2023

„Aufgrund der hohen Impfskepsis hat der Landesrechnungshof (LRH) 2022 die Empfehlung abgegeben, die Impfkommunikation zu intensivieren und niederschwellige Infoangebote zu schaffen“, schreibt das Oberösterreichisches Volksblatt über die aktuelle Folgeprüfung, deren Ergebnis nun vorliegt.

Von „fast 30.000 Unterschriften und knapp 450 Personen, die bei einem Protestmarsch durch Linz lautstark ihre Unterstützung für den Kasberg zum Ausdruck brachten“ berichtet der Kurier. Der zuständige Landesrat sagt, „dass es beim Skigebiet Kasberg nur eine finanzielle Beteiligung des Landes gibt, wenn es der Forderung des Landesrechnungshofes entsprechend eine ganzjährige Nutzung gibt“.

„Eine Petition mit 30.000 Unterschriften zur Rettung des Skigebiets übergab Initiative #unserKasberg der Landesregierung“, berichten die Oberösterreichischen Nachrichten. Der Wirtschafts- und Tourismuslandesrat sagt, dass „eine Ganzjahresnutzung sowie die wirtschaftliche Eigenständigkeit Ziel sein“ müssten.

„30.000 Unterschriften wurden gesammelt und ins Landhaus gebracht“, schreibt die Kronenzeitung.

„Schwarz-Blau in Salzburg und Niederösterreich wollen Familien fördern, die ihre Kinder nicht in eine externe Betreuung geben“, schreibt die Kronenzeitung.

Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben, dass der Landesrechnungshof räumliche Gegebenheiten als "nicht zeitgemäß" beurteilt hat. Die „Gemeinde setzte Maßnahmen um“. Das Blatt berichtet weiter, dass es auch Kritik „am Hygiene-Bereich“ gab. Die Gemeinde hat zwischenzeitlich reagiert.

Laut Landesrechnungshof haben die geprüften Gemeinden „wenig Interesse an Kooperationen gezeigt“.

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, dass der Landesrechnungshof Gemeinden und Land Oberösterreich rügt, denn „vier von fünf geprüften Gemeinden haben ihre Hausübungen nicht vollständig gemacht“.

„Synergien nützen und Personal finden“ ist in Österreich zu lesen. Außerdem empfiehlt der LRH, „landesweit einen einheitlichen Heimeinzug“ sicherzustellen.

Der oberösterreichische Landesrechnungshof zeigt zahlreiche offene Aufgaben“ in seiner Prüfung der Gemeindealten- und Pflegeheime auf. Das „Sozialressort arbeitet bereits an Verbesserungen“, berichtet das Oberösterreichische Volksblatt.

Bundesland heute berichtet über die Prüfung der Alten- und Pflegeheime durch den Landesrechnungshof. Diese zeigt auf, dass die meisten Empfehlungen noch nicht umgesetzt wurden. Studiogast ist LRH-Direktor Mag. Rudolf Hoscher.

„Nach einer Prüfung von fünf Alten- und Pflegeheimen in Oberösterreich in den Jahren 2015 bis 2019 wollte der Landesrechnungshof (LRH) in einer Folgeprüfung nun wissen, ob die Empfehlungen und Verbesserungsvorschläge umgesetzt wurden“, schreiben die Tips online. Sie berichten weiter, dass der Landesrechnungshof „Kooperationen mit anderen Heimen im Bezirk“ empfohlen hatte.

„In den vergangenen Jahren hat sich die Situation in den Altenheimen zugespitzt“ schreibt die Kronenzeitung online und nimmt Bezug auf leerstehende Betten aufgrund fehlenden Personals. Weiter steht zu lesen: „Vor diesem Hintergrund geht der Landesrechnungshof mit manchen Gemeinden hart ins Gericht“

„Der Landesrechnungshof hat die Umsetzung seiner bisherigen Empfehlungen in Alten- und Pflegeheimen von fünf verschiedenen Gemeinden geprüft“, berichtet der ORF online. Gemeinden könnten „von mehr Zusammenarbeit“ deutlich profitieren.

„Unter die Lupe genommen hat der Rechnungshof die Heime in Frankenburg am Hausruck, Lenzing, Mehrnbach, Ried im Traunkreis“ und St. Georgen, berichtet Radio Oberösterreich. „Vier der fünf geprüften Heime arbeiten laut dem Rechnungshof nicht mit anderen Heimen zusammen“ wird thematisiert.

Eine „Analyse rät zu Verschränkung von Deutschlernen und Arbeitswelt“, ist in dem Bericht zu lesen.

