Oö. Landesrechnungshof

2023

Februar

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, dass der Landesrechnungshof im Rahmen einer Folgeprüfung feststellte, „dass das Land gut auf die Kritik reagierte“.

„Ein positives Zeugnis stellt der Landesrechnungshof bei der Folgeprüfung der Sportförderung des Landes aus“, schreibt das Oberösterreichische Volksblatt.

Die Kronenzeitung berichtet, dass der Landesrechnungshof das Land auf einem guten Weg sehe. Das zeige die Folgeprüfung der Sportförderungen.

Über ein positives „Zeugnis des Landesrechnungshofes bei der Folge-Prüfung der Förderung von Sportinvestitionen mit Schwerpunkt Leistungssport“, schreibt die Kronenzeitung.

Radio Oberösterreich berichtet, dass der Landesrechnungshof 2022 „ein recht kritisches Papier zur Förderung von Sportinvestitionen durch das Land“ vorgelegt hat. Die „Dauerempfehlung“, den Landtag über Mehrjahresverpflichtungen und offene Fördervolumina zu informieren sei noch „in Umsetzung“ zeigt nun die Folgeprüfung.

Orf.at berichtet, dass der Landesrechnungshof 2022 „ein recht kritisches Papier zur Förderung von Sportinvestitionen durch das Land mit sechs konkreten Verbesserungsvorschlägen vorgelegt“ hat. Nun zeigt die Folgeprüfung „Fortschritte bei der Umsetzung“ der Verbesserungsvorschläge.

Im Leserdialog der Oberösterreichischen Nachrichten wünscht sich der Verfasser eines Leserbriefes, dass „das Bildungshaus Villa Sonnwend beim Nationalpark Kalkalpen …. unbedingt als Bildungshaus erhalten bleiben“ soll.  

Einen kritischen Bericht des Landesrechnungshofs aus dem Jahr 2008 zum Feuerwehrwesen thematisieren die Oberösterreichischen Nachrichten. Dieser stieß damals „auf großes Unverständnis“.

„In einer alternden Gesellschaft ist es richtig und wichtig die langfristige Finanzierbarkeit des Plegesystems zu prüfen“, schreibt News. Das Magazin stellt die Frage, ob „die vielen Baustellen und Miseren mit dem neuen Pflegepaket 2023 behoben werden“ können und bringt einen Beitrag, in dem der Soziallandesrat und der Klubobmann der NEOS im Oö. Landtag Stellung beziehen. Es wird auch auf eine Prüfung des Landesrechnungshofs verwiesen, die zeige, „wie das Pflegesystem in unseren Händen zerbröselt“.

Die Bezirksrundschau Oberösterreich berichtet über die Folgeprüfung des Nationalparks Kalkalpen. Der Landesrechnungshof nahm die „Umsetzung seiner Empfehlungen unter die Lupe“. Noch ist die Finanzsituation der Nationalpark GmbH nicht „auf Dauer stabilisiert.“

-Landesrechnungshof sieht Damokles-Schwert: Überziehung hängt von Entscheidung des Bundesfinanzgerichts über Vorsteuerabzug ab“, berichtet kurier.at. Das Projekt sei aber grundsätzlich „wie geplant umgesetzt worden“. Der Landesrechnungshof sieht zudem Verbesserungspotential in den „Projektmanagement- und Vergabeprozessen sowie bei der Kostendarstellung“ und empfiehlt „Nachschärfungen bei der Überprüfung von Bieterlücken“.  

Die Wiener Zeitung berichtet, dass beim „Bau der Campusgebäude der Medizinischen Fakultät der Johannes Kepler Universität“ (JKU) in Linz“ die geplanten Kosten von 115,7 Millionen Euro derzeit unterschritten seien. Sie „könnten allerdings gesprengt werden, wenn noch 20 Millionen Euro dazukommen“.

Die Tips schreiben, dass der Oberösterreichische Landesrechnungshof 2021 bei der Prüfung "Nationalpark Oö. Kalkalpen" unter anderem „die schlechte Finanzlage des Nationalparks sowie das angespannte Verhältnis zur Aufsicht“ bemängelt hat. Aktuell zeige die Folgeprüfung, dass „noch einige "To Do's" offen seien“.

