Oö. Landesrechnungshof
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2021

Juni

Die Kleine Zeitung berichtet, dass das Linzer Landestheater „in der Kritik“ steht, „weil es trotz Kurzarbeit 100 Prozent der Gehälter ausbezahlt hat“. Dafür „könnte sich der Landesrechnungshof“ interessieren.

orf.at meldet. dass die Mitarbeiter des Landestheaters im Lockdown in Kurzarbeit waren. Weiters ist zu lesen, „als einziges Haus Österreichs habe man aber volle Gehälter bezahlt“. Rechtlich war das möglich, die Optik sei aber „schief“. Dazu kommt, dass diskutiert werde, ob sich der „Landesrechnungshof dafür interessieren“ könnte.

Österreich schreibt, dass Corona das Budget noch länger belasten werde. Dem Land „drohe bis 2024 eine Neuverschuldung von mehr als 2,8 Mrd. Euro“.

Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben, dass die Mitarbeiter des Landestheaters „im zweiten Lockdown 100 Prozent ihres Gehalts verdienten“. Möglich machte das „eine freiwillige Überzahlung“. Laut einem Rechtsexperten sei das nicht ungesetzlich. Hinterfragt wird aber „der sorgfältige Einsatz von Steuergeld“, denn „44 Millionen des 60-Millionen-Euro-Budgets der TOG“ kämen vom Steuerzahler. Das könnte, so der Experten, den Landesrechnungshof „interessieren“.

 

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, dass das Minus im Haushalt im Vorjahr 336 Millionen Euro betrug. Die Landesfinanzen werden somit „über den Haufen“ geworfen, sie liegen etwa wieder „in einem Bereich wie in der Finanzkrise 2009“. Der Landesrechnungshof weist aber auch darauf hin, dass nicht nur Corona „für Lasten in der Zukunft verantwortlich“ ist, denn in „den nächsten Jahren werden etwa vertraglich vereinbarte Auszahlungen von Wohnbaudarlehen dazu führen, dass die Neuverschuldung weiter steigt“. Problematisch ist laut Landesrechnungshof auch der hohe „Stand nicht finanzierter Rücklagen (702 Millionen Euro)“.

Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben über einen "dramatischen Einschnitt" wegen Corona, die Krise hinterlasse „tiefe Spuren“ im Landeshaushalt.

Das Oberösterreichische Volksblatt schreibt, dass der Landesrechnungshof  „Achtsamkeit“ wegen der Neuverschuldung fordert. Das Land benötige einen „Kraftakt“, um seinen Haushalt wieder zu konsolidieren, „nachdem die finanziellen Auswirkungen von Corona noch nicht abschätzbar seien und trotz konjunktureller Erholung die Löcher im Landeshaushalt nicht ohne neue Schulden zu stopfen sein werden“.

 

„Die Pandemie hinterlässt tiefrote Spuren in Oberösterreichs Landesfinanzen“, schreibt die Kronenzeitung nach einer Prüfung des Landesrechnungshofs. „Ausgehend von 587,9 Millionen Euro Finanzschuldenstand per Ende 2020“ könnte sich die Neuverschuldung um „bis zu 2861,2 Millionen“ Euro erhöhen. Es wird daher einen „Kraftakt“ brauchen, denn „das Anspringen der Konjunktur wird allein nicht reichen, um die Finanzierungslücken im Budget abzudecken“.

Oberösterreich heute berichtet, dass die Corona-Krise eine Herausforderung für das Landesbudget bedeutet.Weniger Nettovermögen, hohe Neuverschuldung im Vermögenshaushalt sowie große Defizite im Finanzierungs- und Ergebnishaushalt“, ortet der Landesrechnungshof in seiner Prüfung.

Radio Oberösterreich berichtet, dass es laut der Prüfungsergebnisse des Landesrechnungshofs zum Rechnungsabschluss 2020 in Oberösterreich „nicht ohne weitere neue Schulden“ gehen wird. „Versäumnisse der Vergangenheit würden sich jetzt rächen“. Auf die Landesfinanzen kommen keine leichten Jahre zu.

nachrichten.at berichtet über die Initiativprüfung des Rechnungsabschlusses 2020 des Landes Oberösterreich durch den Landesrechnungshof. „Der negative Nettofinanzierungssaldo der drei Nachtragsvoranschläge“ lag doch nicht bei geplanten 666,3 Millionen Euro sondern "nur" bei 336 Millionen Euro. Grund sei, dass „zum einen "beachtliche Mittel" noch nicht ausgegeben wurden und Hilfen vom Bund hinzugekommen seien“. Bis 2024 drohen „mehr als 2,8 Milliarden Euro neue Schulden“.

Das APA Journal berichtet über „weniger Nettovermögen, hohe Neuverschuldung im Vermögenshaushalt sowie große Defizite im Finanzierungs- und Ergebnishaushalt“ und greift damit die Ergebnisse der Initiativprüfung des Landesrechnungshofs über den Rechnungsabschlusses für 2020 des Landes Oberösterreich auf. Die Pandemie hat „die Situation des Budgets des Landes deutlich belastet“ und es kommen in den nächsten Jahren starke Anstrengungen auf das Land zu, „um von einer massiven Neuverschuldung wegzukommen“.

Laut Oberösterreichischem Volksblatt attestiert der Landesrechnungshof „dem Landwirtschaftlichen Schulwesen in eine effiziente Mittelverwendung und eine generell positive Entwicklung“.