Nachrichten.at berichtet, dass dDer Landesrechnungshof „im Vorjahr die Bevorzugung parteinaher Einrichtungen scharf kritisiert“ hatte. Neue Förderkriterien inder Erwachsenenbildung sollten das ändern. „Noch ist man aber nicht so weit“.

„Neue Checkliste und keine Budgetüberschreitungen mehr – ein aktueller Bericht des Landesrechnungshofs (LRH) stellt in einer Folgeprüfung der Volksbildungseinrichtungen dem Land Oberösterreich ein gutes Zeugnis aus“ berichtet das Oberösterreichische Volksblatt online.

Radio Oberösterreich berichtet über den aktuellen Bericht des Landesrechnungshofs über Vergaben bei Hochbauvorhaben des Landes.

„Der Landesrechnungshof prüfte erneut die Grundstückskäufe in Unterach“ berichten die Tips.

„Fast Hälfte der Bauleiter ist über 57 Jahre alt“, schreiben die Oberösterreichischen Nachrichten.  

Der Landesrechnungshof hat die Vergabestrategie und -praxis des Landes bei Hochbauvorhaben geprüft und Verbesserungen angeregt.

Der Landesrechnungshof gibt dem Land OÖ zahlreiche Anregungen für Verbesserungen bei Vergaben im Hochbau.

„Ein ganzer Schwung von Bauleitern vom Land Oberösterreich wird in naher Zukunft in Pension gehen - und damit droht auch viel Fachwissen für Auftragsvergaben und Beschaffungsvorgänge verloren zu gehen“, schreibt die Kronenzeitung.

Die APA berichtet, dass das Land Oberösterreich „die Prozesse zu Auftragsvergaben im Hochbau präzisieren, einheitlich regeln und bereits vorhandene Daten für ein Vergabe-Controlling nutzen“ soll.

Die „Empfehlungen des Landesrechnungshofes wurden bereits oder werden nun umgesetzt“, berichten die Oberösterreichischen Nachrichten.

„Sozialressort und Gemeindebund prüfen Schaffung zentraler Dienste“, schreibt die Kronenzeitung.

Für ein Projekt, „um die Arbeit der insgesamt 15 Sozialhilfeverbände im Bundesland besser und effizienter zu organisieren“, hat der Soziallandesrat „den ehemaligen Direktor des Landesrechnungshofes“ ins Boot geholt.

Das Oberösterreichische Volksblatt schreibt, dass das Land OÖ „für die Vergabe von Bedarfszuweisungsmitteln“ konkretere Modalitäten definiert und somit für mehr Transparenz gesorgt hat

Oberösterreich heute berichtet über die Prüfung der Flächenwidmung durch den Landesrechnungshof. Thematisiert wird vor allem die Problematik der Baulandreserven.

„Der Landesrechnungshof fordert eine Verringerung der Flächeninanspruchnahme in Oberösterreich“ berichtet Radio Oberösterreich". 

„Der Landesrechnungshof (LRH) hat sich die Flächenversiegelungen in Oberösterreich genauer angeschaut“ schreibt der Kurier. Die Prüfung zeige, dass der „Landwirtschaft Flächen zugunsten von Bauland entzogen“ worden seien.

„Gleich 100 Schwarzbauten in 77 Gemeinden in Oberösterreich hat der Landesrechnungshof bei einer digitalen Suchaktion (in Plänen und Registern) gefunden, sie stehen zumindest zum Teil illegal im Grünland“, berichtet die Kronenzeitung. Der „Gemeindebund-Chef erhofft für einen Teil Lösungsmöglichkeiten“ durch ein Amnestie-Gesetz.

„In seiner Prüfung hat der Landesrechnungshof 2022 auf eine umfassende Regelung für Finanzierungen von Sonderprojekten in den oö. Gemeinden gedrängt“, schreibt das Oberösterreichische Volksblatt. Das Land will die Gemeindefinanzierung laufend evaluieren, „um Verbesserungspotenzial zu erkennen und zu nutzen.“

Tips.at greift die Folgeprüfung „Förderung von Grundstücksankäufen in der Gemeinde Unterach am Attersee“ des Landesrechnungshofs auf und berichtet, dass die vier Verbesserungsvorschläge umgesetzt bzw. in Umsetzung sind.

Der Landesrechnungshof nahm den Bodenverbrauch unter die Lupe, schreibt das Oberösterreichische Volksblatt. „Insgesamt müsse die Flächeninanspruchnahme reduziert“ und gewidmetes Bauland mobilisiert werden.

