2020

Initiativprüfung Oö. Landesmuseum - Neues Depot (06.11.2020) (PDF-Format 2,75 MB)
2018 wurde das „Museumsdepot“ mit Kosten von 1,7 Mio. Euro genehmigt. Kritisch ist: der Mietvertrag birgt ein erhebliches finanzielles Risiko und es gab wesentliche Projektänderungen ohne eine Genehmigung durch die Entscheidungsträger des Landes OÖ. Nach mangelhafter Projektdurchführung sind Gesamtkosten von rund 6,22 Mio. Euro zu erwarten.
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Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2019 des Landes OÖ (17.06.2020) (PDF-Format 1,77 MB)
Die Haushaltsergebnisse haben sich laut Rechnungsabschluss 2019 durchwegs verbessert. Das Land hat – bereinigt um "Einmaleffekte" – aus dem Budgetvollzug einen Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Eine Herausforderung für die Landesfinanzen wird die aktuelle Bewältigung der COVID-19-Krise.
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Initiativprüfung LAWOG mit dem Schwerpunkt Kommunalbau (05.06.2020) (PDF-Format 3,72 MB)
Die LAWOG sollte vergaberechtliche Risiken reduzieren; die Aufsichtsbehörde ist in ihrer Rollenwahrnehmung gefordert.
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Initiativprüfung Ausnahmen vom Wochenend- und Nachtfahrverbot (05.05.2020) (PDF-Format 2,81 MB)
Das Land OÖ sollte die Modernisierung der IT-gestützten Abwicklung des Bewilligungsverfahrens vorantreiben.
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Initiativprüfung Stadtgemeinde Mattighofen - Förderungen (29.04.2020) (PDF-Format 2,15 MB)
Die Förderungswürdigkeit der KTM Motohall war grundsätzlich gegeben; museale Elemente sollten jedoch ausgebaut werden. Die Direktion Kultur hat deutlichen Verbesserungsbedarf bei der Abwicklung von Förderungen; erforderliche Beschlüsse fehlten. Die KTM‑Förderung durch die Stadtgemeinde Mattighofen war mit Abstand deren größte Einzelförderung. Die Stadtgemeinde Mattighofen sollte den Fokus auf Gleichbehandlung von Förderungswerbern legen und Auflagen geben.
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- Sonderprüfung Kulturförderung der KTM Motohall und Initiativprüfung Stadtgemeinde Mattighofen - Förderungen (29.04.2020) (PDF-Format 3,58 MB)
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Initiativprüfung Oö. Kinderbetreuungsbonus (26.03.2020) (PDF-Format 2,72 MB)
Das Land OÖ fördert den Kinderbetreuungsbonus mit rund 2,4 Mio. Euro; Ziel und angestrebte Wirkung der Förderung sind unklar.
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