Newsletter Oö. Landesrechnungshof

Newsletter des Oö. Landesrechnungshofes

Liebe Leserin, lieber Leser!

Initiativprüfung Abfallwirtschaft in Oberösterreich inkl. Exkurs: Spezialfall Freistadt – Grundstücksverkauf für Hotelprojekt

In steigt die Gesamtabfallmenge stetig weiter. Die vereinbarten Mindestmengen für Müllverbrennungsanlagen sind absolut kontraproduktiv hinsichtlich des obersten Zieles, die Abfallmengen zu reduzieren. Die Systeme zur Abfallbewirtschaftung sind von Bezirk zu Bezirk sehr unterschiedlich organisiert; es wäre wichtig, die kommunale Abfallwirtschaft weiterzuentwickeln. Nachholbedarf zeigt der LRH beim Bezirksabfallverband Kirchdorf auf. Die Prüfzuständigkeit der Bezirksabfallverbände muss beim Land klar geregelt werden.
In der Stadtgemeinde Freistadt stieß der LRH auf einen „Spezialfall“. Ein Grundstück der Gemeinde, das für ein Hotelprojekt verkauft wurde, enthielt mutmaßlich kontaminiertes Erdreich. Das führte zu einer Kaufpreisreduktion. Da die Informationen zum angeblich kontaminierten Aushub auch abfallrechtlich relevant waren, bezog der LRH den Grundstücksverkauf in die vorliegende Prüfung mit ein. Aus Sicht des LRH sind die Gutachten für den Grundstücksverkauf mangelhaft; der erzielte Verkaufspreis von ca. 650.000 Euro hätte um mehr als 200.000 Euro höher sein müssen.

Mehr zum Thema »

Falls Sie kein Interesse am weiteren Empfang des Newsletters haben, können Sie sich unter folgendem Link jederzeit aus dem Verteiler abmelden: Newsletter abbestellen

Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter: https://www.land-oberoesterreich.gv.at/datenschutz