Die Oberösterreichischen Nachrichten schreiben, dass auch Rückwidmungen von Baulandreserven gefordert werden; zudem hat der LRH „zahlreiche Bauten im Grünland“ entdeckt. 

Der „Landesrechnungshof fordert Gebühren für ungenutztes Bauland oder die Rückwidmung“, berichten die Oberösterreichischen Nachrichten. Sie schreiben weiter: „11.243 Hektar gewidmetes Bauland - eine Fläche größer als die Stadt Linz - liegen in Oberösterreich brach“.

„Unter dem Titel "Mehr geförderter Wohnbau statt Immobilien-Spekulation" forderte auch die AK eine Bauland-Mobilisierungs-Abgabe im Land“ schreiben die Oberösterreichischen Nachrichten mit Bezug auf den Bericht des Landesrechnungshofs.

„Mit dem Flächenfraß in Oberösterreich geht der Landesrechnungshof in einem neuen Prüfbericht massiv ins Gericht“, schreibt die Kronenzeitung. Das Land solle dem „Trend des Grünlandverbrauchs auf Kosten der Landwirtschaft“ entgegengewirken.

„Oberösterreichs Landesrechnungshof nimmt ungenutzte Baulandreserven aufs Korn. Er schlägt eine neue Abgabe - offenbar wie im Burgenland - für solche gehorteten Flächen vor - oder die Rückwidmung“, berichtet die Kronenzeitung online. Ablehnung komme vom Raumordnungslandesrat.

„Es bedarf einer ausgeprägten Fantasie, um…die Einschätzungen im Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) als pauschales Lob für die Raumordnungspolitik des Landes zu verstehen“, meint ein Kommentar in den Oberösterreichischen Nachrichten.

Der Landesrechnungshof regt eine reihe von Maßnahmen an, um die Flächeninanspruchnahme zu reduzieren, berichtet ooe.orf.at. Das Land sollte den Bau ins Grünland künftig verhindern und die Gemeinden „stärker in die Pflicht“ nehmen.

„Der Landesrechnungshof (LRH) rügt den Flächenverbrauch in Oberösterreich“, schreiben die Salzburger Nachrichten online. Der LRH empfiehlt „eine Reihe von Maßnahmen bis hin zu Abgaben für ungenutztes Bauland oder Rückwidmungen“.

Der Landesrechnungshof rügt den Flächenverbrauch in Oberösterreich, berichtet orf.at.

„100 Verdachtsfälle illegaler „Schwarzbauten“ in 77 Gemeinden!“ berichtet die Kronenzeitung online. Nun wären „die Gemeinden in die Pflicht“ zu nehmen, das Land Oberösterreich müsse aktiv werden.

Die APA berichtet, dass der Landesrechnungshof den Flächenverbrauch in Oberösterreich kritisiert. 1.626 Hektar Grünland seien in den Vorjahren verloren gegangen. „Das Land solle daher verstärkt mit Verordnungen gegensteuern“.

Mit dem Goldenen-Ehrenzeichen des Landes Oberösterreich wurde der ehemalige Direktor des Oö. Landesrechnungshofs geehrt.

Der Oö. Landesrechnungshof legte seinen Tätigkeitsbericht fristgerecht vor. „Dieser informiert über die Prüfungstätigkeit, die Personalentwicklung und den personellen, sachlichen und finanziellen Aufwand des LRH im vergangenen Kalenderjahr“, schreibt das Oberösterreichische Volksblatt. Der Bericht „trägt bereits die Handschrift des neuen Direktors“, Mag. Rudolf Hoscher.

„Für ihre besonderen Verdienste erhielten am Dienstag insgesamt 18 Persönlichkeiten Landesauszeichnungen“ überreicht. Darunter auch der ehemalige Direktor des OÖ Landesrechnungshofes.

„Pammer am Mittwoch geehrt“, schreiben die Oberösterreichischen Nachrichten. „Der Ex-Direktor des Landesrechnungshofs, der zu Jahresbeginn in Pension gegangen war“, bekam das Goldene Ehrenzeichen verliehen.

Im Rahmen einer Feierstunde im Linzer Landhaus wurde unter anderem „Friedrich Pammer wurde für seine Verdienste als früherer Direktor des OÖ. Landesrechnungshofes mit dem Goldenen Ehrenzeichen des Landes Oberösterreich ausgezeichnet“.

„Betriebsräte wollen Entlastung des Personals“, schreiben die Oberösterreichischen Nachrichten. Laut Landesrechnungshof werden bis 2030 „in Oberösterreich 10.000 zusätzliche Pflegekräfte benötigt“.

