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2016

Initiativprüfung Campusgebäude Medizinische Fakultät Linz - Planungsphase (12.10.2016) (PDF-Format 5,64 MB)
Land OÖ und Gemeinden leisten für den Neubau und die Erhaltung des Campusgebäudes sowie die Anmietung weiterer Räumlichkeiten für den Lehr- und Forschungsbetrieb der medizinischen Fakultät der JKU eine Anschubfinanzierung. Die Errichtung des Neubaus erfolgt durch die neu gegründete Kepler Universitätsklinikum GmbH. Planungen und die Kostenschätzungen liegen aktuell im Rahmen. Projektorganisation und vertragliche Regelungen sind zum Teil noch zu präzisieren.
- Presseaussendung (PDF-Format 29,54 KB)
Initiativprüfung Marktgemeinde St. Georgen an der Gusen mit Schwerpunkt Ausgliederungen (27.09.2016) (PDF-Format 22,78 MB)
Die wirtschaftliche Lage bei Beteiligungsunternehmen liegt zwischen „Erfolgsgeschichte“ und „Sanierungsfall“. Schwerwiegende Mängel zeigt der LRH bei der Führung des Gemeindehaushalts auf. Zudem sieht er Handlungsbedarf bezüglich der transparenten Verteilung von Bedarfszuweisungsmitteln beim Land OÖ.
- Presseaussendung (PDF-Format 31,14 KB)
Initiativprüfung Straßenbahnverlängerung Traun (13.09.2016) (PDF-Format 1,25 MB)
Das Finanzierungsvolumen wird voraussichtlich nicht voll ausgeschöpft; die Kostenverfolgung ist zu verbessern.
- Presseaussendung (PDF-Format 20,80 KB)
Initiativprüfung Umsetzung des Wartelistenregimes gem. Oö. KAG 1997 (09.09.2016) (PDF-Format 950,20 KB)
Acht von neun Fondskrankenanstalten erfüllen die gesetzlichen Vorgaben; der LRH stellte keine Ungleichbehandlung von Patientengruppen fest. Die Unfallchirurgien sollten vom Wartelistenregime erfasst und die Kriterien für die Dringlichkeitsbewertung um soziale Aspekte erweitert werden.
- Presseaussendung (PDF-Format 29,20 KB)
Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2015 (15.06.2016) (PDF-Format 1,93 MB)
Der Rechnungsabschluss 2015 wurde im Wesentlichen ordnungsgemäß erstellt. Der LRH zeigt jedoch etliche Abweichungen bzw. unrichtige Buchungen auf. Mit dem Haushaltsvollzug 2015 ist das Land vorübergehend vom Konsolidierungskurs abgewichen. Der Konsolidierungsbedarf ist aber weiterhin gegeben und aus Sicht des LRH unausweichlich. Relevante Ergebnisse im Haushalt entwickelten sich unterschiedlich. Vor allem ist der einmalige Finanzbedarf zum Haushaltsausgleich deutlich gestiegen und die Finanzverpflichtungen in der Zukunft sind wieder weiter angewachsen. Das für 2015 und 2016 geschnürte Konjunkturpaket wirkte 2015 kaum; zudem braucht die verpflichtende Rückzahlung der dafür bereitgestellten 100 Mio. Euro („innere Anleihe“) mehr Verbindlichkeit.
- Presseaussendung (PDF-Format 262,45 KB)
Initiativprüfung Hochwasserhilfe 2013 (08.06.2016) (PDF-Format 2,37 MB)
Die Hochwasserhilfe wird den Landeshaushalt für lange Zeit belasten. Der gesamte Landesanteil für die Hochwasserhilfen und -schutzbauten wird mit Schulden finanziert. Das Land OÖ sollte den Umgang mit Spendengeldern zudem transparenter gestalten.
- Presseaussendung (PDF-Format 29,25 KB)
Initiativprüfung Personalverrechnung für Mitarbeiter der Landesverwaltung (29.04.2016) (PDF-Format 782,48 KB)
Der LRH analysierte das System der Lohn- und Gehaltsabrechnung im Land Oberösterreich. Er vermisst ein Gesamtprojekt zur strategischen Ausrichtung. Offene Verpflichtungen gegenüber Mitarbeitern sollten ermittelt werden.
- Presseaussendung (PDF-Format 22,05 KB)
Initiaitivprüfung Vergleichende Prüfung von Gemeindealten- und Pflegeheimen (22.04.2016) (PDF-Format 8,18 MB)
Die Prüfung zeigt, dass offene Förderzusagen der Abteilung Soziales in Höhe von mehr als 98 Mio. Euro Probleme schaffen und den Handlungsspielraum des Landes OÖ langfristig stark einschränken. Die geprüften Heime kooperieren auch kaum mit anderen.
- Presseaussendung (PDF-Format 22,18 KB)
Initiativprüfung Umfahrung Lambach Nord (08.03.2016) (PDF-Format 1,88 MB)
Die Prüfung zeigt, dass die Trassenentscheidung transparent war und die Ausschreibung professionell erfolgte. Verbesserungspotential sieht der LRH bei der Vorfinanzierung. Die Gesamtkosten werden auf gut 93 Mio. Euro prognostiziert.
- Presseaussendung (PDF-Format 26,85 KB)
Initiativprüfung Einsatz des Haushaltsverrechnungssystems beim Land OÖ (02.03.2016) (PDF-Format 1,18 MB)
Die Analyse des Haushaltsverrechnungssystems zeigt Verbesserungspotential auf. Grundsätzlich ist die Funktionalität des Systems gegeben; Buchungssummen und Rechnungsabschluss stimmen überein.
- Presseaussendung (PDF-Format 27,97 KB)
Initiativprüfung Verwaltungsgemeinschaft der Gemeinden Innerschwand am Mondsee, Sankt Lorenz und Tiefgraben (26.02.2016) (PDF-Format 1,70 MB)
Der LRH prüfte die Verwaltungsgemeinschaft der drei Gemeinden in unmittelbarer Nähe des Zentralortes Mondsee. Er sieht dringenden Handlungsbedarf in der Verwaltung. Eine Fusion würde zudem die Qualität der Leistungserbringung steigern.
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Initiativprüfung Liegenschaftsan- und -verkäufe der LIG (15.01.2016) (PDF-Format 399,03 KB)
Die Prüfung zeigt, dass die Vorgangsweise der LIG bei Liegenschaftstransaktionen grundsätzlich effizient und zweckmäßig organisiert ist. In einigen Bereichen sieht der LRH jedoch Verbesserungsmöglichkeiten; zum Beispiel sollte generell eine öffentliche Ausschreibung erfolgen.
- Presseaussendung (PDF-Format 28,58 KB)