Die Tips berichten online, dass der Landesrechnungshof  „das System der land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulausbildung in Oberösterreich“ geprüft hat und grundsätzlich gute „Noten“ erteilt.

Die Tips schreiben über das Gutachten des Landesrechnungshofs zur Stadt Wels.

Die Bezirksrundschau listet Empfehlungen des Landesrechnungshofs  für die Stadt Wels auf.

Die Bezirksrundschau berichtet von guten „Noten für die Finanzen, aber auch Anregungen“ des Landesrechnungshofs für die Stadt Wels.

Das Oberösterreichische Volksblatt schreibt über die Finanzen der Stadt Linz und die Auswirkungen des Corona-Jahres 2020. Laut Vizebürgermeister dürfe das aber nicht „zur Pauschalentschuldigung werden“. Die Volkspartei fordert die „Offenlegung aller Zahlen“ und erinnert an eine Prüfung des Landesrechnungshofs die zeige, dass „der Gesamtschuldenstand mit 1,5 Milliarden Euro doppelt so hoch sei wie bislang von der Stadt ausgewiesen“.

Die Tips berichten, dass der Landesrechnungshof „der Stadt Wels in einem Gutachten für die finanzielle Geschäftsführung ein ausgezeichnetes Zeugnis“ ausstellt. Laut dem Bericht seien die Stadtfinanzen „stabil und die Leistungsfähigkeit hat sich kontinuierlich verbessert“.

Mai

Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben, dass die „ÖVP den Prüfbericht des Landesrechnungshofes“ über die Stadt Wels „nicht so rosig“ sieht, wie der Welser Bürgermeister.

Die Bezirksrundschau schreibt über den „Generationswechsel“ und dass „Severin Mayr zum neuen Klubobmann“ der Grünen gewählt wurde. Hirz blickt auf persönliche Erfolge zurück und verweist unter anderem „auf die Erweiterungen der Prüfkompetenzen des Landesrechnungshofs, die 2014 auf die oberösterreichischen Gemeinden ausgedehnt wurden“.

Österreich berichtet, dass der „2015 eingeschlagene Sparkurs der Stadt“ Wels die erwünschte Wirkung zeigt. Der Landesrechnungshof stelle der Stadt in einem Gutachten „ein ausgezeichnetes Zeugnis“ aus.

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, dass die Prüfer Landesrechnungshofs den Schuldenabbau in Wels loben und „weiteres Sparpotenzial“ sehen.

Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben, dass der Landesrechnungshof der Stadt Wels „gute Noten“ ausgestellt hat.

Laut Oberösterreichischem Volksblatt empfiehlt der Landesrechnungshof „der Stadt Wels, die Parkgebühren schrittweise zu erhöhen“. Dadurch könne Wels „zusätzliche Erlöse von 450.000 Euro“ erzielen. Der Welser Bürgermeister kann dem „allerdings nichts abgewinnen“.

Die Kronenzeitung berichtet, dass der Landesrechnungshof in einem Gutachten deutliche Verbesserung in Wels sieht und sich „die Leistungsfähigkeit des Stadthaushaltes bis 2019 „von 2,7 Millionen Euro auf 13,1 Millionen Euro erhöht“ hat.

Die Presse berichtet online, dass das „Forum Wissenschaft und Umwelt“ am konkreten Management in Österreichs Nationalparks „heftige Kritik“ übt. Schutzgebiete seien unter anderem durch Infrastrukturprojekte „aber auch durch inkonsequentes Management der Nationalparks“ gefährdet. Kritik habe es zudem durch den „Rechnungshof des Bundes und vom oberösterreichischen Kontrollorgan“ gegeben.  

Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet, dass  der Landesrechnungshof „der Gebarung der Stadt Wels ein gutes Zeugnis“ ausstellt. Wels zähle hinsichtlich der „Finanzkraft zu den Top 10 des Landes“.

Das Oberösterreichische Volksblatt greift die Folgeprüfung des Landesrechnungshofs über die „Auszahlung der Mindestsicherung bei Obdachlosen“ auf und berichtet, dass die Empfehlungen umgesetzt wurden.

April

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten „über die Fördervergabe für das Stadion-Projekt - und die Richtlinien für das Land als Fördergeber“. Klare Antworten auf die Frage nach der Finanzierung seien laut Förderrichtlinien des Landes – auf diese verweist der Direktor des Landesrechnungshofs – die „Voraussetzung dafür, dass Fördergeld vom Land Oberösterreich fließt“.

 

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, dass die „Causa Energie Ried“ immer weitere – „auch politische – Kreise“ zieht.

Der Klubvorsitzende der SPÖ forderte im Anschluss an die Landtagssitzung „eine Prüfung der Energie Ried durch den Landesrechnungshof“.

Laut Oberösterreichischem Volksblatt zeigt der Integrationsbericht 2020, dass die Zahl der Asylanträge stark zurückgegangen ist.

Nach österreichweit knapp 1700 Asylanträgen pro Woche im Jahr 2015 sanken diese „2019 auf durchschnittlich 250 Anträge pro Woche“. 2020 waren es pro Woche „durchschnittlich 272 Asylanträge“. Der Artikel nimmt auch Bezug auf den „Prüfbericht des Landesrechnungshofs“.