Die Bezirksrundschau Oberösterreich bringt ein Interview mit dem Präsidenten des Oö. Landtags „über NÖ, Proporz und Minderheitenrechte“. Dabei werden auch die Kontrollmöglichkeiten, z.B. durch den Landesrechnungshof, thematisiert.

Das Oberösterreichische Volksblatt berichtet, dass „zehn Rechnungshofberichte von Bund und Land sind in den vergangenen Monaten erschienen“ sind. Die Berichte hat der Kontrollausschuss des Oö. Landtages behandelt.

Der zuständige Landesrat „sagt nach Gespräch mit Almtal-Gemeinden Unterstützung zu“, berichtet die Bezirksrundschau. Das Skigebiet Kasberg sei schon seit Jahren ein finanzielles „Sorgenkind“; eine Verbesserung der Finanzlage „sei laut dem oberösterreichischen Landesrechnungshof nicht zu erwarten“.

Die Tips berichten über ein Gespräch des zuständigen Landesrats mit Vertretern der vier Eigentümer-Gemeinden der Almtal-Bergbahnen zur Zukunft des Kasbergs.

Der Kurier schreibt, dass die „endgültige Entscheidung über das Skigebiet Kasberg“ erst im Sommer fallen wird.

„Das Skigebiet Kasberg ist ohne Steuergeld nicht überlebensfähig, sagen die Prüfer des Landesrechnungshofs“, berichtet der Kurier.

Der Verfasser eines Leserbriefs greift die Kritik des Landesrechnungshofs an den „hohen Ausgaben von Steuergeldern für die Skigebiete in Oberösterreich“ auf.

„Nachdem mehrere betroffenen Grundstücksbesitzer einem Ganzjahresbetrieb auf dem Kasberg eine Absage erteilt haben“, lud der zuständige Landesrat alle Beteiligten zu einem Gespräch, um die Möglichkeiten auszuloten.

Die Zukunft des Skigebiets Kasberg werde aktuell besprochen, berichtet Radio Oberösterreich. Der Landesrechnungshof hat den Wintertourismus geprüft.

Orf.at berichtet, dass „Bürgermeister aus dem Almtal mit Vertretern des Landes“ über die Zukunft des Skigebiets Kasberg verhandeln.

Die Kronenzeitung schreibt, dass der Landesrechnungshof „Wintersportler mit günstigen Kombitickets und Skibussen aus den Autos herauslocken“ möchte. Das könnte „einen Beitrag zur Umweltentlastung leisten“.

Die APA-Tourismus News zitieren den Landesrechnungshof und schreiben dass das Land "möglichst viele Perspektiven in die aktuell laufende Entwicklung einer neuen Tourismusstrategie einbringen" sollte, wozu "unbedingt die Einbindung des öffentlichen Verkehrs" gehöre.

„Emotional betrachtet ist der Wert des Skigebietes auf dem Kasberg unmessbar: Zigtausende Landsleute standen auf seinen malerischen Hängen zum ersten Mal auf Skiern“ ist in den Oberösterreichischen Nachrichten zu lesen.

Der „Landesrechnungshof sieht Förderquoten von bis zu 78 Prozent kritisch“, schreiben die Oberösterreichischen Nachrichten. Insgesamt „steckte das Land Oberösterreich von 2018 bis 2021“ 30 Millionen Euro Steuergeld in Skigebiete.

„30 Mio. Euro hat das Land OÖ von 2018 bis 2021 in den Wintertourismus investiert“, berichtet Österreich.

„Der OÖ Landesrechnungshof hat sich mit Wintertourismus-Maßnahmen des Landes OÖ beschäftigt“, schreibt das Oberösterreichische Volksblatt.

„Ohne Schneekanonen … geht es längst nicht mehr. Und das wird in Zukunft noch öfter so sein“, schreibt die Kronenzeitung. Das Blatt greift den Prüfbericht zum Wintertourismus des Landesrechnungshofs auf, der feststellt, dass der Klimawandel „den Wintertourismus in Zukunft vor große Herausforderungen stellen“ wird.

Die Kronenzeitung schreibt, dass der Landesrechnungshof „eine ganzjährige wirtschaftliche Nutzung empfiehlt“.

Heute berichtet, dass der Landesrechnungshof „Förderungen des Landes OÖ für die Skigebiete des Landes unter die Lupe“ nahm.

