Auf der Tagesordnung des Kontrollausschusses standen
die Initiativprüfungen
- Errichtung Campusgebäude Medizinische Fakultät
- Ausgewählte Aspekte des Wintertourismus in OÖ
sowie die Folgeprüfungen
- Nationalpark Oö. Kalkalpen
- Förderung von Sportinvestitionen mit dem Schwerpunkt Leistungssport
- Betrieb und Ausbau der Sprach- und Videokommunikation im Land OÖ
Die Initiativprüfung Errichtung Campusgebäude Medizinische Fakultät sowie die Folgeprüfungen Betrieb und Ausbau der Sprach- und Videokommunikation im Land OÖ und Förderung von Sportinvestitionen mit dem Schwerpunkt Leistungssport nahm der Kontrollausschuss einstimmig zur Kenntnis. Die Initiativprüfung Ausgewählte Aspekte des Wintertourismus in OÖ und die Folgeprüfung Nationalpark Oö. Kalkalpen nahm er mehrstimmig zur Kenntnis. Sie werden somit in der nächsten Landtagssitzung behandelt.
Initiativprüfung Errichtung Campusgebäude Medizinische Fakultät
- Das Land OÖ sollte darauf hinwirken, dass die Kepler Universitätsklinikum GmbH, in Abstimmung mit dem Land OÖ, die Modalitäten für die im Jahr 2028 erforderliche Überweisung der „JKU-Rücklage“ an die Johannes Kepler Universität klärt. (Berichtspunkt 9, Umsetzung ab sofort).
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einstimmig angenommen |
- Das Land OÖ sollte darauf hinwirken, dass die Kepler Universitätsklinikum GmbH prüft, ob sie in der nächsten „Mittelfristigen Finanzvorschau“ eine „aktuelle Kostenvorschau“ in die Berichterstattung aufnimmt. (Berichtspunkt 11, Umsetzung ab sofort)
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einstimmig angenommen |
- Bei zukünftigen Projekten sollte bei der Kostenverfolgung eine getrennte Darstellung der Ist-Kosten und der Prognosekosten vorgenommen werden. Die daraus gebildete „aktuelle Kostenvorschau“ sollte im Reporting als Vergleichswert zu den Soll-Kosten (Projekt-Budget) herangezogen werden. (Berichtspunkt 28, Umsetzung ab sofort)
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einstimmig angenommen |
Initiativprüfung Ausgewählte Aspekte des Wintertourismus in OÖ
- Für die Erstellung der neuen Tourismusstrategie sollte das Land OÖ aus Sicht des LRH, die Entwicklungen und Herausforderungen für den Tourismus aus möglichst vielen verschiedenen Perspektiven betrachten. Themen wie „Nachhaltigkeit“, „Klimawandel“, „Klimaschutz“, „Mobilität“ und „Digitalisierung“ sollten auch in Bezug auf den Wintertourismus stärker berücksichtigt und verankert werden. (Berichtspunkte 6 bis 9; Umsetzung kurzfristig)
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einstimmig angenommen |
- Das Land OÖ sollte gemeinsam mit dem „OÖ Tourismus“ und dem Oö. Verkehrsverbund in Zukunft Verkehrsströme auch zu den Wintertourismusdestinationen stärker durch Erweiterungen von Angeboten des öffentlichen Verkehrs unterstützen. Dazu wird es insbesondere zur Finanzierung der touristisch relevanten Bereiche des öffentlichen Verkehrs nötig sein, vorab eine grundsätzliche Einigung auf politischer Ebene herbeizuführen. (Berichtspunkt 8; Umsetzung kurz- bis mittelfristig)
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einstimmig angenommen |
- Das Land OÖ sollte gemeinsam mit den Regionsgemeinden (als Eigentümerinnen) des Skigebiets am Kasberg spätestens bis zum Ablauf der vom Landtag gewährten 10jährigen Unterstützung zu Betriebsabgängen eine wirtschaftlich tragfähige Lösung für die Zukunft des Kasbergs finden. (Berichtspunkt 27 und 28; Umsetzung kurz- bis mittelfristig)
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einstimmig angenommen |
