durch die Gesundheitsholding (OÖG) um einen im Umfeld der OÖVP angesiedelten Skandal handle“ schreibt das Oberösterreichische Volksblatt online.

    Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten online, dass der Vorstand der Gesundheitsholding im Landtagsausschuss berichtet hat; der Parteienstreit sei aber nicht beendet

    „Die neuesten Enthüllungen bedürfen laut Neos einer Rechnungshofprüfung“, schreibt Österreich. Das Land hat für 70 Mio. Euro bei 43 Unternehmen Schutzausrüstung bestellt.

    Das Oberösterreichische Volksblatt schreibt: „billiges Grundstück am Attersee ist unzulässige Parteispende“.

    Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet über eine Geldstrafe der SPÖ durch den Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat wegen der „Billigstpacht für ein Seegrundstück am Attersee“.

    Die Kronenzeitung schreibt, dass die SPÖ hinsichtlich des über der Ankäufe von Corona-Schutzausrüstung „offene Fragen und Widersprüche in der Kommunikation“ ortet.

    Der ORF berichtet online, dass der „Kauf von Schutzausrüstung der oberösterreichischen Gesundheitsholding in der Coronavirus-Krise“ weiterhin für Diskussionen sorgt.

    Das APA-Journal meldet, dass die „Causa um millionenschwere Aufträge des Landes an einen der ÖVP nahestehenden Unternehmer“ Thema im Finanzausschuss war.

    Laut Oberösterreichischen Nachrichten kämpft die Sozialistische Jugend um ihr "Europacamp", wo man „kostenlos baden kann“.

    Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet, dass laut Gesundheitsholding keine „überhöhten Preise bezahlt“ worden seien. Schutzausrüstung sei „in der Hochphase der Corona-Krise weltweit ein höchst begehrtes Gut und nur sehr schwer zu bekommen“ gewesen.

    Es herrsche „heftiges Tauziehen um die Offenlegung der Bestellungen von Corona-Schutzausrüstungen“, schreibt die Kronenzeitung. Die NEOS wollen „eine Rechnungshofprüfung mit öffentlichem Ergebnis“.

      „Nach der Aufregung über einen Millionenauftrag des Landes für Schutzausrüstung in der CoV-Zeit, befasst sich am Donnerstag der Finanzausschuss damit“, berichtet der ORF online. Die Gesundheitsreferentin „hat bereits volle Transparenz versprochen“.

      Die Presse berichtet online, dass die SPÖ Aufklärung darüber will, „warum ein "ÖVP-Funktionär" den Zuschlag für den Auftrag erhielt“.

      nachrichten.at berichtet, dass die Gesundheitsholding eine „interne Überprüfung“ angekündigt hat. Der Finanzausschuss des Landes wird sich mit „Millionen-Aufträgen des Landes Oberösterreichs an einen ÖVP nahestehenden Unternehmer für sehr teure Corona-Schutzkleidung“ befassen.

      Österreich berichtet, dass die künftige Klubobfrau der ÖVP in der Stadt Linz Alarm schlägt. Grund sei, dass „das Netto-Vermögen der Stadt“ seit 2001 „ auf fast die Hälfte geschrumpft", sei. Kürzlich hat „ein Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) die Finanzsituation von Linz aufgezeigt“.

      orf.at meldet, dass eines der Themen in der Landtagssitzung von Donnerstag „der Sozialverein B37, der über Jahre hinweg Mindestsicherung ohne die dafür notwendigen Bescheide ausbezahlte“ war. Die Soziallandesrätin „verwies darauf, dass sie sofort nach Bekanntwerden der Missstände den Rechnungshof eingeschaltet habe“.

      FPÖ und ÖVP haben die Soziallandesrätin „wegen Unregelmäßigkeiten bei B37“ attackiert, schreibt die Kronenzeitung. „Das Finanzchaos in der Wohnungslosenhilfe“ des Sozialvereins B37 „hat schon den Landesrechnungshof beschäftigt“.

       

      Heute berichtet, dass der Landesrechnungshof „mit dem Rechnungsabschluss des Landes “ zufrieden ist.

      „Der Rechnungsabschluss des Landes für das Jahr 2019 hat jetzt auch den Sanktus des Landesrechnungshofes“, schreibt das Oberösterreichische Volksblatt.

      Laut Oberösterreichischen Nachrichten konnten durch die LRH-Prüfung des Rechnungsabschlusses: 2019 "zum letzten Mal für Jahre" noch Überschüsse erwirtschaftet werden. Der Landeshaushalt war bis Jahresbeginn „ noch erfolgreich auf Konsolidierungskurs“. Die Corona-Krise „machte alle Budgetplanungen zunichte“.

      Das APA-JOURNAL greift die „Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2019“ durch den Landesrechnungshof auf und schreibt, dass dieser dem Land nach „ein gutes Zeugnis“ ausstellt.

       

      Oberösterreichischer Landesrechnungshof | Promenade 31, 4020 Linz |E-Mail: post@lrh-ooe.at | Tel.: 0732/7720-11426, Fax: 0732/7720-214089
      • Umweltmanagementsystem
      • Zertifiziert nach ISO 9001:2008
      • Der Landesrechnungshof ist Mitglied von EURORAI
      • Logo Oö. Landtag