„Mehrere Millionen Euro Steuergeld steckt das Land jedes Jahr in Skigebiete, der Landesrechnungshof sieht das zum Teil kritisch“, schreiben die Oberösterreichischen Nachrichten. Thema im aktuellen Prüfbericht ist auch das Skigebiet auf dem Kasberg.

Der Landesrechnungshof „fordert bessere Konzepte und weniger Förderungen“ hinsichtlich Wintertourismus. Nachrichten.at berichtet, dass das Land entscheiden muss, „welche Skigebiete künftig noch finanziell unterstützt werden können“.

„Wintertourismusgebiete werden künftig viel stärker versuchen müssen, das ganze Jahr wirtschaftlich zu nutzen“, zitiert die Kronenzeitung aus dem Bericht des Landesrechnungshofs.

„Von 2018 bis 2021 sind rund 30 Millionen Euro Landesgelder geflossen“, schreibt die Wiener Zeitung. Die neue Tourismusstrategie sollte, laut Empfehlung des Landesrechnungshofs, „künftig auch auf Nachhaltigkeit und Mobilität setzen“.

„Oberösterreichs Skigebiete stehen nicht zuletzt aufgrund des Klimawandels auf wackligen Beinen. Jedes Jahr fließen mehrere Millionen Euro Steuergeld in den Liftbetrieb“ berichtet ooe.orf.at.

Radio OÖ berichtet, dass der Landesrechnungshof die Politik gefordert sieht, den Einsatz von Fördermitteln im Bereich Skitourismus zu überdenken.

Das Land OÖ hat von 2018 bis 2021 30 Millionen Euro in den Wintertourismus investiert, berichtet OÖ Heute. Herausfordernd sei der Klimawandel.

„Die von den Grünen beantragte Debatte zum Proporz-Aus ließ gestern im Landhaus die Wogen hochgehen“, berichten die Oberösterreichischen Nachrichten.  

Der Klubobmann der ÖVP „freut sich, dass auch der Landesrechnungshof“ den Modernisierungsschub im Kommunikationsbereich des Landes „lobt“, schreibt das Oberösterreichische Volksblatt.

„Die fetten Jahre sind vorbei“ steht in einem Kommentar zu lesen. Der Schreiber meint, dass die politische Arbeit „mit dem Verzicht auf die städtische Fraktionsförderung nicht zusammenbrechen“ wird.

„Die Rathausregierung hat eine Empfehlung des Landesrechnungshofes (LRH) aus dem Vorjahr wenigstens nicht ganz in den Wind geschrieben. Eine Arbeitsgruppe zerbricht sich seit der Berichterstattung der Landesprüfer die Köpfe über ein Regelwerk, wofür die jährlich ausbezahlten 106.000 Euro Parteienförderung verwendet werden dürfen und wie der rechte Gebrauch der Zuwendungen zu belegen sein wird“, schreiben die Oberösterreichischen Nachrichten. Das Blatt berichtet, dass Neos die Abschaffung der Parteiensubvention fordern.

„Nur 16 Monate nach dem Spatenstich wird mit der offiziellen Eröffnung der Raiffeisen-Arena als neuer und vor allem erster wirklicher LASK-Heimstätte am Freitag in Oberösterreich Fußballgeschichte geschrieben“, berichtet der Standard online. Er schreibt aber auch von „stolpern auf dem Rasen“, einem umfassenden „Problemtagebuch“ und einem Kritikhagel durch den Landesrechnungshof.

Orf.at berichtet vom erstmaligen „Anpfiff für ein Bundesliga-Match im neuen Stadion auf der Linzer Gugl“. Der Weg des LASK zur Rückkehr auf die Gugl sei “durchaus steinig, auch geprägt von verpassten Chancen und Missverständnissen“ gewesen. „Ärger begleiten Neubau“ ist zu lesen und auch, dass „ein Prüfbericht des Landesrechnungshofes weiter für Aufsehen“ sorgte.

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten über eine Anfrage der neos, welche „Verträge für externe Beratungsleistungen“ im Verantwortungsbereich der Landeshauptmann-Stellvertreterin „seit Anfang 2019 abgeschlossen worden“ sind. In den vergangenen drei Jahren seien Aufträge „in der Höhe von 557.000 Euro“ von der Abteilung Gesundheit des Landes vergeben worden; „abgerechnet wurden 482.000 Euro“. Eine SP-Anfrage brachte ans Licht, dass „die Beratungskosten, die in den vergangenen drei Jahren in der landeseigenen Gesundheitsholding angefallen sind“, noch höher seien. „Die Beratungskosten landeseigener Gesellschaften prüft aktuell der Landesrechnungshof“, steht weiter zu lesen.