 

Die Tips berichten online über den Integrationsbericht; demnach sind in Oberösterreich "derzeit 3.070 Flüchtlinge in der Landesgrundversorgung". In dem Artikel thematisieren sie auch den aktuellen "Prüfbericht des Landesrechnungshofs".

Die Kronenzeitung schreibt über die Energie Ried und berichtet, dass „im Raum stehende“ Vorwürfe aufgearbeitet werden. Derzeit sei noch „völlig unklar, wie hoch der Schaden ist“. Der Energie-Landesrat hält eine Prüfung des Landesrechnungshofs „derzeit für nicht sinnvoll“, weil „vier Behörden den Fall in Ried prüfen“.

meinbezirk.at greift die Diskussion über die Energie Ried und eine mögliche Prüfung durch den Landesrechnungshof auf.

Der ORF berichtet online über die Sitzung des oö. Landtags. Diskutiert wurden unter anderem Vorwürfe gegen die Energie Ried und ob in diesem Zusammenhang eine Prüfung durch den Landesrechnungshof geplant sei.

Radio Oberösterreich berichtet, dass nach einer Prüfung des Landesrechnungshofs „wieder einmal eine Debatte“ über den Kinderbetreuungsbonus geführt wird. Eltern können ihre „Kinder in den Kindergarten schicken oder zuhause lassen und dafür – vereinfacht ausgedrückt – Geld vom Land bekommen“. Laut Landesrechnungshof bestünden „immer noch Mängel“.

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten über „scharfe Kritik“ des Landesrechnungshofs  am Kinderbetreuungsbonus in Oberösterreich. Das Land habe „die Mängel immer noch nicht behoben, Zielkonflikte bestünden nach wie vor“. Das Land forciere den Ausbau der Kindergärten auf der einen Seite und fördert gleichzeitig „die Nicht-Inanspruchnahme dieses Bildungsangebots“.

Das Oberösterreichische Volksblatt schreibt über die „Unzufriedenheit des Landesrechnungshofes mit dem Oö. Kinderbetreuungsbonus“. Er kritisiert sowohl die Zielsetzung wie auch die „Art der Online-Antragstellung“.

Das APA- Journal berichtet über die Folgeprüfung des Kinderbetreuungsbonus in der der Landesrechnungshof festgestellt hat, dass „Mängel“ nicht behoben wurden. So bestünden Zielkonflikte weiterhin.

Laut Oberösterreichischem Volksblatt betonte der OÖVP-Klubobmann „anlässlich der gestrigen Sitzung des Landtags-Kontrollausschusses“, dass der Landesrechnungshof in diesem Arbeitsjahr „besonders eifrig“ gewesen sei. Dazu dankte der Klubobmann „für die wertvolle Arbeit des Rechnungshofes, die bereits seit 20 Jahren unterstreicht, wie wichtig Transparenz und Kontrolle“ seien.

Das Oberösterreichische Volksblatt schreibt, dass der Landesrechnungshof, „den Tätigkeitsbericht für 2020 an Landtagspräsident Wolfgang Stanek“ übergeben hat. Im Vorjahr hat der Landesrechnungshof 33 Prüfungen, davon 16 Initiativprüfungen, 13 Folgeprüfungen sowie zwei Gemeindegutachten und zwei komplexe Sonderprüfungen, durchgeführt.

Die Kronenzeitung schreibt, dass der Direktor des Landesrechnungshofs Bilanz zog. Im Vorjahr gab es unter anderem zwei Sonderprüfungen.

Die Tips berichten, dass der Landesrechnungshof den Landtag mit seinem Tätigkeitsbericht 2020 fristgerecht über seine Prüfungstätigkeit, die Personalentwicklung, die Schwerpunktsetzung sowie den personellen, sachlichen und finanziellen Aufwand im vergangenen Jahr informierte. Das Prüfungsprogramm konnte er trotz Covid umsetzen. Durch vorausschauendes Wirtschaften konnte der Landesrechnungshof, der auf den sparsamen und effektiven Einsatz der Steuergelder achtet, dem Landeshaushalt zum Jahresende 2020 rund 301.000 Euro endgültig zurückgeben.

Radio Oberösterreich berichtet, dass der Landesrechnungshof im Vorjahr 33 Prüfungen durchgeführt hat. Der Direktor hat diese Bilanz dem Landtag vorgelegt.

Der Kurier berichtet, dass im Nationalpark Kalkalpen „vor allem viel Organisatorisches aufgearbeitet“ wird. Der Bericht des Landesrechnungshofs werfe „Schatten“ auf die angespannte Finanzlage.

Der Kurier schreibt, dass der „Nationalpark Kalkalpen, der zu jeweils 50 Prozent von Land und Bund finanziert wird“, nach Einnahmen sucht.

Österreich berichtet darüber, dass „die neue Darstellung der Budgets von Land und Gemeinden“, die sogenannte Eröffnungsbilanz, vom Landesrechnungshof geprüft wurde. Das Ergebnis sei durchwegs positiv, „trotzdem gebe es noch Verbesserungsbedarf“.

Radio berichtet, dass der Landesrechnungshof bei der erstmals vom Land erstellten Eröffnungsbilanz noch Verbesserungsbedarf sieht. So sind beispielsweise zukünftige Zinserträge nicht als Vermögen dargestellt.

Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben, dass laut Landesrechnungshof in der Eröffnungsbilanz des Landes Oberösterreich „Verbesserungsbedarf, etwa bei den Zinsforderungen zu verkauften Wohnbauförderungsdarlehen und der Darstellung von Haushaltsrücklagen“ gegeben sei. Auch sollten die „Rückstellungen für kommende Pensionslasten in Höhe von 5,5 Milliarden Euro“ ausgewiesen werden.

Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet über die aktuelle Initiativprüfung des Landesrechnungshofs über die „Umstellung auf das neue Haushaltsrecht“. Diese sei „zeitgerecht umgesetzt“ worden. „Teilweise besteht laut LRH Änderungsbedarf, beispielsweise betreffend Zinsforderungen zu verkauften Wohnbauförderungsdarlehen, die Darstellung von Haushaltsrücklagen oder die Erfassung von finanziellen Verpflichtungen“.

Die Kronenzeitung schreibt, dass der Landesrechnungshof dem Land für die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht ein „gutes Zeugnis“ ausgestellt hat.

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, dass die ÖVP in Oberösterreich „bei der Förderung von Integrationsprojekten ein jährliches Schwerpunkt-Thema“ definieren möchte. Sie verweist „auf den jüngsten Landesrechnungshof-Bericht“ und überlegt, „ob es effizient sei, Förderwerbern in ihrem Antrag völlig frei mögliche Andockpunkte an das Integrationsleitbild und den Masterplan des Landes anführen zu lassen“.

März

Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben, dass der Landesrechnungshof  der urologischen Versorgung ein „gutes Zeugnis“ ausstellt. Problematisch „seien aber teils lange Wartezeiten“.

Laut Oberösterreichischem Volksblatt sei die urologische Versorgung in „Krankenanstalten und im niedergelassenen Bereich gewährleistet“; zudem werden die stationäre Betten bis 2025 aufgestockt.

Die Kronenzeitung berichtet, dass der Landesrechnungshof  die urologische Versorgung in geprüft hat und die Spitälsversorgung aktuell ausreichend sei. „Katheterwechsel sollten möglichst am Wohnort durchgeführt werden“.

Das Oberösterreichische Volksblatt schreibt, dass nach einem Treffen der Integrationsministerin mit dem Integrationslandesrat erklärt wurde, „dass das Land nun bei der Wirkungsmessung von Integrationsmaßnahmen das Indikatorenset des Bundes übernimmt“. Erst vor wenigen Tagen „hatte der oö. Landesrechnungshof nach einer Prüfung der Integrationsmaßnahmen des Landes bemängelt, dass solche Messindikatoren fehlen und empfohlen, sich am Bund zu orientieren“.

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, dass das Land übernimmt das Integrationsmonitoring des Bundes übernehmen wird. Der Landesrechnungshof  hat zuvor „kritisiert, dass ein System zur Wirkungsmessung von Integrationsmaßnahmen fehlt“.

Österreich berichtet, dass der Landesrechnungshof „dem Land ein Integrationsmonitoring“ empfiehlt. Oberösterreich „hat von 2015 bis 2019 insgesamt 37,9 Mio. Euro an Integrationshilfen ausgegeben“, gut 94 Prozent davon seien Förderungen gewesen.

Das Oberösterreichische Volksblatt schreibt, dass der Landesrechnungshof die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund im Land aus eigener Initiative geprüft hat und dem Land ein Monitoring empfiehlt.

Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet, dass seit der Flüchtlingswelle 2015 „fast jede fünfte in Oberösterreich lebende Person“ einen Migrationshintergrund hat.

Die Salzburger Nachrichten schreiben, dass der Landesrechnungshof im Zusammenhang mit der Integrationsarbeit ein Monitoring empfiehlt.

Ein Kommentar in der Kronenzeitung greift die Prüfung des Landesrechnungshofs über die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund auf. Seine Empfehlungen seien „für die Politik ist eine hilfreiche Grundlage“.

Die Kronenzeitung berichtet, dass der Landesrechnungshof geprüft hat, „wie das Land nach der Flüchtlingswelle von 2015/16 die Integration von Migranten bewältigt“. Er „vermisst vor allem messbare Ziele“

Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben, dass es laut Landesrechnungshof in der Integrationsarbeit zwar „definierte Ziele“ gibt, „Messindikatoren dafür würden aber fehlen“.

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten online, dass der Landesrechnungshof die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund geprüft hat.

Der Schreiber eines Leserbriefes thematisiert die Landesrechnungshof-Prüfung des Nationalparks Kalkalpen.

Radio Oberösterreich berichtet, dass der oberösterreichische Landesrechnungshof die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund aus eigener Initiative geprüft hat. Zwar seien Ziele für die Integrationsarbeit definiert, Messindikatoren für die Zielerreichung fehlten aber.

Die Tips berichten, dass der Landesrechnungshof „zuletzt im Rahmen einer Initiativprüfung die schlechte Finanzlage des Nationalparks Kalkalpen“ kritisiert hat. Nun haben 92 Mitarbeiter des Nationalparks eine Petition an die Klubobleute des Oö. Landtags übergeben. Sie fordern „eine Finanzierung, die die Erfüllung der Aufgaben und Leistungen des Nationalparks ermöglicht und seine Fläche langfristig sichert“.

Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben, dass der Landesrechnungshof den Brandschutz in Oberösterreich geprüft hat und fehlende Räumungsübungen kritisiert.

