2019

Initiativprüfung Stadtgemeinde Rohrbach-Berg mit Schwerpunkt Kooperationen (19.11.2019) (PDF-Format 4,34 MB)
Der LRH bewertet die Gemeindefusion Rohrbach-Berg weitgehend positiv; die Fusionsstrategie des Landes OÖ ist aber unklar und ohne Ziele. Das Land OÖ sollte einen regionalen Infrastrukturplan entwickeln und die Förderungen darauf abstimmen. Die finanzielle Lage der Stadt Rohrbach-Berg lässt den Betrieb eines Hallenbads derzeit nicht zu.
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Initiativprüfung Neuausrichtung der Biz-Up (15.11.2019) (PDF-Format 1,21 MB)
Der LRH stellt die gelungene Reorganisation des Biz-Up Konzerns fest; weitere Maßnahmen sind im Finanzbereich und in der Förderabwicklung erforderlich.
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Initiativprüfung Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe (04.11.2019) (PDF-Format 2,66 MB)
Das Land OÖ gab von 2015 bis 2018 insgesamt gut 290 Mio. Euro für Maßnahmen der allgemeinen Sozialhilfe aus. Der LRH regt Optimierungen bei Leistungsvereinbarungen in den Bereichen Wohnungslosenhilfe und Frauenhäuser an.
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Initiativprüfung Fachhochschule OÖ - strategische Ausrichtung (29.10.2019) (PDF-Format 1,87 MB)
Die Fachhochschule Oberösterreich ist ein stark wirksamer Bildungsanbieter, der weitgehend von der öffentlichen Hand finanziert wird.
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Initiativprüfung E-Government - Strategie der oö. Landesverwaltung (26.08.2019) (PDF-Format 959,35 KB)
Das Land Oberösterreich forciert die digitale Transformation hin zum digitalen Amt mit dem Projekt „DigiLand OÖ 2021“. Aus Sicht des LRH sollte die Landesverwaltung einen Plan erarbeiten, für welche Bereiche nun eine gänzliche Umstellung der Leistungsprozesse sinnvoll und möglich wäre.
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Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2018 des Landes OÖ (18.06.2019) (PDF-Format 1,02 MB)
Der Rechnungsabschluss 2018 (RA) ist weitgehend ordnungsgemäß. Wie auch in den Vorjahren zeigt das Land im RA ein ausgeglichenes Jahresergebnis. Im Budgetvollzug wurde 2018 erstmals ein Überschuss erzielt; der Haushaltsausgleich wurde ohne Einmaleffekte wie z. B. den Verkauf von Wohnbauförderungsdarlehen herbeigeführt. Das Land sollte den Weg des konsequenten Budgetvollzugs mit maßvollen Einsparungen fortsetzen und nötige strukturelle Reformen nicht vernachlässigen, um auch für Zeiten mit einer schwächeren Konjunkturentwicklung gewappnet zu sein.
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Initiativprüfung Wohnbauförderung des Landes OÖ (28.05.2019) (PDF-Format 3,66 MB)
Die Rahmenbedingungen in der Wohnbauförderung ändern sich; die Wohnbauförderung braucht eine Weiterentwicklung.
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Initiativprüfung Strategische Neuaufstellung der gespag im Hinblick auf Veränderungen im OÖ Gesundheitswesen (24.05.2019) (PDF-Format 2,10 MB)
Die Neustrukturierung der Spitalslandschaft bringt zahlreiche Herausforderungen mit sich; der Landeshaushalt wird künftig durch die geplante Entwicklung in gespag und KUK vor große Herausforderungen gestellt.
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Initiativprüfung Waldkompetenz- und Langlaufzentrum Böhmerwald (21.05.2019) (PDF-Format 3,72 MB)
Das Waldkompetenzzentrum in der Gemeinde Ulrichsberg wurde mit 4,2 Mio. Euro gefördert; klare Zielsetzungen oder ein wirtschaftlicher Erfolg sind nicht erkennbar.
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Initiativprüfung Rettungswesen in OÖ (14.05.2019) (PDF-Format 5,75 MB)
Der LRH honoriert die Leistungen im Rettungswesen. Das Land OÖ sollte die Weiterentwicklung in die Hand nehmen.
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Initiativprüfung Gemeindeabgaben in Oberösterreich (01.03.2019) (PDF-Format 9,80 MB)
Die gemeindeeigenen Abgaben sind eine wichtige Einnahmenquelle der Gemeinden. Der LRH sieht unter anderem Verbesserungspotential betreffend die Grundsteuer sowie die Vorschreibung von Abgaben zur Infrastruktur.
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Initiativprüfung Kindergärten der Gemeinden Attersee am Attersee, Utzenaich und Weng im Innkreis im Vergleich (15.02.2019) (PDF-Format 1,39 MB)
80 Prozent der rund 44.000 Kindergartenkinder werden in Oberösterreich in Gemeinden außerhalb der Statutarstädte Linz, Wels und Steyr betreut. Mit bis zu 90 Prozent sind die Personalausgaben die maßgeblichen Kostentreiber bei den Ausgaben. Die Einnahmen stammten überwiegend aus Transfers von Land und Bund.
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