Die Salzburger Nachrichten berichten online, dass am "24. Februar, gut sechs Monate später als vorgesehen", erstmals ein Anpfiff für ein "Fußball-Bundesligamatch im neuen Stadion auf der Linzer Gugl" erfolgt. Der Weg zur Rückkehr auf die Gugl sei "durchaus steinig" gewesen. Neben Problemen u.a. aufgrund mangelhafter Ausschreibungen sorgte auch "ein Prüfbericht vom Landesrechnungshof" für Aufsehen.

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, dass der Landesrechnungshof im Rahmen einer Folgeprüfung feststellte, „dass das Land OÖ gut auf die Kritik reagierte“.

„Ein positives Zeugnis stellt der Landesrechnungshof bei der Folgeprüfung der Sportförderung des Landes OÖ aus“, schreibt das Oberösterreichische Volksblatt.

Die Kronenzeitung berichtet, dass der Landesrechnungshof das Land auf einem guten Weg sehe. Das zeige die Folgeprüfung der Sportförderungen.

Über ein positives „Zeugnis des Landesrechnungshofes bei der Folge-Prüfung der Förderung von Sportinvestitionen mit Schwerpunkt Leistungssport“, schreibt die Kronenzeitung.

Radio Oberösterreich berichtet, dass der Landesrechnungshof 2022 „ein recht kritisches Papier zur Förderung von Sportinvestitionen durch das Land“ vorgelegt hat. Die „Dauerempfehlung“, den Landtag über Mehrjahresverpflichtungen und offene Fördervolumina zu informieren sei noch „in Umsetzung“ zeigt nun die Folgeprüfung.

Orf.at berichtet, dass der Landesrechnungshof 2022 „ein recht kritisches Papier zur Förderung von Sportinvestitionen durch das Land mit sechs konkreten Verbesserungsvorschlägen vorgelegt“ hat. Nun zeigt die Folgeprüfung „Fortschritte bei der Umsetzung“ der Verbesserungsvorschläge.

Im Leserdialog der Oberösterreichischen Nachrichten wünscht sich der Verfasser eines Leserbriefes, dass „das Bildungshaus Villa Sonnwend beim Nationalpark Kalkalpen …. unbedingt als Bildungshaus erhalten bleiben“ soll.  

Einen kritischen Bericht des Landesrechnungshofs aus dem Jahr 2008 zum Feuerwehrwesen thematisieren die Oberösterreichischen Nachrichten. Dieser stieß damals „auf großes Unverständnis“.

„In einer alternden Gesellschaft ist es richtig und wichtig die langfristige Finanzierbarkeit des Plegesystems zu prüfen“, schreibt News. Das Magazin stellt die Frage, ob „die vielen Baustellen und Miseren mit dem neuen Pflegepaket 2023 behoben werden“ können und bringt einen Beitrag, in dem der Soziallandesrat und der Klubobmann der NEOS im Oö. Landtag Stellung beziehen. Es wird auch auf eine Prüfung des Landesrechnungshofs verwiesen, die zeige, „wie das Pflegesystem in unseren Händen zerbröselt“.

Die Bezirksrundschau Oberösterreich berichtet über die Folgeprüfung des Nationalparks Kalkalpen. Der Landesrechnungshof nahm die „Umsetzung seiner Empfehlungen unter die Lupe“. Noch ist die Finanzsituation der Nationalpark GmbH nicht „auf Dauer stabilisiert.“

„OÖ-Landesrechnungshof sieht Damokles-Schwert: Überziehung hängt von Entscheidung des Bundesfinanzgerichts über Vorsteuerabzug ab“, berichtet kurier.at. Das Projekt sei aber grundsätzlich „wie geplant umgesetzt worden“. Der Landesrechnungshof sieht zudem Verbesserungspotential in den „Projektmanagement- und Vergabeprozessen sowie bei der Kostendarstellung“ und empfiehlt „Nachschärfungen bei der Überprüfung von Bieterlücken“.  

Die Wiener Zeitung berichtet, dass beim „Bau der Campusgebäude der Medizinischen Fakultät der Johannes Kepler Universität“ (JKU) in Linz“ die geplanten Kosten von 115,7 Millionen Euro derzeit unterschritten seien. Sie „könnten allerdings gesprengt werden, wenn noch 20 Millionen Euro dazukommen“.

