2015
- Initiativprüfung Neubau Anton Bruckner Privatuniversität (26.08.2015)
(PDF-Format 1,65 MB)
Die prognostizierten Kosten für die Errichtung des Gebäudes werden voraussichtlich eingehalten. Die Bruckneruni besiedelt das neue Gebäude ohne Mietvertrag; laufende Aufwendungen für den Betrieb werden steigen.- Presseaussendung (PDF-Format 27,56 KB)
- Initiativprüfung Gewässerbezirke des Landes (05.08.2015)
(PDF-Format 2,09 MB)
Die Prüfung der vier Gewässerbezirke in OÖ enthüllt die zersplitterten Kompetenzen zwischen Bund und Land und potentielle Interessenskonflikte in der Rolle als Fördergeber und Fördernehmer.- Presseaussendung (PDF-Format 22,20 KB)
- Initiativprüfung Oö. Chancengleichheitsgesetz - Wohnen (23.06.2015)
(PDF-Format 388,32 KB)
Leicht Lesen Version der Kurzfassung - Initiativprüfung Oö. Chancengleichheitsgesetz - Wohnen (23.06.2015)
(PDF-Format 6,29 MB)
Die Prüfung zeigt unter anderem, dass es aktuell auch für Menschen mit sehr dringendem Bedarf wenig Chancen auf einen Wohnplatz gibt. Der LRH empfiehlt daher eine grundlegende Diskussion des Leistungsbereichs. Diese sollte auch die notwendigen Ressourcen umfassen.- Presseaussendung (PDF-Format 19,61 KB)
- Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2014 des Landes OÖ (16.06.2015)
(PDF-Format 1,08 MB)
Die Prüfung hat gezeigt, dass der Rechnungsabschluss 2014 - abgesehen von vereinzelten Abweichungen vom Fälligkeitsprinzip - im Wesentlichen nach den haushaltsrechtlichen Vorschriften erstellt wurde. Die Haushaltsrechnung 2014 wurde zwar korrekt und vollständig aus der Buchhaltung abgeleitet, jedoch fehlen darin fällige Ausgaben aus dem Sozialressort von ca. 37,8 Mio. Euro. Der LRH hat auch festgestellt, dass die Finanzverpflichtungen weiter gestiegen sind. Handlungsbedarf sieht der LRH auch bei der Budgetvorsorge für offene Zuschussverpflichtungen bei verkauften Wohnbaudarlehen.- Presseaussendung (PDF-Format 291,79 KB)
- Initiativprüfung Möglichkeiten zur Haushaltskonsolidierung in der Stadtgemeinde Kirchdorf an der Krems (20.05.2015)
(PDF-Format 3,57 MB)
Kirchdorf ist eine Dauerabgangsgemeinde mit dringendem Sanierungsbedarf. 2015 ist ein Abgang von mehr als 300.000 Euro zu erwarten. Bei Umsetzung aller vom LRH vorgeschlagenen Empfehlungen wäre ein dauerhafter Haushaltsausgleich zu erreichen. Eine Konsolidierungsvereinbarung zwischen Stadt und Land ist genauso notwendig, wie Einsparungen bei Sauna, Eislaufplatz und Freibad.- Presseaussendung (PDF-Format 27,21 KB)
- Initiativprüfung Ausbau ganztägiger Schulformen (29.04.2015)
(PDF-Format 953,28 KB)
Der Bund unterstützt die Gemeinden beim Ausbau ganztägiger Schulformen bis 2018/19 mittels einer Anschubfinanzierung. Das Land wickelt Bundes-Förderung ab, kann aber nur eingeschränkt steuern. Im komplexen Finanzierungssystem gibt es keinen Überblick über die Gesamtkosten.- Presseaussendung (PDF-Format 29,38 KB)
- Initiativprüfung Ausgewählte Projekte aus dem EU-Förderprogramm Regio 13 (22.04.2015)
(PDF-Format 1,29 MB)
Das Land OÖ fördert im – von der EU kofinanzierten - Programm Regio 13 touristische und kulturelle Projekte in der Höhe von rd. 15 Mio. Euro. Der LRH prüfte 13 Projekte.- Presseaussendung (PDF-Format 29,21 KB)
- Initiativprüfung Bezirkshauptmannschaft Linz-Land - ausgewählte Leistungsbereiche der Anlagenabteilung (06.03.2015)
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Die Prüfung des LRH hat gezeigt, dass die angespannte Personalsituation die Arbeit erschwert. Bei den Betriebsanlagenverfahren sieht der LRH Potential für Optimierungen, etwa ein Benchmarking der Verfahrensdauer.- Presseaussendung (PDF-Format 23,38 KB)
- Initiativprüfung Erhaltungsmanagement Landesstraßen (27.02.2015)
(PDF-Format 1,74 MB)
Das Land investiert rd. 44,9 Mio. Euro pro Jahr in bauliche Straßenerhaltung. Das Land OÖ will zum Beispiel Unfälle durch Straßenschäden vermeiden und damit die Verkehrssicherheit erhöhen. Die Ziele sind aber nicht dokumentiert. Einer tendenziellen Verschlechterung der Straßensubstanz sollte entgegengewirkt werden. Für die Verbesserung und Erneuerung des Straßenaufbaus sind höhere Budgetmittel vorzusehen.- Presseaussendung (PDF-Format 21,35 KB)
- Initiativprüfung "Segment Entsorgung" der Energie AG Oberösterreich (11.02.2015)
(PDF-Format 377,87 KB)
Die Prüfung zeigt unter anderem, dass die Energie AG den Rückzug aus ihren Osteuropa-Aktivitäten im "Segment Entsorgung" mit einem negativen Ergebnis des Gesamtengagements von gut 32 Mio. Euro abschloss.- Presseaussendung (PDF-Format 24,48 KB)
- Initiativprüfung Gemeinden Oberndorf bei Schwanenstadt, Pitzenberg, Pühret, Rutzenham - Auswirkungen der Verwaltungsgemeinschaft und einer möglichen Zusammenlegung (23.01.2015)
(PDF-Format 1,88 MB)
Die Prüfung zeigt, dass Einsparungen erzielt wurden. Eine Fusion brächte aber zusätzlich 161.000 Euro jährlich und würde den Handlungsspielraum deutlich erhöhen.- Presseaussendung (PDF-Format 25,28 KB)