2018

Initiativprüfung Beiträge des Landes Oberösterreich zum Aufwand der Oö. Landwirtschaftskammer (18.12.2018) (PDF-Format 1,89 MB)
2017 hatte die Oö. Landwirtschaftskammer ein Budget von rd. 45 Mio. Euro, wovon die Kammerumlage rund 11 Mio. Euro deckt. Der LRH empfiehlt eine Klärung im Förderungsprozess und bei den Ruhegenusszuschüssen.
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Initiativprüfung Management Landeswohnungen und Landesobjekte (09.11.2018) (PDF-Format 1,23 MB)
Der LRH empfiehlt dem Land, die Verwaltung von Miet- und Pachtobjekten durch die Landes-Immobilien GmbH (LIG) und die Abteilung Gebäude- und Beschaffungs-Management (GBM) zu professionalisieren.
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Initiativprüfung Oö. Schulbau - Oö. Schulbau-Finanzierungsprogramm (03.07.2018) (PDF-Format 5,58 MB)
Das Land Oberösterreich sollte für eine optimale Standortstruktur für Schulen sorgen.
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Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2017 des Landes OÖ (19.06.2018) (PDF-Format 1,55 MB)
Der Rechnungsabschluss 2017 ist weitgehend ordnungsgemäß, enthält aber einzelne nicht periodengerecht verbuchte Geschäftsfälle; auch war eine Fehldarstellung im Zuge der Prüfung zu korrigieren. So wie in den Vorjahren zeigt der Rechnungsabschluss ein ausgeglichenes Jahresergebnis. Um das tatsächlich erwirtschaftete Defizit abzudecken, benötigt das Land jährlich einmalige Einnahmen aus buchmäßigen Schuldaufnahmen und Rücklagen. 2017 waren es 127 Mio. Euro. Damit hat sich das jährliche Defizit verringert. Auch das „Maastricht-Ergebnis“, die Liquidität und bestimmte finanzwirtschaftliche Kennzahlen haben sich verbessert. Dennoch braucht es in der derzeit konjunkturell günstigen Phase weitere strukturelle Reformen, klare Schwerpunktsetzungen und strikte Budgetdisziplin ohne zusätzliche Nachtragsbudgets. Die Freie Finanzspitze des Landes OÖ (408,1 Mio. Euro) ist um mindestens rd. 120 Mio. Euro zu niedrig. Bereits eingegangene Finanzverpflichtungen sind leicht gesunken, noch nicht aufgenommene buchmäßige Soll-Schulden aber gestiegen. Das Land steht vor der Herausforderung: Bestehende Finanzverpflichtungen von mehr als 3 Milliarden Euro sind zurückzuzahlen und offene buchmäßige Schulden werden in den nächsten Jahren sukzessive zur Sicherung der Liquidität tatsächlich aufzunehmen sein. Auch bei der anstehenden Einführung des neuen Haushaltsrechtes ist das Land weiterhin gefordert, damit die Drei-Komponentenrechnung plangemäß ab 2020 landesweit umgesetzt werden kann.
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Initiativprüfung Mühlkreisbahn - Durchbindung zum Linzer Hauptbahnhof (15.06.2018) (PDF-Format 8,51 MB)
Der (45-prozentige) Kostenanteil des Landes OÖ an der Durchbindung der Mühlkreisbahn zum Hauptbahnhof über die Trasse der neuen Schienenachse wird voraussichtlich mindestens rd. 175 Mio. Euro betragen. Das Land sollte die Kosten umfassend kalkulieren und eine wirtschaftliche Optimierung anstreben.
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Initiativprüfung Oö. Kulturquartier (13.06.2018) (PDF-Format 1,32 MB)
Das Oö. Kulturquartier sollte seine Einnahmen erhöhen - die öffentlichen Finanzierungsbeiträge haben sich seit 2006 verdoppelt; der Eigendeckungsgrad ist gering - und die Raumressourcen optimieren.
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Initiativprüfung Sportpark Walding (06.06.2018) (PDF-Format 6,58 MB)
Der LRH zeigt u.a. eine Gefahr für den Sportpark-Standort auf. Die Marktgemeinde sollte die Mietdauer rasch nachverhandeln.
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Initiativprüfung Luftgüte in OÖ und Maßnahmen zur Erhaltung der Grenzwerte (12.04.2018) (PDF-Format 4,25 MB)
Die Maßnahmen gegen Stickstoffdioxid wirken kaum; rasches Handeln ist nötig.
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Initiativprüfung Einkauf medizinischer Gebrauchs- bzw. Verbrauchsgüter (02.03.2018) (PDF-Format 3,22 MB)
Der LRH hat den Einkauf von medizinischen Ge- bzw. Verbrauchsgütern durch die oö. Fonds-Krankenanstalten geprüft; durch mehr Kooperation im Einkauf könnten Sparpotentiale genutzt werden.
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Initiativprüfung Bau und Erhaltung von Gemeindestraßen (13.02.2018) (PDF-Format 2,37 MB)
2011 bis 2015 setzten die oö. Gemeinden zwischen 62 Mio. Euro und rd. 98 Mio. Euro für Straßenbauvorhaben um. Das Land OÖ sollte Mittel für einen möglichen Förderbedarf von Brückensanierungen bereitstellen.