Die Tips schreiben, dass der Oberösterreichische Landesrechnungshof 2021 bei der Prüfung "Nationalpark Oö. Kalkalpen" unter anderem „die schlechte Finanzlage des Nationalparks sowie das angespannte Verhältnis zur Aufsicht“ bemängelt hat. Aktuell zeige die Folgeprüfung, dass „noch einige "To Do's" offen seien“.

Die Salzburger Nachrichten berichten über die Initiativprüfung des Baus der Campusgebäude der Medizinischen Fakultät der Johannes Kepler Universität. Derzeit würden „die geplanten Kosten von 115,7 Millionen Euro“ unterschritten. Der Kostenrahmen könnte „allerdings gesprengt werden, wenn noch 20 Millionen Euro dazukommen, falls die Vorsteuer nicht abgezogen werden darf“.

Das Oberösterreichisches Volksblatt schreibt, dass der Landesrechnungshof den Bau der Campusgebäude der Medizinischen Fakultät der Johannes Kepler Universität Umsetzung geprüft hat. Die geplanten Kosten würden derzeit unterschritten. Unklar sei noch eine Steuerbefreiung von der Umsatzsteuer.

Die Kronenzeitung schreibt, dass der Landesrechnungshof eine „deutliche“ Steigerung der Kosten „befürchtet“. Weiter heißt es, die „KUK wehrt sich gegen Kritik“.

Die APA-Bau News greifen die Prüfung der Errichtung des Campusgebäudes der Medizinischen Fakultät in Linz durch den Landesrechnungshof auf. Sie schreiben unter anderem: „Laut Nutzungsvereinbarung stellt das Land der MedUni die - neuen und angemieteten - Flächen der vier Campusgebäude bis Ende 2027 unentgeltlich sowie 60,2 Mio. Euro für allfällige Erhaltungs- und Reinvestitionskosten zur Verfügung“. Jene Mittel, die davon nicht verbraucht werden, „sind Ende 2027 direkt an die JKU zu überweisen“.

Nachrichten.at berichtet, dass die für den Bau geplanten „Kosten von 115,7 Millionen Euro derzeit unterschritten“ werden. Das könnte sich ändern, wenn „die Vorsteuer nicht abgezogen werden darf“. Hierzu steht die Entscheidung des Bundesfinanzgerichts aus.

Radio Oberösterreich berichtet über die Ergebnisse der Initiativprüfung der Errichtung des Campusgebäudes der Medizinischen Fakultät durch den Landesrechnungshof.

Orf.at berichtet, dass „die geplanten Kosten“ für den Bau v“derzeit unterschritten“ seien. „Falls die Vorsteuer nicht abgezogen werden darf“, könnte der Kostenrahmen aber gesprengt werden. Über einen möglichen Vorsteuerabzug entscheidet das Bundesfinanzgericht.

Die Tips schreiben online über die Prüfung der „Errichtung des Campusgebäudes der Medizinischen Fakultät in Linz“ durch den Landesrechnungshof: „Der Bau wurde innerhalb des Zeitplans und der Kosten umgesetzt, der Rechnungshof ortet jedoch bei Finanzierungs-Details in der Zukunft noch Nachschärfungs-Bedarf“.

Auch der FPÖ-Klubobmann „kommentierte den heute veröffentlichten Folgebericht des Landesrechnungshofes“ zum Nationalpark Oö. Kalkalpen, schreibt tips.at. Aus dessen Sicht „sei der Nationalpark Kalkalpen auf einem guten Weg“.  

Die Oberösterreichischen Nachrichten greifen eine Folgeprüfung des Landesrechnungshofs auf. Die Verantwortlichen hätten zwar begonnen, „einige Empfehlungen umzusetzen“, dennoch bleiben noch Herausforderungen offen. „So sei etwa die Finanzlage weiterhin mangelhaft“.

„Im Nationalpark Kalkalpen gibt es nach wie vor Herausforderungen“, berichtet das Oberösterreichische Volksblatt über eine Aussage des Klubobmanns der ÖVP. Hintergrund ist eine Folgeprüfung des Landesrechnungshofs, die unter anderem zeigt, dass sich „die Finanzsituation noch nicht auf Dauer stabilisiert“ hat.

Heute schreibt, dass der Landesrechnungshof geprüft hat, „ob die Empfehlungen aus dem Jahr 2021 umgesetzt wurden“.

„Landesrechnungshof nimmt sich Stadtgemeinde Freistadt vor“, berichtet die Bezirksrundschau. Die Ergebnisse der Prüfung „werden im Frühjahr erwartet“. Prüfungsthema ist „unter anderem der Bezirksabfallverband“. Das Blatt schreibt weiter, dass – laut eigenen Recherchen – auch „der Grundstücksverkauf der Stadtgemeinde Freistadt an die Hotelbetreibergesellschaft im Mittelpunkt stehen“ soll.