Die Salzburger Nachrichten berichten über die Initiativprüfung des Baus der Campusgebäude der Medizinischen Fakultät der Johannes Kepler Universität. Derzeit würden „die geplanten Kosten von 115,7 Millionen Euro“ unterschritten. Der Kostenrahmen könnte „allerdings gesprengt werden, wenn noch 20 Millionen Euro dazukommen, falls die Vorsteuer nicht abgezogen werden darf“.

Das Oberösterreichisches Volksblatt schreibt, dass der Landesrechnungshof den Bau der Campusgebäude der Medizinischen Fakultät der Johannes Kepler Universität Umsetzung geprüft hat. Die geplanten Kosten würden derzeit unterschritten. Unklar sei noch eine Steuerbefreiung von der Umsatzsteuer.

Die Kronenzeitung schreibt, dass der Landesrechnungshof eine „deutliche“ Steigerung der Kosten „befürchtet“. Weiter heißt es, die „KUK wehrt sich gegen Kritik“.

Jänner

Die APA-Bau News greifen die Prüfung der Errichtung des Campusgebäudes der Medizinischen Fakultät in Linz durch den Landesrechnungshof auf. Sie schreiben unter anderem: „Laut Nutzungsvereinbarung stellt das Land der MedUni die - neuen und angemieteten - Flächen der vier Campusgebäude bis Ende 2027 unentgeltlich sowie 60,2 Mio. Euro für allfällige Erhaltungs- und Reinvestitionskosten zur Verfügung“. Jene Mittel, die davon nicht verbraucht werden, „sind Ende 2027 direkt an die JKU zu überweisen“.

Nachrichten.at berichtet, dass die für den Bau geplanten „Kosten von 115,7 Millionen Euro derzeit unterschritten“ werden. Das könnte sich ändern, wenn „die Vorsteuer nicht abgezogen werden darf“. Hierzu steht die Entscheidung des Bundesfinanzgerichts aus.

Radio Oberösterreich berichtet über die Ergebnisse der Initiativprüfung der Errichtung des Campusgebäudes der Medizinischen Fakultät durch den Landesrechnungshof.

Orf.at berichtet, dass „die geplanten Kosten“ für den Bau v“derzeit unterschritten“ seien. „Falls die Vorsteuer nicht abgezogen werden darf“, könnte der Kostenrahmen aber gesprengt werden. Über einen möglichen Vorsteuerabzug entscheidet das Bundesfinanzgericht.

Die Tips schreiben online über die Prüfung der „Errichtung des Campusgebäudes der Medizinischen Fakultät in Linz“ durch den Landesrechnungshof: „Der Bau wurde innerhalb des Zeitplans und der Kosten umgesetzt, der Rechnungshof ortet jedoch bei Finanzierungs-Details in der Zukunft noch Nachschärfungs-Bedarf“.

Auch der FPÖ-Klubobmann „kommentierte den heute veröffentlichten Folgebericht des Landesrechnungshofes“ zum Nationalpark Oö. Kalkalpen, schreibt tips.at. Aus dessen Sicht „sei der Nationalpark Kalkalpen auf einem guten Weg“.  

Die Oberösterreichischen Nachrichten greifen eine Folgeprüfung des Landesrechnungshofs auf. Die Verantwortlichen hätten zwar begonnen, „einige Empfehlungen umzusetzen“, dennoch bleiben noch Herausforderungen offen. „So sei etwa die Finanzlage weiterhin mangelhaft“.

„Im Nationalpark Kalkalpen gibt es nach wie vor Herausforderungen“, berichtet das Oberösterreichische Volksblatt über eine Aussage des Klubobmanns der ÖVP. Hintergrund ist eine Folgeprüfung des Landesrechnungshofs, die unter anderem zeigt, dass sich „die Finanzsituation noch nicht auf Dauer stabilisiert“ hat.

Heute schreibt, dass der Landesrechnungshof geprüft hat, „ob die Empfehlungen aus dem Jahr 2021 umgesetzt wurden“.

„Landesrechnungshof nimmt sich Stadtgemeinde Freistadt vor“, berichtet die Bezirksrundschau. Die Ergebnisse der Prüfung „werden im Frühjahr erwartet“. Prüfungsthema ist „unter anderem der Bezirksabfallverband“. Das Blatt schreibt weiter, dass – laut eigenen Recherchen – auch „der Grundstücksverkauf der Stadtgemeinde Freistadt an die Hotelbetreibergesellschaft im Mittelpunkt stehen“ soll.