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten über eine Petition an Landtag nachdem der Landesrechnungshof einen kritischen Bericht veröffentlicht hat.

Die Mitarbeiter sprechen sich für die finanzielle Absicherung und Weiterentwicklung des Nationalparks Kalkalpen aus.

Die Oberösterreichischen Nachrichten beschäftigen sich erneut mit dem Nationalpark Kalkalpen und berichten, dass der Vertrag mit dem Naturschutz ausläuft und ein „ Baulöwe“ mit der „Laussabaueralm wohl auch das Jagdrecht“ erwirbt.

Der Schreiber eines Leserbriefes in den Oberösterreichischen Nachrichten bringt seine Meinung über „die Stadtbahn“ zum Ausdruck und erinnert dabei auch an eine Prüfung des Landesrechnungshofs.

 

Das Oberösterreichische Volksblatt greift die aktuelle Prüfung des Landesrechnungshofs über die „Strategie des Landes im Vorbeugenden Brandschutz“ auf und schreibt, dass „die Brandschutzaufgaben im Großen und Ganzen erfüllt“ werden. Defizite gibt es „etwa bei Räumungsübungen in großen Gebäuden“.

Die Kronen Zeitung berichtet, dass der Betriebsrat des Nationalparks Kalkalpen eine „Petition zur finanziellen Absicherung und zur Weiterentwicklung des Unternehmens an den Landtag geschickt“ hat.

Die Tips berichten online, dass eine „Mitarbeiterdelegation des Nationalparks Kalkalpen“ dem Oö. Landtag „eine Petition übergab, in der eine finanzielle Absicherung und Weiterentwicklung des Nationalparks gefordert wird“.

Die Tips berichten online über die Übergabe einer Petition an die Klubobleute des Oö. Landtags. Zuvor hat der Landesrechnungshof „die schlechte Finanzlage des Nationalparks Kalkalpen kritisiert“.

Die Kronenzeitung berichtet über ein kommendes „ Wächter-Gremium über Parteifinanzen“ durch das Land, bei dem die SPÖ eine Möglichkeit zur Mitsprache vermisst.

Ein Kommentar in der Kronenzeitung beschäftigt sich mit den angekündigten „Corona-Hilfen für die Wirtschaft“.

Die Kronenzeitung berichtet, dass die Grünen den Landesrechnungshof mit einer Prüfung zu einem „Grundstückskauf am Attersee sollte mit Landesgeld“ beauftragen wollen. Der Seezugang sollte ursprünglich öffentlich bleiben, was nun nicht mehr sicher sei.

Das Oberösterreichische Volksblatt zitiert den Klubobmann der ÖVP, der „mit Blickwinkel auf den kritischen Rechnungshofbericht über den Nationalpark Kalkalpen“ viel Arbeit sieht.

Laut Oberösterreichischen Nachrichten hat eine Delegation von Mitarbeitern des Nationalparks Kalkalpen eine Petition an den Landtag übergeben. Anlass sei die Debatte im zum Landesrechnungshofbericht. Sie ersuchen darum, „das seit 1997 geschützte Naturjuwel in jeglicher Hinsicht dauerhaft abzusichern“.

meinbezirk.at berichtet, dass der Oö Landtage „eine Mehrjahresverpflichtung in der Höhe von insgesamt rund 3,5 Millionen Euro zur Instandhaltung des Machlanddammes genehmigt“ hat.

Der Kurier schreibt online, dass nach der Prüfung durch den Landesrechnungshof 92 Mitarbeiter ihren Standpunkt und „ihre Petition den Klubobleuten aller oö. Parteien“ übergeben haben. Sie fordern eine Budgeterhöhung.

meinbezirk.at berichtet, dass eine Delegation von Nationalpark-Mitarbeitern Aanlässlich der Debatte im Oö. Landtag zum Bericht des Landesrechnungshofs über den Nationalpark Oö. Kalkalpen“ eine Petition betreffend das Budget und die finanzielle Ausstattung überreicht hat.

meinbezirk.at spricht mit dem Agar-Landesrat unter anderem auch über die Lehren aus dem „Bau-Skandal in St. Wolfgang“ in dessen Folge auch „die Gemeindeaufsicht kritisiert wurde“. Der Landesrechnungshof hat damals geprüft.

Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet, dass „der LRH-Bericht über die Wasserversorgung in “ Diskussionsstoff für den Landtag liefert.

Laut Oberösterreichischem Volksblatt beschäftigt der kritische Bericht des Landesrechnungshofs über den Nationalpark Kalkalpen den Landtag.

tips.at veröffentlicht einen Leserbrief, der die Empfehlung „des Landesrechnungshofes, dass die Nationalparkverwaltung Kalkalpen mehr Geld für den Naturschutz anstatt für touristische Aktivitäten verwenden soll“, aufgreift und meint, diese sei zu hinterfragen.

Das Oberösterreichisches Volksblatt berichtet über eine Kritik vom SPÖ-Gesundheitssprecher, „der der OÖVP vorwirft, Landesrechnungshof-Empfehlungen zu ignorieren und den Rettungsorganisationen 25 Prozent der benötigten Erhöhung des Rettungsbeitrags zu streichen“. Diese Kritik will die „ÖVP nicht so stehen lassen“.

