2022

Initiativprüfung Einmietungen in Krankenanstalten (16.11.2022) (PDF-Format 1,08 MB)
Der LRH empfiehlt Verbesserungen bei der Prüfung der Rechnungsabschlüsse und die Überarbeitung von Regelwerken.
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Initiativprüfung Pflege – Bedarf, Ausbildung, Strategie (15.11.2022) (PDF-Format 1,84 MB)
Bis 2030 entsteht ein enormer Bedarf an zusätzlichen Pflegekräften; die Problematik braucht Lösungen auf mehreren Ebenen.
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Initiativprüfung Förderungen im Bereich der Wohnbeihilfe des Landes OÖ (09.11.2022) (PDF-Format 10,10 MB)
Die Anzahl der Beziehenden von Wohnbeihilfe in OÖ ist gesunken; die Wohnsituation sollte analysiert werden.
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- Kurzfassung in verständlicher Sprache (PDF-Format 76,70 KB)
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Initiativprüfung Schulstandortkonzepte (02.09.2022) (PDF-Format 3,45 MB)
Die Prüfung des Schulstandortkonzeptes für Pflichtschulen zeigt, dass – vor allem in Regionen mit besonderen infrastrukturellen Herausforderungen (z. B. mit erheblicher Abwanderung) – die vorausschauende Planung der Schulstandortstruktur intensiviert werden sollte. Die immer noch vorhandene große Zahl an Kleinschulen schrittweise reduziert werden.
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Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2021 des Landes OÖ (13.06.2022) (PDF-Format 2,73 MB)
Der Rechnungsabschluss 2021 (RA 2021) wurde korrekt und vollständig aus dem Buchhaltungssystem des Landes abgeleitet; er enthält eine Ergebnis‑, Finanzierungs- und Vermögensrechnung. Die Budgetierung und der Budgetvollzug 2021 waren von der COVID-19-Pandemie, dem Wirtschaftseinbruch und der raschen Konjunkturerholung geprägt. Das für die Landesfinanzen besonders wichtige Jahresergebnis, der Nettofinanzierungssaldo, ist im RA 2021 mit ‑430,1 Mio. Euro negativ. Die buchmäßigen Rücklagen wurden erhöht, finanzierte Rücklagen aufgelöst. Stark gestiegen ist die Verschuldung. Die Finanzschulden haben sich 2021 auf 1.196,3 Mio. Euro mehr als verdoppelt.
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Initiativprüfung Förderung von Volksbildungseinrichtungen (09.06.2022) (PDF-Format 1,81 MB)
Für die Förderungen der außerberuflichen Erwachsenenbildung fehlt eine verbindliche Norm. Gefördert werden unter diesem Titel Einrichtungen der allgemeinen Erwachsenenbildung, Einrichtungen mit erkennbarer Nähe zu politischen Parteien, Kurse der Basisbildung und zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses sowie der Bibliotheksbereich.
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- Presseaussendung (PDF-Format 307,74 KB)
Initiativprüfung COVID-19-Impfstrategie des Landes OÖ (23.05.2022) (PDF-Format 5,42 MB)
OÖ ist beim Impffortschritt Schlusslicht im Ländervergleich; es gibt keine messbare Zielgröße für die Impfquote.
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Initiativprüfung Gemeinde Unterach am Attersee mit Schwerpunkt Grundstücksankäufe einschließlich Ergebnisse Sonderprüfung (17.05.2022) (PDF-Format 8,31 MB)
Vor allem durch den Ankauf von zwei Seegrundstücken hat sich der Schuldenstand der Gemeinde verdreifacht. Der finanzielle Handlungsspielraum reicht derzeit nicht aus, um die dadurch mögliche Zentrumsentwicklung voranzutreiben. Entgegen der öffentlichen Darstellung kann die Gemeinde nicht über eine Bootshütte verfügen, deren Abtragung und Versetzung sie mit einem Immobilieninvestor vereinbart hat.
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- Sonderprüfung Förderung von Grundstücksankäufen in der Gemeinde Unterach am Attersee durch das Land OÖ (17.05.2022) (PDF-Format 4,75 MB)
- Barrierefreie Version Sonderprüfung (PDF-Format 5,24 MB)
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Initiativprüfung Energieeffizienz bei Landesbauten (06.04.2022) (PDF-Format 1,44 MB)
Positiv zeigt sich, dass Sanierungen beim Energiesparen helfen; die Erfahrungen sollten in Zukunft genutzt werden. Die ambitionierten Ziele der OÖ. Photovoltaik Strategie 2030 erfordern massive Investitionen.
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Initiativprüfung Förderung von Sportinvestitionen mit dem Schwerpunkt Leistungssport (23.03.2022) (PDF-Format 1,23 MB)
Der hohe Fördermitteleinsatz für Sportinfrastruktur verlangt Transparenz und Regeln. Die hohe Förderung für die LASK-Arena auf der Gugl engt den Spielraum im – angehobenen – Budget für die Sportstättenförderung ein. Das Land OÖ sollte seine Rolle als Förderungsgeber aktiver wahrnehmen.
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Initiativprüfung Betrieb und Ausbau der Sprach- und Videokommunikation im Land OÖ (03.02.2022) (PDF-Format 3,99 MB)
Das Land OÖ hat seine Kommunikationsinfrastruktur seit 2011 modernisiert und war daher für die Pandemie gut gerüstet. Mehr als 80 Prozent der Bediensteten sind mit der Kommunikationsausstattung zufrieden.
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