Newsletter des Oö. Landesrechnungshofes

Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2020 des Landes OÖ

2020 hatte das Land seinen Haushalt erstmals nach dem neuen Haushaltsrecht zu führen, darum besteht der Rechnungsabschluss aus einer sogenannten Drei- Komponenten-Rechnung, in der drei Haushalte – der Finanzierungs-, der Ergebnis- und der Vermögenshaushalt untrennbar miteinander verbunden sind. Mit dem Rechnungsabschluss 2020 wurde die jeweilige Rechnung aus diesen drei Haushalten korrekt und vollständig aus dem Buchhaltungssystem des Landes abgeleitet.

Erkennbar sind die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie; das Land musste im Finanzierungs- und Ergebnishaushalt hohe Defizite verbuchen. Das verringerte im Vermögenshaushalt das Nettovermögen und erhöhte die Verschuldung. Die Finanzkennzahlen aus der operativen Gebarung haben sich massiv verschlechtert. Auf die Landesfinanzen kommen große Herausforderungen zu und es ist aktuell schwierig, dem konjunkturellen Einbruch gegenzusteuern, weil die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Krise nicht absehbar sind. Dennoch wird das Anspringen der Konjunktur nicht alleine reichen, um die Finanzierungslücken zu decken. Es wird auch strukturelle Maßnahmen zur Entlastung des Landeshaushaltes brauchen.

Absehbar ist, dass die Neuverschuldung weiter steigen wird. Sie könnte sich bis Ende 2024 um bis zu 2.861,2 Mio. Euro erhöhen. Kritisch sieht der LRH zudem den hohen Stand an nicht finanzierten Rücklagen; sie wurden 2020 um 50 Prozent erhöht. Werden diese nicht finanzierten Rücklagen von in Summe 702,3 Mio. Euro tatsächlich eingesetzt, steigt die Verschuldung.