Der Schreiber eines Leserbriefs der Oberösterreichischen Nachrichten hinterfragt die Empfehlung des Landesrechnungshofes, „dass die Nationalparkverwaltung Kalkalpen mehr Geld für den Naturschutz anstatt für touristische Aktivitäten verwenden soll“.

Februar

„Die Idylle des Nationalparks Kalkalpen ist gestört“, schreiben die Oberösterreichischen Nachrichten, nachdem eine Prüfung des Landesrechnungshofs „kein gutes Licht auf Strategie und Finanzen des Nationalparks warf“. In zwei Jahren soll, nach einem Beschluss im Kontrollausschuss, die Folgeprüfung stattfinden, denn „es sei davon auszugehen, dass für die "Reparatur" der umfangreichen Beanstandungen mehr Zeit notwendig ist als üblich“.

Wie Radio Oberösterreich berichtet, liefert „nur die Hälfte der Hausbrunnen in Oberösterreich liefert sauberes Trinkwasser“. Damit sorgen die Hausbrunnen erneut „für Negativ-Schlagzeilen“. Erst kürzlich hat auch der Landesrechnungshof geprüft und „kritisiert, dass Oberösterreich bei den Anschlüssen an öffentliche Wassernetze hinterher hinke“.

Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben, dass bei fast jederm fünften „Haushalt - exakt sind es 17 Prozent - in Oberösterreich“ das Trinkwasser „aus einem Hausbrunnen“ stammt. Das Land „führt seit mehr als 30 Jahren Qualitätskontrollen durch“, für 2020 hat sich gezeigt, dass „nur rund die Hälfte der analysierten Brunnenwässer“ als Trinkwasser einzustufen sei. „Zu einem ähnlichen Ergebnis kam ... auch der Landesrechnungshof in einem kürzlich erschienenen Prüfbericht“.

Die Bezirksrundschau schreibt, dass der Landesrechnungshof „den Nationalpark Kalkalpen unter die Lupe genommen“ hat und Kritik übt. So stellt er „unter anderem die Schwerpunktsetzung in Richtung Tourismus in Frage“, denn der Betrieb eines Seminarhotels sei keine Kernaufgaben und „in der jetzigen Form nicht profitabel“.

Die Tips Kirchdorf schreiben, dass der „1997 vom Land und Bund gegründete Nationalpark Kalkalpen“ nach Ansicht des Landesrechnungshofes „einige Probleme zu lösen“ habe.

Die Tips Steyr berichten über die Prüfung des Landesrechnungshofes des Nationalparks Kalkalpen und über die Kritik an der Finanzlage des Schutzgebietes.

krone.at berichtet, dass die „harsche Kritik des Rechnungshofs“ den Geschäftsführer des Nationalparks Kalkalpen ärgert. Dieser hofft auf eine Erhöhung der „Eigentümerzuwendungen durch die Republik und das Land Oberösterreich“.

Der Kurier greift die Kritik des Landesrechnungshofes über die unklare Strategie, die schlechte Finanzlage und das gespannte Verhältnis zur Aufsicht des Nationalparks Kalkalpen in einem Leitartikel auf.

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten darüber, dass der Landesrechnungshof dem Nationalpark eine unklare Strategie und die „angespannte finanzielle Lage - ohne Aussicht auf Besserung“ attestiert.

Das Oberösterreichisches Volksblatt schreibt, dass der Landesrechnungshof beim Nationalpark Kalkalpen „mehrere Problemfelder“ aufgezeigt hat.

Der Kurier berichtet, dass man mit dem Nationalpark Kalkalpen „viel Schönes“ verbindet, der Landesrechnungshof  aber „viel Negatives“ zutage förderte.

Die Kronenzeitung schreibt, dass der Bericht des Landesrechnungshofs „desaströs“ für die Nationalpark Kalkalpen GmbH ausfiel. Das Prüforgan wirft dem „Management schwere Fehler vor“.

Die Presse schreibt, dass der Landesrechnungshof  in seiner Prüfung die „zunehmende Verschlechterung der Finanzlage, eine unklare Strategie und ein Nichtakzeptieren von Controllingrechten des Landes“ kritisiert.

oe24.at greift die Kritik des Landesrechnungshofs an mehreren Problemfeldern des Nationalparks Kalkalpen auf.

 

nachrichten.at schreibt über die unklare Strategie, die schlechte Finanzlage und „ein gespanntes Verhältnis zur Aufsicht“, die der Oberösterreichische Landesrechnungshof in seinem Bericht über die Initiativprüfung zum Nationalpark Kalkalpen kritisiert.

meinbezirk.at berichtet über die Prüfung des 1997 gründeten Nationalparks Oö. Kalkalpen, die nun „mehrere Problemfelder ans Licht“ brachte.

 

 

 

Radio Oberösterreich berichtet, dass das Seminarhotel Villa Sonnwend, das der Nationalpark selbst betreibt, laut Landesrechnungshof  allein im Jahr 2019 347.000 Euro Verlust machte. Ein Hotelbetrieb sei zudem nicht die Kernaufgabe eines Nationalparks. Kritik gibt es auch, weil die finanzielle Lage des Nationalparks Kalkalpen generell angespannt sei; 2019 drohte sogar die Zahlungsunfähigkeit. Der Landesrechnungshof empfiehlt dem Nationalpark, sich mehr auf den Schutz der Natur und nicht auf touristische Projekte zu konzentrieren.