 

Die Kronenzeitung berichtet online über die gestörte „Winteridylle im oberösterreichischen Nationalpark Kalkalpen“. Hintergrund sei, dass der Landesrechnungshof „in einer Folgeprüfung ein relativ düsteres Bild von Finanzlage und Kooperation mit der Naturschutzabteilung“ zeichnet.

Der Nationalpark Kalkalpen ist „im Visier des Landesrechnungshofs“ berichtet meinbezirk.at. Dem neuen Direktor ist es wichtig, „in der Folgeprüfung noch einmal ein Auge auf die Umsetzung“ der Empfehlungen zu werfen.

„Der Rechnungshofbericht hat aufgezeigt, dass es im Nationalpark Kalkalpen nach wie vor Herausforderungen gibt“ schreibt tips.at. Laut dem OÖVP Bezirksobmann müssen diese „gemeinsam mit den Organisationen und den Menschen vor Ort angegangen werden“.

Tips.at berichtet über die Folgeprüfung des Landesrechnungshofs, die aufzeigt,dass trotz begonnener Umsetzung der Empfehlungen noch einige „To Do's“ beim Nationalpark offen seien.

Oberösterreich Heute berichtet, dass der Landesrechnungshof im Rahmen einer Initiativprüfung der Abfallwirtschaft auch die Stadtgemeinde Freistadt prüft.

Radio Oberösterreich greift die Diskussion um ein „umstrittenes“ Hotelprojekt in Freistadt auf und berichtet, dass dieses „vom Landesrechnungshof geprüft werden“ könnte.

„Hat die Stadtgemeinde Freistadt das Grundstück für das Hotel Freigold verscherbelt?“ Laut meinbezirk.at geht der Landesrechnungshof dieser Frage nach. Derzeit prüft der Landesrechnungshof unter anderem den Bezirksabfallverband und die Stadtgemeinde Freistadt.

„Oberösterreichs Landesrechnungshof versucht komplexe Berichte auf leichter lesbare Versionen `einzudampfen´“, schreibt die Kronenzeitung „inoffiziell“. Gemeint ist die Bemühung, „relevante Prüfergebnisse“ in „verständlicher Sprache“ zu veröffentlichen.

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, dass laut Grüner Wohnbausprecherin „die aktuelle Wohnbaupolitik Hilfe für jene, die sich die steigenden Wohnkosten kaum noch leisten können“, erschwere. Auch der Landesrechnungshof habe kritisiert, dass „verschärfte Kriterien“ dazu führen, „dass immer weniger Betroffene die Wohnbeihilfe beziehen“.

Die Oberösterreichischen Nachrichten sprachen mit „vier Landesregierungsparteien“ über die Entwicklungen im Wohnbau.

Die Wohnbausprecherin der Grünen sieht die Wohnbaupolitik „weit hinter Erfordernissen und Möglichkeiten zurück“. Sie referenziert auch auf die Kritik des Landesrechnungshofs.

Die Kronenzeitung berichtet, dass der neue Direktor des Landesrechnungshofs, Rudolf Hoscher, „einige brisante Themen“ übernimmt. Unter den „bereits laufenden Initiativprüfungen“ sind „thematische Schwergewichte“.

Oberösterreich Heute bringt ein Interview mit dem neuen Direktor des Landesrechnungshofs, Rudolf Hoscher.

„Der Landesrechnungshof hat seit Jahresbeginn mit Rudolf Hoscher einen neuen Direktor“, berichtet Radio Oberösterreich.

„Der zunehmende Personalmangel hat erneut die Pflege und Betreuung älterer Menschen gebremst“, berichtet die Kronenzeitung. „Die Zahl der Plätze in den Alten- und Pflegeheimen, die aufgrund Personalmangels leer stehen“, sei in Oberösterreich rasant gestiegen, das Sozialressort bemühe sich, „diesen wachsenden Trend auch wieder etwas einzudämmen“.

„Auch im Multikrisenjahr 2022 war nicht alles nur schwarz oder weiß. Krone-Zeichner Milan Ilic sorgte für die Farbtupfer“, steht in der Kronenzeitung zu lesen. Im Jahresrückblick für August wird berichtet, dass Rudolf Hoscher als „Nachfolger von Friedrich Pammer an der Spitze des Landesrechnungshofs gekürt“ wurde. Staffelübergabe war zum Jahreswechsel.