Oö. Landesrechnungshof

2012

  • Initiativprüfung Leistungen des Landes an Parteien und parteinahe Organisationen (12.12.2012)  (PDF-Format 2,67 MB)
    Ziel der Initiativprüfung war es, Transparenz hinsichtlich der Leistungen des Landes für Parteien und parteinahe Organisationen zu schaffen. Das Land hat von 2009 bis 2011 insgesamt rund 68 Millionen Euro bezahlt.
  • Initiativprüfung Strategie zur Korruptionsbekämpfung in der oö. Landesverwaltung (05.12.2012)  (PDF-Format 1,50 MB)
    Korruption erschüttert das Vertrauen der Menschen und sie kann einen allgemeinen Werteverfall beschleunigen. Es ist daher wichtig, ihr keine Chance zu geben. Der LRH hat festgestellt, dass das Land Oberösterreich seinen Schwerpunkt im Bereich der Vorbeugung von Korruption sieht, dass die eingesetzten Instrumente jedoch weniger auf die Aufdeckung allfälliger korruptiver Handlungen abzielen. Das Land verfügt über keine formulierte, schriftlich festgehaltene Antikorruptionsstrategie.
  • Initiativprüfung Stand der Feuerwehrreform (14.09.2012)  (PDF-Format 2,81 MB)
    Der LRH hat das Feuerwehrwesen erneut unter die Lupe genommen und den Stand der Feuerwehrreform geprüft. Er hat - wie auch schon 2008 - den Bedarf, das Feuerwehrsystem weiterzuentwickeln, festgestellt. Die Kosten des künftigen Systems sind noch ungeklärt und die Strukturen gehören an die Einsatzerfordernisse angepasst.
  • Initiativprüfung Landesbank AG (05.09.2012)  (PDF-Format 2,44 MB)
    Das Land Oberösterreich ist an der Landesbank AG mit 50,57 Prozent beteiligt. Die Bilanzsumme der Bank hat 2011 8,5 Mrd. Euro betragen, das EGT 7,9 Mio. Euro. Die Landesbank verfolgt eine konservative Geschäftspolitik. Der LRH hat festgestellt, dass die Bank über ein professionelles integriertes Risikolimit- und Steuerungssystem verfügt.
  • Initiativprüfung Kindergärten (28.08.2012)  (PDF-Format 984,52 KB)
    Die Prüfung hat gezeigt, dass für 2.514 zusätzliche Kinder 46 Mio. Euro an Mehrausgaben pro Jahr aufgewendet werden. Für den laufenden Betrieb des beitragsfreien Kindergartens sind seit seiner Einführung im September 2009 bis 2011 rund 115 Mio. Euro an Mehrausgaben (ohne Förderungen von Investitionen) angefallen. Die Einführung des beitragsfreien Kindergartens war im April 2009 vom Landtag einstimmig beschlossen worden.
  • Initiativprüfung Oö. Landesgartenschau (10.07.2012)  (PDF-Format 881,97 KB)
    Oberösterreich führt alle zwei Jahre Landesgartenschauen durch. Seit 2005 hat das Land rund 21 Millionen Euro an Förderungen gewährt. Wenn sie künftigen im Drei-Jahresrhythmus durchgeführt werden, könnte das Land bis 2025 rund 10 Millionen Euro einsparen.
  • Initiativprüfung Umsetzung der Spitalsreform II -Stand Frühjahr 2012 (22.06.2012)  (PDF-Format 4,28 MB)
    Reformziele können bei konsequenter Realisierung aller Maßnahmen erreicht werden Die Spitalsreform II strebt den Erhalt einer bedarfsgerechten hochwertigen medizinischen Versorgung der Bevölkerung und die langfristige Finanzierbarkeit des Spitalssystems an. 2011 und 2012 ist in den genehmigten Budgets insgesamt ein Kostendämpfungspotenzial von 27 Mio. Euro eingerechnet. Bei konsequenter Einhaltung der Budgets ist die Erreichung der Kostendämpfungsziele sichergestellt.
  • Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2011 des Landes (15.06.2012)  (PDF-Format 5,20 MB)
    Der Rechnungsabschluss 2011 bildet die finanzielle Lage des Landes Oberösterreich ohne ausgegliederte Gesellschaften korrekt ab. Die angespannte Haushaltssituation hat sich gegenüber 2010 verbessert. Das Defizit konnte vermindert und der Anstieg der Neuverschuldung eingebremst werden. Das Land hat erste Schritte zur Haushaltskonsolidierung gesetzt. Um den Landeshaushalt nachhaltig zu entlasten und den gesamtstaatlichen Konsolidierungspfad (Stabilitätspakt 2012) einzuhalten, muss das Land Oberösterreich weitere strukturelle Reformen und Ausgabeneinsparungen vornehmen.
  • Initiativprüfung Nahtstellenmanagement in - Schwerpunkt Entlassungsmanagement (25.04.2012)  (PDF-Format 6,76 MB)
    Das Projekt Nahtstellenmanagement beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit Zuweisungen von Patientinnen und Patienten ins Krankenhaus und mit deren Entlassung. Damit soll eine lückenlose Betreuung vor und nach dem Spitalsaufenthalt sichergestellt werden. Trotz der langen Projektdauer ist noch wenig Nutzen feststellbar. Es ist zudem nicht gewährleistet, dass Patienten mit gleichem Betreuungsbedarf überall die selbe Entlassungsplanung erhalten.
  • Initiativprüfung EurothermenResort Bad Hall (14.03.2012)  (PDF-Format 968,68 KB)
    Seit Gründung der Thermenholding im Jahr 2005 - der neben den Kur- und Thermenbetrieben in Bad Ischl und Bad Schallerbach auch das EurothermenResort Bad Hall angehört - wurden zahlreiche Maßnahmen zur Neupositionierung, Optimierung der Abläufe und besseren Steuerung gesetzt. Am Standort Bad Hall wurden rd. 27 Mio. Euro investiert. Dadurch wurde eine gute Ausgangsposition für die weitere Entwicklung des Resorts Bad Hall geschaffen. Damit das Unternehmen 50 Prozent der Investitionskosten selbst erwirtschaften kann, wird eine weitere Steigerung der Auslastung erforderlich sein. Daher hält der LRH eine Kooperation mit der BVA für grundsätzlich sinnvoll.
  • Initiativprüfung Wohnbauförderung des Landes (17.02.2012)  (PDF-Format 3,18 MB)
    Das System der Wohnbauförderung enthält in Oberösterreich - neben sozialen Kernleistungen - zahlreiche Objektförderungen. Einen hohen Stellenwert nimmt die Eigentums-Förderung ein. Großzügige Einkommensgrenzen machen das System für breite Bevölkerungsschichten zugänglich. Es wird eine der Herausforderungen der Zukunft sein, das System mit etwa gleichbleibenden Mitteln - ca. 288 Mio. Euro pro Jahr - zu finanzieren ohne die notwendige Konsolidierung des Landeshaushaltes zu gefährden.
  • Initiativprüfung Oö. Landesmusikschulwerk mit Schwerpunkt Investitionen (03.02.2012)  (PDF-Format 3,29 MB)
    Die Ausgaben für das Oö. Landesmusikschulwerk stellen mit fast 45 Prozent einen wesentlichen Anteil des gesamten Landeskulturbudgets dar. 2010 hat das Land rund 69,0 Mio. Euro für Musikschulen ausgegeben. Die Einnahmen lagen bei rund 8 Mio. Euro und haben weniger als 12 Prozent der Ausgaben abgedeckt. Angesichts der allgemeinen Sparanstrengungen ist auch im Bereich des Musikschulwesens ein adäquater Sparbeitrag gefordert.
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