 

 

Das APA-JOURNAL greift die Prüfung des Landesrechnungshofes auf und schreibt über die Kritik an der unklaren Strategie, der schlechten Finanzlage und über das gespannte Verhältnis zur Aufsicht.

 

Oberösterreich heute berichtet, dass der Landesrechnungshof  den Nationalpark ermahnt hätte, weil die Gesellschaft, die den Nationalpark Kalkalpen betreibt, zunehmend finanzielle Probleme hat. Das hat eine Prüfung ergeben. Zudem kritisiert der Landesrechnungshof das Seminarhotel Villa Sonnwend, das vom Nationalpark selbst betrieben wird und rote Zahlen schreibt.

Jänner

Österreich berichtet, dass mehrere Gemeinden bei Anschlusspflicht säumig sind und Hausbrunnen oft ein Qualitätsproblem hätten.

 

 

Die Kronenzeitung schreibt, dass der Anschlussgrad an die öffentliche Versorgung in Oberösterreich zu gering ist und nur „16 Prozent der Hausbrunnen tatsächlich geeignet“ seien. Das hat der Landesrechnungshof unter anderem festgestellt. Er zeigt aber auch „Dutzende Lösungsvorschläge für die diversen Problemlagen in der Wasserversorgung auf“.

 

 

 

Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet, dass laut Landesrechnungshof  die Gemeinden die Gebühren an die Kosten anpassen sollen. Auch sei „die Anschlusspflicht an die öffentliche Wasserversorgung in vielen Gemeinden noch lückenhaft und betrage statt der bis Ende 2021 angestrebten 90 erst 83 Prozent“.

 

 

Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben, dass 17 Prozent der Oberösterreicher „keinen Anschluss ans öffentliche Wassernetz“ haben. Zudem seien „vier von fünf Hausbrunnen“ mangelhaft.

 

Radio Oberösterreich berichtet, dass in Oberösterreich „der Anschlussgrad an die öffentliche Wasserversorgung im Vergleich mit anderen Bundesländern“ mit knapp 83 Prozent gering ist. Das Ziel wären 90-Prozent bis Ende 2021; es wird nicht zu erreichen sein.

 

 

Oberösterreich hinkt laut einer Prüfung des Landesrechnungshofs beim Anschlussgrad an die öffentliche Wasserversorgung hinterher. Zu diesem Thema war der Direktor des Landesrechnungshofs als Studiogast zugeschaltet. Es wäre beispielsweise krisensicherer, „Wassergenossenschaften, die bereits mehr als zehn Prozent der Bevölkerung versorgen, stärker zu forcieren“.

Die Tips berichten online über die Landtagssitzung, die „ganz im Zeichen der Corona-Impfung“ stand. Thema war auch die Evaluierung der Situation sowie eine nachfolgende Prüfung durch den Landesrechnungshof.

 

 

Die Tips melden online, dass sich der Landesrechnungshof „die Lage zur Trinkwasserversorgung in Oberösterreich“ angesehen hat. Das Ziel, 90 Prozent an die öffentliche Wasserversorgung anzuschließen, wurde verfehlt.

Der Kommentator der Kronenzeitung hört „schon, die Ermahnung heute im Landtag von ÖVP an SPÖ und Grüne“, in Zeiten der Pandemie keinen Wahlkampf zu betreiben. Fakt sei aber, dass die „Deutungshoheit des Corona-Krisenmanagements, ob gesundheitlich, sozial oder wirtschaftlich, in Oberösterreich“ bereits begonnen hat. Er hofft daher, „dass der Landesrechnungshof mit seiner Corona-Krisenprüfung vorher fertig wird, damit dann objektive Fakten da sind!“

Die Kronenzeitung berichtet, dass die SPÖ und die Grünen haben „im Landtag einige brisante Fragen an Mitglieder der Landesregierung“ zur Corona-Bewältigung stellen wollen. Auch der Landesrechnungshof hat „angekündigt, nach dem erhofften Abflauen der Pandemie das Krisenmanagement des Landes prüfen zu wollen“.

meinbezirk.at greift das Thema Gemeinde-Kooperationen im Bezirk Wels-Land auf. Diese „reichen von Kinderbetreuung bis hin zu Verwaltungsgemeinschaften“.

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, dass die überparteiliche oö. Bürgermeisterplattform „in der Causa des abberufenen Braunauer Bezirkhauptmanns Georg Wojak einen Untersuchungsausschuss des Landtags“ fordert. Gleichzeitig solle der unabhängige Landesrechnungshof eingeschaltet werden.

Der Kurier schreibt, dass der Abgeordnete zum Nationalrat und Neos-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, „die von Direktor Friedrich Pammer angekündigte Sonderprüfung des Corona-Krisenmanagements des Landes“ begrüßt.

Die Kronenzeitung schreibt, dass die Bezirksbehörden die „Einhaltung der Prioritätenreihung in Heimen sicherzustellen“ haben. Darüber hinaus berichtet sie, dass der Landesrechnungshof  neben den Krisenförderungen – auch das Pandemie-Krisenmanagement des Landes vom Herbst und Winter wegen einiger auffälliger Kennzahlen prüfen“ wird.

Laut Oberösterreichischem Volksblatt wird der Landesrechnungshof „sowohl das Förderprogramm als auch das Krisenmanagement des Landes im Zusammenhang mit Corona prüfen“. Aber erst, „wenn der Krisenstab des

Landes Oberösterreich nicht mehr so wie derzeit voll im Einsatz ist“.