Die Kronenzeitung berichtet online über die gestörte „Winteridylle im oberösterreichischen Nationalpark Kalkalpen“. Hintergrund sei, dass der Landesrechnungshof „in einer Folgeprüfung ein relativ düsteres Bild von Finanzlage und Kooperation mit der Naturschutzabteilung“ zeichnet.

Der Nationalpark Kalkalpen ist „im Visier des Landesrechnungshofs“ berichtet meinbezirk.at. Dem neuen Direktor ist es wichtig, „in der Folgeprüfung noch einmal ein Auge auf die Umsetzung“ der Empfehlungen zu werfen.

„Der Rechnungshofbericht hat aufgezeigt, dass es im Nationalpark Kalkalpen nach wie vor Herausforderungen gibt“ schreibt tips.at. Laut dem OÖVP Bezirksobmann müssen diese „gemeinsam mit den Organisationen und den Menschen vor Ort angegangen werden“.

Tips.at berichtet über die Folgeprüfung des Landesrechnungshofs, die aufzeigt,dass trotz begonnener Umsetzung der Empfehlungen noch einige „To Do's“ beim Nationalpark offen seien.

Oberösterreich Heute berichtet, dass der Landesrechnungshof im Rahmen einer Initiativprüfung der Abfallwirtschaft auch die Stadtgemeinde Freistadt prüft.

Radio Oberösterreich greift die Diskussion um ein „umstrittenes“ Hotelprojekt in Freistadt auf und berichtet, dass dieses „vom Landesrechnungshof geprüft werden“ könnte.

„Hat die Stadtgemeinde Freistadt das Grundstück für das Hotel Freigold verscherbelt?“ Laut meinbezirk.at geht der Landesrechnungshof dieser Frage nach. Derzeit prüft der Landesrechnungshof unter anderem den Bezirksabfallverband und die Stadtgemeinde Freistadt.

„Oberösterreichs Landesrechnungshof versucht komplexe Berichte auf leichter lesbare Versionen `einzudampfen´“, schreibt die Kronenzeitung „inoffiziell“. Gemeint ist die Bemühung, „relevante Prüfergebnisse“ in „verständlicher Sprache“ zu veröffentlichen.

Die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, dass laut Grüner Wohnbausprecherin „die aktuelle Wohnbaupolitik Hilfe für jene, die sich die steigenden Wohnkosten kaum noch leisten können“, erschwere. Auch der Landesrechnungshof habe kritisiert, dass „verschärfte Kriterien“ dazu führen, „dass immer weniger Betroffene die Wohnbeihilfe beziehen“.

Die Oberösterreichischen Nachrichten sprachen mit „vier Landesregierungsparteien“ über die Entwicklungen im Wohnbau.

Die Wohnbausprecherin der Grünen sieht die Wohnbaupolitik „weit hinter Erfordernissen und Möglichkeiten zurück“. Sie referenziert auch auf die Kritik des Landesrechnungshofs.

Die Kronenzeitung berichtet, dass der neue Direktor des Landesrechnungshofs, Rudolf Hoscher, „einige brisante Themen“ übernimmt. Unter den „bereits laufenden Initiativprüfungen“ sind „thematische Schwergewichte“.

Oberösterreich Heute bringt ein Interview mit dem neuen Direktor des Landesrechnungshofs, Rudolf Hoscher.

„Der Landesrechnungshof hat seit Jahresbeginn mit Rudolf Hoscher einen neuen Direktor“, berichtet Radio Oberösterreich.

„Der zunehmende Personalmangel hat erneut die Pflege und Betreuung älterer Menschen gebremst“, berichtet die Kronenzeitung. „Die Zahl der Plätze in den Alten- und Pflegeheimen, die aufgrund Personalmangels leer stehen“, sei in Oberösterreich rasant gestiegen, das Sozialressort bemühe sich, „diesen wachsenden Trend auch wieder etwas einzudämmen“.

„Auch im Multikrisenjahr 2022 war nicht alles nur schwarz oder weiß. Krone-Zeichner Milan Ilic sorgte für die Farbtupfer“, steht in der Kronenzeitung zu lesen. Im Jahresrückblick für August wird berichtet, dass Rudolf Hoscher als „Nachfolger von Friedrich Pammer an der Spitze des Landesrechnungshofs gekürt“ wurde. Staffelübergabe war zum Jahreswechsel.