 

Die Oberösterreichischen Nachrichten bringen ein Interview mit dem Landeshauptmann und greifen auch „die heftige Kritik am Krisenmanagement“ sowie die Ankündigung einer Prüfung durch den Landesrechnungshof auf.

Österreich schreibt, die Prüfung sei nötig, weil die „Zahlen der Testungen und Contact Tracing schlecht sind“.

Der Kurier berichtet online, dass Kennziffern, wie die Zahl der Testungen, das Contact Tracing oder beim Impfen schlecht seien. Es soll sowohl dasFörderprogramm als auch das Krisenmanagement des Landes im Zusammenhang mit Corona“ geprüft werden.  

Das Ö3 Mittagsjournal berichtet, dass der Landesrechnungshof das Krisenmanagement des Landes Oberösterreich ab Herbst genauer unter die Lupe nehmen wird. Dadurch sollen auch Prozessabläufe in Zukunft besser werden.

Radio Oberösterreich berichtet, dass der Landesrechnungshof „das Krisenmanagement des Landes ab Herbst prüfen wird.

Der ORF berichtet online, dass der Landesrechnungshof „das Krisenmanagement des Landes ab dem Herbst genauer unter die Lupe nehmen“ wird.

Der Morgenbrief der Oberösterreichischen Nachrichten greift das Thema Respekt im Umgang miteinander auf. Diesen hat der neue US-Präsident „von seinen Mitarbeitern eingemahnt“. Es geht aber auch um Respekt „rund um die Diskussion über Corona, die Tests, die Lockdowns und die Impfung“, den der Kommentator „manchmal schmerzhaft vermisst“. In diesem Zusammenhang schreibt er auch: „Dass der Landesrechnungshof jetzt das Corona-Management des Landes prüft, hat dagegen weniger mit (mangelndem) Respekt, sondern schlicht schlechter Vorbereitung zu tun“.

 

 

Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben, dass in der Krise „nicht alles rund“ läuft, wofür der Direktor des Landesrechnungshofs Verständnis hat. Die Gründe, warum Oberösterreich „bei vielen Kennzahlen im letzten Drittel der Bundesländer“ liege, müsse man aber untersuchen. Es gelte herauszufinden, „wie man solche Prozessabläufe in Zukunft besser gestalten kann."

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten über Contact-Tracing, Testungen und Impfungen und „schlechte Kennzahlen im Bundesländervergleich“ und dass der Landesrechnungshof „nicht nur das Förderprogramm während der Krise“ sondern auch „das Krisenmanagement“ prüfen werde.

Die Tips berichten, dass der Landesrechnungshof die Baurechtsverwaltung im Kurbezirk Bad Hall in seiner Initiativprüfung „grundsätzlich lobt“; die Mitarbeiter seien kooperationsbereit und motiviert und die gemeinsame Bauverwaltung „hat sich schon als zentrale Anlaufstelle bei der Bevölkerung etabliert“. Auf der anderen Seite kommt es zu längeren Verfahren. Entwicklungsbedarf gäbe es noch bei der „Abrechnung, Führung, Planung sowie Steuerung der Organisation“.

Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben von einem Erfolgsmodell: „Fünf Gemeinden legten im Jahr 2016 ihre Bauverwaltung zusammen“.

Der Landesrechnungshof, der die Kooperation geprüft hat, „kam dabei zu einem (fast) durchwegs positiven Ergebnis“, er sieht in einigen Bereichen aber auch noch "Entwicklungsbedarf".

Laut Oberösterreichischem Volksblatt gibt es weniger Personalausgaben durch die Kooperation im Kurbezirk Bad Hall, wofür es „Lob von Oberösterreichs Landesrechnungshof (LRH) gab“. Zudem bringe das Kooperationsprojekt „qualitative Vorteile gegenüber Einzelverwaltungen“.

Die Kronenzeitung berichtet, dass der Landesrechnungshof die Verwaltungsgemeinschaft von Adlwang, Bad Hall, Pfarrkirchen und Waldneukirchen geprüft hat und „neben Lob auch Kritik“ äußerte.

meinbezirk.at schreibt, dass die Kurbezirk-Gemeinden Adlwang, Bad Hall, Pfarrkirchen bei Bad Hall und Waldneukirchen 2016 eine Verwaltungsgemeinschaft gründeten und seither eine gemeinsame Bauverwaltung führen, um „die zunehmenden Anforderungen an die Bauverwaltungen zu bewältigen“. Es wurden bereits Personalkosten reduziert, der Landesrechnungshof  „sehe aber noch Verbesserungspotential“.

Die Kronenzeitung berichtet, dass die Mieten immer teurer werden. Das Land habe „statt 85 Millionen Euro im Jahr 2010 zuletzt nur 52 Millionen Euro an Wohnbeihilfe ausbezahlt“. Grund sei eine „seit 2009 eingefrorenen Obergrenze“; außerdem würden Förderansuchen „nur bei einem Quadratmeter-Preis unter 7 Euro genehmigt“. Der Landesrechnungshof habe aufgezeigt, dass die Mieten zwischen 2009 und 2017 um rund 28 Prozent“ gestiegen seien. Die allgemeine Teuerung lag „in diesem Zeitraum bei 16 Prozent“.

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